CPT

Waren und Dienstleistungen

1 Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck; Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Salze für industrielle Zwecke; Unverarbeitete künstliche und synthetische Harze; Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Gummilösungsmittel; Kunststoffe für die Ölabsorbtion; Vulkanisationsbeschleuniger; Vulkanisiermittel; Lichtempfindliche Platten zum Drucken; Sensibilisierte Druckplatten; Bremsflüssigkeit; chemische Zusätze oder Ersatzstoffe für Kraftstoff zur Verwendung in Benzin- oder Dieselmotoren; Katalysatoren und Katalysatorenträger; chemische Kühlmittel

4 Brennstoffe und Leuchtstoffe; elektrische Energie; Staubbindemittel; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Fette für Kraftfahrzeuge; Bremspaste

7 Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Industrieroboter; Elektrogeneratoren; Umzugs- und Transportgeräte; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Maschinen für die Metall-, Holz-, Gummi-, Kunststoffverarbeitung, für die Herstellung, Reparatur und Demontage von Land- und Wasserfahrzeugen, für die Herstellung, Montage, Reparatur und Demontage von Schläuchen, für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, für die Textilindustrie, für die Lebensmittelindustrie, für die Getränkeindustrie, für die Bauindustrie, für die Verpackungsindustrie; Werkzeugmaschinen; Druckmaschinen; Druckplatten; Maschinen für die Druckplattenherstellung; Druckplatten [nicht lichtempfindlich]; Formen für Druckguss [Maschinenteile]; Lithographiedruckplatten für Druckmaschinen; Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Motorenteile von Motoren aller Art; Elektromotoren und deren Teile (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Steuergeräte für Motoren; elektrische Starter für Motoren; motorgetriebene Generatoren; Hauptzylinder; Elektromotoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Pumpen (Maschinen); Kraftstoffpumpen; Dosierpumpen; Regel- und Steuergeräte zur Verwendung im Zusammenhang mit Pumpen und Pumpanlagen, insbesondere Ventile, Hähne, Regelventile; Motorstellelemente (Drosselklappen, Leerlaufregler, Linearsteller, Luftregelventile, Luftklappenstellmotoren, Abgasrückführungsventile); Kraftstoffeinspritzvorrichtungen, Kraftstoffeinspritzsysteme für Motoren; Einspritzdüsen für Motoren; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Glühkerzen für Dieselmotoren; Luftfilter für Motoren; Ölfilter für Motoren und Maschinen; Benzinfilter; Abgaskatalysatoren; Abgasreinigungsanlagen; Einzelkomponenten von Abgasreinigungsanlagen wie Katalysatoren und Filter sowie Zubehör zu vorgenannten Waren einschließlich der notwendigen Halter und Befestigungsmittel; Einrichtungen zur Regelung der Gemischzusammensetzung von Kraftstoff-Luft-Gemischen für Verbrennungsmaschinen; Konverter und Umsetzungsapparate und -geräte für heiße Gase als Teile von Abgasreinigungsanlagen; elektrisch beheizbare Konverter für heiße Gase als Teile von Abgasreinigungsanlagen; Lader [Turbolader]; Turbokompressoren; Steuergeräte für Maschinen; geregelte Verstelleinrichtungen von Fahrzeugteilen wie Fahrzeugsitzen, Fenstern, Spiegeln, Schiebedächern, Drosselklappen, Nockenwellen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung einschließlich Schaltkupplungen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Antriebsriemen, Treibriemen, Keilriemen, Keilrippenriemen, Variatorriemen, Zahnriemen, Synchronriemen, Noppenriemen, Doppelzahnriemen, Flachriemen, Hubgurte (Maschinenteile), Förderriemen; Maschinenteile, nämlich Federn, Stoßdämpferkolben, Schwingungsdämpfer; Pleuelstangen, Kurbelwellen, Nockenwellen, Kardangelenke, Kardanwellen; Motorlager, Hydrolager, Drehschwingungsdämpfer, Aktuatoren; Ventile (Maschinenteile); Transport-, Förderbänder und Fördergurte, Teile und Zubehör für Transport-, Förderbänder und Fördergurte; Laufbänder zur Personenbeförderung soweit in Klasse 07 enthalten; maschinelle Wagenheber; Mechanisch betätigte handgehaltene Bördler; Rasenmäher (Maschinen); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Schlauchhaspeln [maschinell]; Hebebühnen; Hebevorrichtungen für Fahrzeuge; Maschinen zum Reifenaufpumpen [Werkstatteinrichtungen]; Reifenrichtmaschinen; Reifenpressmaschinen; Reifenvulkanisiermaschinen; Reifenabzieh- und Reifenmontagemaschinen; Maschinen zur Demontage von Reifen; Zündspulen; Einspritzventile; Verkaufsautomaten; mechanische und hydraulische Steuer- und Regelschaltungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Druckluft- Spritzpistolen für Wasser, Öl, Gas, Farben und sonstigen gasförmigen oder flüssigen Stoffen; Armaturen aus Metall (Zubehör für Spritzpistolen, Spritz- oder Sprühgeräte)

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten; Aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Messgeräte und Messinstrumente; elektrische Regel- und Steuerungsgeräte einschließlich deren Prozessoren und Sensoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, zur Verbesserung von Fahrsicherheit, Fahrstabilität und Federungs- und Geräuschkomfort; elektrische Regel- und Steuerungsgeräte einschließlich deren Prozessoren und Sensoren zur Regelung und Steuerung von Bremsen, Gaspedalen, Getrieben, Fahrwerken und Abgasen; Spannungsregler für Fahrzeuge; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Elektrische und elektronische Überwachungs-, Regelungs- und Steuerungsapparate und -geräte zur Verwendung mit Abgaskatalysatoren; Elektrische und elektronische Überwachungs-, Regelungs- und Steuerungsapparate und -geräte zur Verwendung mit Dosiersystemen; Elektrische und elektronische Überwachungs-, Regelungs- und Steuerungsapparate und -geräte für Transportbänder und Transportbandsysteme; Dosiergeräte; Teile sämtlicher vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektrohydraulische Lenkhilfen; elektrische, elektronische und mechanische Stellantriebe, Antriebswellen und Elektromotoren; Ampere-, Volt-, Ohm-, Mano-, Thermo-, Tachometer; Kompasse, Säuremesser, Wasserwaagen, Waagen; Thermostate; Motormanagement-, Leerlaufregelmanagementgeräte; Informationsmanagementgeräte, Informationsverarbeitungsgeräte; Abstands-, Achslastkontroll-, Beschleunigungs-, Geschwindigkeits-, Drehzahl-, Drehmoment-, Drehraten-, Druck-, Füllstands-, Flüssigkeitsvorrats-, insbesondere Kraftstoffvorrats- und Scheibenwaschwasservorrats-, Höhen-, Kühlwassertemperatur-, Ladedruck-, Leistungs-, Luftgüte-, Luftmassen-, Ölstands-, Öldruck-, Positions-, Ruderlagen-, Temperatur-, Weg-, Wegstrecken-, Wind- und Wassertiefen-, -meß- und -warngeräte und -anzeigeinstrumente; Temperaturprüfgeräte für Fahrzeugheizungssysteme; Abstandswarn- und -regelgeräte und -anzeigeinstrumente; Radargeräte; Rückfahrüberwachungsvorrichtungen; automatische Einparkhilfen; Optische, akustische und haptische Einschlaf-, Geschwindigkeits-, Warngeräte und -anzeigeinstrumente; Reifendruckmessgeräte, Reifenfüllvorrichtungen, Reifenüberwachungsgeräte, Anpassungsgeräte für Reifen, Reifenauswuchtgeräte für Landfahrzeuge; Serviceanzeigegeräte, Verschleißanzeigegeräte, Verbrauchsmessgeräte, Wartungsanzeigegeräte; Werkstattdiagnose- und prüfgeräte; Klimaservicegeräte zur Überprüfung, Wartung und Reparatur von Klimaanlagen; Dieselprüfstände; Emissionsanalysegeräte; Fahrwerkanalysegeräte, Achsmessgeräte; Bremsenprüfstände und Prüfstraßen; Reifenprüfgeräte; Batterieprüfgeräte; Batterieladegeräte; Geräte zur Steuergerätediagnose; Prüfgeräte für Fahrzeugbremsen; Prüfgeräte für Fahrzeuggetriebe; Prüfstände; Zeiterfassungsgeräte; Unfalldatenschreiber; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische Sicherungen, elektrische Relais, Transponder, Sensoren, Aktuatoren (soweit in Klasse 09 enthalten); Detektoren; Druckschalter; Steuergeräte [Regler]; Bremsflüssigkeitstester; Diagnoseapparate [nicht für medizinische Zwecke]; Überwachungs- und Diagnosesysteme für Motor und Antriebsstrang in Fahrzeugen; Warnlampen für Fahrzeuge; magnetgesteuerte, elektrische [thermoionische] und thermostatisch geregelte Ventile; Laser, nicht für medizinische Zwecke; elektrische Batterien und deren Teile, Akkumulatoren und deren Teile, Sonnenbatterien; elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Energieerzeugungssysteme, Brennstoffzellen und deren Teile, Ladegeräte für elektrische Batterien; Alarmgeräte; Diebstahlalarm-, Diebstahldetektionsvorrichtungen; Elektrische Zugangs- und Schließvorrichtungen für Kraftfahrzeuge einschließlich Steuergeräte, Bedienelemente und Elektromotoren; Zentralverriegelungssysteme; elektronische Wegfahrsperren für Kraftfahrzeuge; Fernsteuerungsgeräte; Fernbedienungssysteme für Zentralverriegelungen; Ortsbestimmungs-, Kursbestimmungs-, Verkehrsführungsgeräte; Navigationsinstrumente; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; GPS-Geräte; Scheiben- und Scheinwerfer-Reinigungssysteme; Fensterheber- und Fensterstellsysteme für Fahrzeuge; Steuerungen und Antriebe für Cabrioverdecke, Schiebedächer und Sonnenschutzvorrichtungen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer; elektronische Terminkalender; Faxgeräte; Monitore; Computerperipheriegeräte; Taschenrechner; aufgezeichnete Daten, gespeicherte Computerprogramme und -software; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Computer für selbstfahrende Fahrzeuge; Computerprogramme zur Steuerung von Fahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung für das autonome Fahren von Fahrzeugen; Computersoftware für Fahrerassistenzsysteme; Unfallverhütungs, Komfort-Fahrsystem- und Navigationssoftware; Computersoftware für mobile Anwendungen, die einen Austausch und eine Schnittstelle zwischen Fahrzeugen und mobilen Geräten ermöglichen; Software für Fehlerdiagnosen und -behebungen; Kommunikationssoftware zum elektronischen Austausch von Daten, Audio-, Video- und Bilddateien; Anwendungssoftware für Computer und drahtlose Geräte; Anwendungssoftware für Cloud-Computing-Dienste; Computersoftware für Cloud-Computing Dienste; Cloud-Server; Elektrische, elektronische, optoelektronische und mechanische analoge und digitale Anzeigegeräte und -instrumente; Geräte zur Bildübertragung und Bildwiedergabe; elektrische oder elektronische Anzeigegeräte; Anzeigeeinrichtungen, Anzeigemodule, Anzeigeelemente, Anzeigetafeln, Displays, Monitore, Bildschirme, Flüssigkristall-displays, Geräte mit Flüssigkristallanzeige, Flachbildschirme, Videobildschirme und -monitore; Touchscreens; Geräte zur Aufzeichnung, Empfang, Übertragung und Wiedergabe von analogen und/oder digitalen Signalen, sowie Bild und Ton; Antennen; Radios; Fernsehapparate, Telefonapparate inklusive Videotelefone; Freisprecheinrichtung für Telefone; Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsbojen, Rettungswesten, Feuerlöschgeräte; Kontaktlinsen, Brillen, Brillenetuis, Ferngläser, optische Lupen, Sonnenbrillen, Warndreiecke für Fahrzeuge; Mobiltelefonstecker für Fahrzeuge; Multimedia-Stecker für Fahrzeuge; Projektionsgeräte, Filmkameras, Fotoapparate, Fotokopiergeräte; elektronische Übersetzungsgeräte, elektronische Taschenübersetzungsgeräte; belichtete Filme; magnetische, elektronische und optische Aufzeichnungsträger ausgenommen unbelichtete Filme; Schallplatten; Magnetkarten, Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smart-cards), Telefonkarten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Ausgabeautomaten, Bank-, Geldautomaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Photovoltaikelemente; Photozellen; Anwesenheitskontrollgeräte, Sitzbelegungserkennungsmatten, Sitzbelegungserkennungssysteme; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Instrumente für die Verkehrsüberwachung; Instrumente zum Erkennen von Verkehrsströmen; Apparate zur Erkennung von Verkehrsschildern; Blickfeldanzeigedisplays für Kraftfahrzeuge; elektrische und elektronische Verkehrsmanagementgeräte; Apparate zur Verkehrskontrolle; Schnittstellenlösungen Mensch-Maschine (HMI) (Software); Elektronische Steuerungseinheiten (ECU) für Fahrzeugmotoren; Geschwindigkeitsmessinstrumente und -apparate; Alarm- und Warnausrüstung; Einschlafwarner; Kombinationsanzeigeinstrumente; Instrumententafeln [elektrisch]; Schutzanzüge, Schutzmasken; herunterladbare elektronische Newsletter; herunterladbare elektronische Broschüren; Scheinwerfer-Einstellgeräte; Tankmodule; Luftqualitätssensoren; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Gebläse-, Lüftungs-, Klima- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Filter für Industrie und Haushalt; Industrielle Aufbereitungsanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Klimakompressoren und Kältemittelverdichter; Aufsätze für Wasserleitungsgeräte zur Justierung und Veränderung der Wasserdurchlaufmenge; Endstücke für Wasserleitungsgeräte; Heizungs-, Kühl-, Klima- und Lüftungssysteme in Fahrzeugen; Heizungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge; Gebläse und Lüftermodule für Fahrzeuge; Lüftungsdüsen, Luftleitelemente und Luftleitungen; Luftzufuhr [Abzugsschächte] für Fahrzeuge; elektrische Lampen und Leuchten; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Beleuchtungsanlagen für Fahrzeuge; Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge; LED-Lampen und LED-Leuchten und deren Teile (soweit in Klasse 11 enthalten); Glühlampen; Glühlampen für Heckleuchten; Fahrzeugscheinwerfer; Fahrradleuchten; Rücklichter für Fahrzeuge; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Innenraumfilter für Fahrzeuge; Kühl- und Heizschläuche für Fahrzeuge; Scheibenheizungen für Fahrzeuge; Bräunungsapparate; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

12 Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Apparate zur Beförderung auf dem Lande und/oder auf dem Wasser und/oder in der Luft; Teile und Zubehör die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Fahrzeugmotoren; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Kombinationsanzeigeinstrumente [Fahrzeugteile], Cockpits, Instrumententafeln [Fahrzeugteile], Mittelkonsolen [Fahrzeuginnenteile]; Reifen, Schläuche für Reifen, Räder, Felgen, Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen, Radkappen, Felgenbänder, Materialien und Kits für die Reparatur von Reifen und Schläuchen soweit in Klasse 12 enthalten; Ventile für Fahrzeugreifen; Fahrwerke und Teile davon soweit in Klasse 12 enthalten; geregelte und ungeregelte Fahrwerke; Elektronische, hydraulische, elektro-mechanische, elektro-hydraulische und mechanische Bremsen für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für elektronische, hydraulische, elektro-mechanische, elektro-hydraulische und mechanische Bremsen für Fahrzeuge; Bremszylinder, Bremsbacken, Bremssättel, Bremsscheiben, Bremsbeläge, Bremsschläuche; geregelte und ungeregelte elektromechanische sowie elektrohydraulische Lenkungen und deren Teile; hydraulische Lenkhilfen, Lenksäulen, Lenkgetriebe; Sicherheitseinrichtungen für Kraftfahrzeuge soweit in Klasse 12 enthalten; Airbags, Gurtstraffer deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 12 enthalten; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung einschließlich Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; aktive und passive, geregelte und ungeregelte Dämpfer und Federn für Fahrzeuge, Räder und deren Teile, insbesondere Luftdruckfedern bzw. Gasfedern; Luftversorgungseinheiten für Luftfedersysteme; Stoßdämpfer und Federbeine für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge, Tragfedern für Fahrzeuge; Schwingungsdämpfer und Dreh-schwingungsdämpfer (ausgenommen als Bestandteile von Landfahrzeugmotoren) für Fahrzeuge; Lenkungsapparate; Fahrzeugkabinen und Fahrersitze; Hydrolager als Bestandteil von Fahrzeugen soweit in Klasse 12 enthalten; Achsen und Achsmodule, Achsmanschetten, Membranen; Antriebsriemen, Treibriemen, soweit in Klasse 12 enthalten; Kühl-, Heiz-, Brems-, Kraftstoff-, Ladeluft, Öl-, Hydraulikschläuche als Bestandteil und Zubehör von Fahrzeugen soweit in Klasse 12 enthalten; Kraftstoffleitungen für Fahrzeuge, Kraftstofftanks für Fahrzeuge; Sicherheitstanks für Fahrzeuge; Kraftstoffblasen für Fahrzeuge; Kraftstofftanksysteme für Kraftfahrzeuge; Fahrzeuginnenverkleidungen; Airbagabdeckungen; Verkleidungen für Armaturenbretter; Lenkradbezüge; Laderaumabdeckungen; Gangschaltungsabdeckungen; Innenpolsterung für Fahrzeuge; Kraftfahrzeugsitze; Kraftfahrzeugsitzpolster; Autositzbezüge, angepasste Sitzbezüge für Kraftfahrzeuge; Sattelbezüge für Fahrräder; Cockpitquerträger; Fahrerarbeitsplätze, Fahrerkabinen; Scheiben- und Scheinwerferwaschanlagen für Kraftfahrzeuge sowie Behälter, Düsen, Schläuche, Schlauchkupplungen, Pumpen, Heizeinrichtungen und Ventile dafür; Scheibenwischer, Scheibenwischerblätter für Fahrzeuge, Scheibenwischerarme; Durchgangsfaltenbälge aus Gummi oder Kunststoff für Bahnen und Gelenkbusse; Armlehnen für Kraftfahrzeugsitze; Sonnenschutz und Blendschutz für Autos, Sonnenblenden [Fahrzeugteile]; Zierleisten für Fahrzeuginnenräume; Schutzleisten für Fahrzeugkarosserien; Kopfstützen für Fahrzeuge, Schonbezüge für Kopfstützen in Fahrzeugen; leere Werkzeugwagen aus Metall; Zigarettenanzünder für Automobile; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; beleuchtete Innenverkleidungen für Fahrzeuge

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier- Dämm- und Barrierematerialien; Harze in exttrudierter Form; Kunststoffe als Halbfabrikate; Artikel und Materialien zur Schalldämmung; Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; Schlauchverbindungen (nicht aus Metall); Gummiummantelungen für Schläuche; Armierungen für Leitungen (nicht aus Metall); Gummikompensatoren; Leitungsdichtungen; Dichtmanschetten, Dichtungsringe, Membranen (soweit in Klasse 17 enthalten); Kautschuk (flüssig); Unterschottermatten aus Gummi und Gummiersatzstoffen zur Schwingungs- und Erschütterungsdämmung im Gleisbau; Ölabsorptionsmatten aus Gummi und Gummiersatzstoffen; Ventile aus Gummi; Cabrio-, Tür-, Fenster-, Motorraumdichtungen; Polstermaterial aus Gummi oder Kunststoff; Kunststofffolien (außer für Verpackungszwecke) einschließlich Folien für Dichtungs- und Isolierzwecke, Dach- und Teichfolien; Faltenbälge, Durchgangsfaltenbälge aus Gummi oder Kunststoff für Flughafen-Fahrgastbrücken; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 17 enthalten; Gummi für die Runderneuerung von Reifen; Klebebänder, -streifen und -folien; Dekorative Kunststofffolien als Halbfabrikate; Gummilösungen; Formteile aus Gummi und Gummi-Metallverbindungen zur Schwingungsdämpfung; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

35 Verbraucherinformationen; Rekrutierung, Beratung in Fragen des Personalwesens, Unternehmensberatungsdienste, Öffentlichkeitsarbeit, Hörfunk- und Fernsehwerbung, Organisation von Ausstellungen und Messen für kommerzielle und Werbezwecke, Marketing, Absatzforschung, Marktforschung; Bestelldienste für Dritte; Beratung bei der Organisation, Nämlich Sammeln und Organisieren von Informationen in Bezug auf die Gewährung von Nutzungsrechten für Mobilitätssysteme sowie Verbraucherberatung in Bezug auf die Gewährung von Nutzungsrechten für Mobilitätssysteme; Vermietung, Verleih und Leasing im Zusammenhang mit dem vorstehend Genannten; Beratung und Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Einzelhandelsdienstleistungen (einschließlich Online-Einzelhandelsdienstleistungen) in folgenden Bereichen: Fahrzeuge, Kraftfahrzeug-Ersatzteile und Fahrzeugzubehör, Reifen, Bremsen, Chemische Erzeugnisse, Brennstoffe und Treibstoffe, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Elektrowaren und Eletronikwaren, Nämlich Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, Ton- und Datenträger, Druckereiererzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Bürogeräte, Bekleidungsstücke, Schuhe und Textilwaren, Spielzeug, Sportausrüstungen und Sportautomaten, Nämlich Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Abgabemaschinen, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, Maschinen für die Metall-, Holz-, Kautschuk- und Kunststoffbearbeitung, für die Herstellung, Reparatur und Demontage von Land- und Wasserfahrzeugen, für die Herstellung, Montage, Reparatur und Demontage von Schläuchen für die Chemie-, Agrar-, Bergbau-, Textil-, Lebensmittel-, Bau- und Verpackungsindustrie, Werkzeugmaschinen, Druckmaschinen, Maschinen für die Druckplattenherstellung, Pumpen (Maschinen), Brennstoffpumpen, Förderbänder [Maschinen], Rasenmäher [Maschinen], Maschinen zum Schneiden, Bohren, Schleifen, Schärfen und für Oberflächenbehandlungen, Hebebühnen, Reifenfüllgeräte [Werkstattanlagen], Reifenauswuchtmaschinen, Reifenpressmaschinen, Reifenmontiermaschinen, Reifenvulkanisatoren, Reifenabzieh- und Reifenmontagemaschinen, Maschinen zur Demontage von Reifen; Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Online-Großhandelsdienstleistungen) in folgenden Bereichen: Fahrzeuge, Kraftfahrzeug-Ersatzteile und Fahrzeugzubehör, Reifen, Bremsen, Chemische Erzeugnisse, Brennstoffe und Treibstoffe, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Elektrowaren und Eletronikwaren, Nämlich Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, Ton- und Datenträger, Druckereiererzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Bürogeräte, Bekleidungsstücke, Schuhe und Textilwaren, Spielzeug, Sportausrüstungen und Sportautomaten, Nämlich Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Abgabemaschinen, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, Maschinen für die Metall-, Holz-, Kautschuk- und Kunststoffbearbeitung, für die Herstellung, Reparatur und Demontage von Land- und Wasserfahrzeugen, für die Herstellung, Montage, Reparatur und Demontage von Schläuchen für die Chemie-, Agrar-, Bergbau-, Textil-, Lebensmittel-, Bau- und Verpackungsindustrie, Werkzeugmaschinen, Druckmaschinen, Maschinen für die Druckplattenherstellung, Pumpen (Maschinen), Brennstoffpumpen, Förderbänder [Maschinen], Rasenmäher [Maschinen], Maschinen zum Schneiden, Bohren, Schleifen, Schärfen und für Oberflächenbehandlungen, Hebebühnen, Reifenfüllgeräte [Werkstattanlagen], Reifenauswuchtmaschinen, Reifenpressmaschinen, Reifenmontiermaschinen, Reifenvulkanisatoren, Reifenabzieh- und Reifenmontagemaschinen, Maschinen zur Demontage von Reifen; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die folgenden Bereiche: Computerdienstleistungen, Computerprüfung oder Computersoftware zur Prüfung, EDV-Beratung und Softwareberatung, Führung von Dateien, Computerdatenrettung, Ingenieurarbeiten in der Datenverarbeitung, Computerhardware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Computer, Computersysteme

37 Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau- und Abbrucharbeiten; Abbau von natürlichen Ressourcen; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Fahrzeuge, Fahrzeugteile und Fahrzeugzubehör sowie Antriebsstränge für Fahrzeuge; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Bauwesen; Installationsarbeiten in Bezug auf Fahrzeugreifen, Automobilteile und -zubehör, Förderbänder und Förderbandsysteme, Kraftübertragungsriemen, Schläuche und daraus bestehende Schlauchsysteme, Luftdruckfedern und Schwingungsdämpfer, elastomer-beschichtete Oberflächen; Dienstleistungen einer Kfz-Werkstatt, Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Montage, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Motoren, Bremsen, Reifen und deren Teilen; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Runderneuerung von Reifen; Wartung, Montage, Reparatur für Auswertegeräte von Diagrammscheiben, Tachographen, Unfalldatenschreiber, elektronische Fahrtenbücher, Test- und Diagnoseapparaten und -instrumente; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und Maschinenteilen; Installation, Wartung und Reparatur von Förderbändern und Förderanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von datentechnischen Anlagen; Wartung, Reparatur und Installation von Computernetzsystemen, Computerhardwaresystemen, drahtlosen Netzsysteme, Navigations- und Spracherkennungssystemen; Auskünfte in Bezug auf die Reparatur von Fahrzeugen; Pannenhilfe; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

38 Telekommunikationsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Elektronischer Austausch von Daten; Übertragung von Informationen und Daten über Computernetze und das Internet; Drahtloser Datentransfer über Wireless Application Protocol [WAP]; Elektronische Übertragung und Rückübertragung von Tönen, Bildern, Dokumenten, Nachrichten und Daten; Echtzeitübertragung von Daten; Kommunikationsdienste zwischen Datenbanken; Bereitstellung von Internetchatrooms und -foren; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms] für soziale Netzwerke; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetzwerke und elektronische Datenbanken; Drahtlose Kommunikationsdienste; Datenübertragung und - empfang über Telekommunikationsmedien; Telekommunikationsdienste mittels Portalen; Auskünfte über Telekommunikation; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Bereitstellung eines Zugangs zu digitalen Daten in Bezug auf Straßenverkehr, Straßenverkehrsführung, Kraftfahrzeuge und autonomem Fahren von Kraftfahrzeugen

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Entwürfe; Designdienstleistungen; Recherche- und Entwicklungsdienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Reifeninspektion; Entwicklung von Bauteilen für Verbrennungsmotoren; Reifeninspektion; Industrielle Experimente und Forschung und Entwicklung; technische Produktentwicklung; Durchführung technischer Datenanalysen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Hosting von digitalen Daten und Informationen im Bereich Straßenverkehr, Straßenverkehrsmanagement, Kraftfahrzeuge und autonomes Fahren von Kraftfahrzeugen; Technische Beratung in Bezug auf die Vergabe von Nutzungsrechten für Mobilitätssysteme; Sachverständigentätigkeit für die Automobil- und Gummiindustrie; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Technische Überwachung und Inspektion; Durchführung technischer Messungen und Prüfungen; Prüfung von Fahrzeugen; Überprüfung [Inspektion] von Fahrzeugen auf Verkehrssicherheit; Dienstleistungen zur Untersuchung neuer und gebrauchter Fahrzeuge für Personen, die Fahrzeuge kaufen oder verkaufen; Bereitstellung von meteorologischen Informationen; Bereitstellung einer genauen Straßenkarte und von topografischen Daten; Erteilung von Auskünften über Computerprogramme; Erteilung von Auskünften über die wissenschaftliche Forschung; Prüfung von Produkten für Dritte; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, Erstellung von technischen und/oder wissenschaftlichen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Technische Beratung und/oder Projektplanung; Umweltschutzforschung; Forschung und Entwicklung im Bereich der Behandlung, Handhabung und Regeneration von Katalysatoren für die selektive katalytische Reduktion; Entwicklung von chemischen Verfahren in Bezug auf die selektive katalytische Reduktion und Katalysatortechnik; Technische Beratung zu Bewertungsinstrumenten für Diagrammtafeln, Fahrtenschreiber, Unfalldatenschreiber, elektronische Fahrzeugprotokolle, Test- und Diagnoseapparate und -instrumente; Vermietung, Verleih und Leasing im Zusammenhang mit dem vorstehend Genannten; Beratung und Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Erfassung von Daten zur Luftqualität; Beratung und Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Computerdienstleistungen, Computer- oder Softwaretests, Computer- und Softwareberatung, Computerdatenbanken, Wiederherstellung nach Computerunfällen, Computertechnik, Computerhardware, Computerprogrammierung, Computersoftware oder Computersysteme

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	017989263

Anmeldedatum	23. November 2018
Veröffentlichungsdatum	24. Juli 2019
Eintragungsdatum	31. Mai 2021
Ablaufdatum	23. November 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. September 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
21. Februar 2022			RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
11. Dezember 2020			Änderung Vertreter, Registered
18. März 2020			Änderung Vertreter, Registered
05. März 2020			Änderung Vertreter, Registered
06. November 2019			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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