TP toner partner

EUIPO EUIPO 2018 Löschung der Eintragung anhängig

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Die Unionsmarke TP toner partner wurde als Bildmarke am 22.11.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.04.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, horizontal #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "P" #Buchstabe "T" #Rot, rosa, orange #Schwarz

Markendetails Letztes Update: 23. September 2022

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 017989355
Anmeldedatum 22. November 2018
Veröffentlichungsdatum 11. Januar 2019
Eintragungsdatum 20. April 2019
Ablaufdatum 22. November 2028

Markeninhaber

Výstavní 1928/9
70200 Ostrava
CZ

Markenvertreter

Soukromá 261 739 34 Václavovice CZ

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Farben, Farbaviviermittel, chemische, für gewerbliche Zwecke, Offsetdruckplatten [lichtempfindlich], lichtempfindliche, unbelichtete Filme, lichtempfindliches Papier, chemische Reagenzien [ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke], Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Papier, soweit es in dieser Klasse enthalten ist, Kitte zum Reparieren zerbrochener Gegenstände
2 Farben, Anstrichmittel, Lacke, Firnisse, Beizen und Verdünnungsmittel für gewerbliche Zwecke, Kunst und Kunsthandwerk, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Toner - Farben für polygrafische und Reproduktionstechnik - für Drucker; Fotokopiergeräte und Faxgeräte oder andere Geräte, Farbpatronen für polygrafische und Reproduktionstechnik, Patronen für Tintenstrahldrucker, Leere Tonerpatronen - Austausch, Metallfolien und Metallpulver für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
16 Papier und Waren aus Papier, Pappe und Waren aus Pappe, Pappe [Karton] und Waren aus Pappe [Karton], Büropapier - xerografisches Papier, Druckpapier, Papier für Verpackungszwecke, Papier für Maler, Papier für Künstler, Farbpapier, Büroartikel aller Art, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Schreibmaterialien aller Art, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Ersatzfüllungen für Schreibgeräte; Schreibmaterialien und Büroartikel für Werbezwecke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Bürogeräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, zur Bearbeitung von Akten, Unterlagen und Dokumenten, periodische und nicht periodische Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Broschüren, Firmendrucksachen; Kalender, Terminkalender, Blöcke, Fotografien, Selbstklebebänder, Etiketten, nicht aus Textilstoffen, Kataloge, Schreibhefte, Rabattmarken, Verpackungen, Folien und Säcke aus Papier, Polyethylen, Polypropylen oder anderen Kunststoffen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Farbbänder für Drucker von Computern, Papier, Hüllen [Papier- und Schreibwaren], selbstklebende Etiketten
35 Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, Vermittlung des interaktiven Handels mittels globaler Kommunikationsnetzwerke (Internet), Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, elektronischer Handel über das Internet (Online-Shop), alles in Bezug auf Waren; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure und Künstler, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, Ätherische Öle zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, technische Öle und Fette, Schmierstoffe, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohren, Geldschränke, Erze, Werkmaschinen, Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge, landwirtschaftliche Geräte, nicht handbetätigt, Brutapparate für Eier, Dienstleistungen von Verkaufsautomaten, Handbetätigten Werkzeugen und Geräten, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasiermesser; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, Feuerlöschgeräte, chirurgische, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Schusswaffen, Munition und Geschosse, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen, Doubléschmuck, Medaillen, Juwelierwaren, Modeschmuck, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Musikinstrumente, Papier, Pappe (Karton), Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Fotografien, Papier- und Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsmittel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststof, Drucklettern, Druckstöcke, Kautschuk, Guttapercha, Gummi; Asbest, Glimmer, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuchen, nicht aus Metall, Häute, Felle und Leder (Imitationen), Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirren und Sattlerwaren, Baumaterialien, nicht aus Metall, Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke, Asphalt, Pech und Bitumen, Transportablen Bauten nicht aus Metall, Denkmäler (nicht aus Metall), Möbeln, Spiegeln, Rahmen, Erzeugnisse aus Holz; Dekorations- und Ziergegenstände aus Naturmaterialien insbesondere aus Elfenbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern, textile Stoffe, Webstoffe und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel, Reis, Tapioka und Sago, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Glasuren, Zucker, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Speiseeis; Samenkörner und land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, lebende Tiere, Frischem Obst und Gemüse, Sämereien, natürlichen Pflanzen und Blumen, Futtermittel, Malz, Biere, Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Alkoholische Getränke (außer Bier), Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer; Werbung Organisation und Veranstaltung von Vorführungen von Waren und Dienstleistungen zu Geschäftszwecken, Informationen in Geschäftsangelegenheiten, Hilfe, Beratung und Konsultation in Geschäftsangelegenheiten, Schaffung von Handels- und Handels- und Informationsnetzen, Werbung, Verkaufsförderung und Dienstleistungen einer Agentur, Vermittlung von Werbedienstleistungen, Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke, Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken, Hilfe bezüglich der Geschäftsführung; Erstellung von Statistiken, Beratung in Fragen der Geschäftsorganisation und Betriebswirtschaft, Marketing, Marktforschung und Analysen, Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Vervielfältigung von Dokumenten, Direct Mailing, Online-Werbung in einem Datenkommunikationsnetz, Online-Verbreitung von Werbeanzeigen, Organisation und Durchführung von Werbekampagnen, Vorführungsdienstleistungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken, Export und Import
37 Wiederaufbereitung von Tonerkartuschen und Tintenpatronen und Schreibbändern aller Art insbesondere für Drucker, Kopierer, Faxgeräte und Schreibmaschinen, Wartung von Reproduktions- und Bürotechnik
40 Polygrafische Dienstleistungen und polygrafische Produktion, fachliche Beratung in Bezug auf polygrafische Dienstleistungen, Laminieren, Bindearbeiten, insbesondere Spiral- und Thermobindungen, lithografische und Offsetdruckarbeiten, Schablonendruckarbeiten, Aufdrucken von Mustern, Auskünfte über Materialbearbeitung, Verleih und Vermietung im Zusammenhang mit Herstellungsdienstleistungen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Abfallmanagement und -behandlung, und zwar durch Verarbeitung, Entsorgung, Verbrennung und Wiederaufbereitung, umweltgerechte Entsorgung von Tonerkartuschen und Tintenpatronen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. September 2022 Widerspruch eingelegt, Published

ID: 11017989355