etol

EUIPO EUIPO 2018 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke etol wurde als Bildmarke am 15.11.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 08. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 017984981
Anmeldedatum 15. November 2018
Veröffentlichungsdatum 01. Februar 2019

Markeninhaber

Allerheiligenstr. 12
77728 Oppenau
DE

Markenvertreter

Bergwaldstr. 1 76227 Karlsruhe DE

Widerspruch / Beschwerde

30.04.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Tastepoint Tovarna arom in eteričnih olj d.o.o.
03.05.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Gebro Holding GmbH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, ohne Ausdehnung auf Klebstoffe und klebstoffartige Erzeugnisse, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Detergenzien für industrielle Zwecke
3 Waschmittel; Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen [Reinigungs- und Duftpräparate], insbesondere Reinigungsmittel; Kosmetika; Kosmetika; Zahnputzmittel; Haarlotionen; Parfümeriewaren; Detergenzien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke
5 Pharmazeutische Erzeugnisse; Medizinische Präparate; Veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate und -artikel; Zahnfüllmittel; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Schädlingsbekämpfungspräparate und -mittel
11 Heizgeräte, insbesondere für Behälter; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kühl- und Gefrierausrüstung; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
20 Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, insbesondere Verpackungsbehälter, Transportbehälter und Deckel hierzu; Tabletts; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21 Behälter für Haushalt und Küche; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, insbesondere Transportbehälter und Deckel hierzu, Tabletts und Deckel hierzu; Isolierbehälter; Isoliergefäße; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche, ohne Ausdehnung auf Klebstoffe und klebstoffartige Erzeugnisse, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Detergenzien für industrielle Zwecke, Waschmittel, Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen [Reinigungs- und Duftpräparate], insbesondere Reinigungsmittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetika, Zahnputzmittel, Haarwässer, Parfümeriewaren, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Detergenzien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate und -artikel, Zahnfüllmittel, Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, Schädlingsbekämpfungspräparate und -mittel, Heizgeräte, insbesondere für Behälter, Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke, Kühl- und Gefrierausrüstung, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, insbesondere Verpackungsbehälter, Transportbehälter und Deckel hierzu, Tabletts, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, Behälter für Haushalt und Küche, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, insbesondere Transportbehälter und Deckel hierzu, Tabletts und Deckel hierzu, Isolierbehälter, Isoliergefäße, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Beschaffungsdienstleistungen; Administrative Datenverarbeitung; Dateienverwaltung mittels Computer, insbesondere Lagerverwaltung; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Datenbanken; Sammeln und Systematisieren von Geschäftsdaten; Betriebswirtschaftliche Informationsdienstleistungen; Vermietung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung vorgenannter Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
39 Vermietung von Plastikgegenständen für das Erhitzen, Erwärmen und Kühlen von Nahrungsmitteln und Getränken zu Transport-, Verpackungs- und Lagerungszwecken, soweit in dieser Klasse enthalten, als Nahrungsmitteltabletts und Kühlelemente; Vermietung von Containern, nämlich von Nahrungsmittel- und Getränkecontainern
40 Fertigung von chemischen Erzeugnissen für gewerbliche Zwecke im Auftrag Dritter; Fertigung von Kunstharzen im Rohzustand, Kunststoffen im Rohzustand, chemischen Erzeugnissen zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln im Auftrag Dritter; Fertigung von Wasch- und Bleichmitteln, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln, Seifen, Reinigungs- und Duftpräparaten, Reinigungsmitteln, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Zahnputzmitteln, Haarwässern, Parfümeriewaren, ätherischen Ölen und aromatischen Extrakten, Detergenzien im Auftrag Dritter; Fertigung von pharmazeutischen, medizinischen Präparaten und veterinärmedizinischen Erzeugnissen, Hygienepräparaten und -artikeln für medizinische Zwecke, Zahnfüllmitteln und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, zahnmedizinischen Präparaten und Erzeugnissen sowie medizinischen Zahnputzmitteln, Desinfektionsmitteln, Mitteln zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungiziden, Herbiziden, Schädlingsbekämpfungspräparaten und -mitteln im Auftrag Dritter; Fertigung von Heizgeräten, insbesondere für Behälter von Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstigen Behandlungsgeräten und -ausrüstungen, Kühl- und Gefrierausrüstung, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte im Auftrag Dritter; Fertigung von Behältern sowie Verschlüssen und Halter hierfür, nicht aus Metall, insbesondere Verpackungsbehälter, Transportbehälter und Deckel hierzu im Auftrag Dritter; Fertigung von Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, insbesondere Transportbehälter und Deckel hierzu, Tabletts und Deckel hierzu, Isolierbehälter, Isoliergefäße im Auftrag Dritter
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Biochemikers; Dienstleistungen eines Biologen; Dienstleistungen eines Pharmazeuten; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen eines eines chemischen Labors; Dienstleistungen eines pharmazeutischen Labors, insbesondere wissenschaftliche Forschung, Untersuchung, Tests an und mit Medikamenten; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwicklung von Wasch- und Bleichmitteln, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln, Seifen, Reinigungs- und Duftpräparaten, Reinigungsmitteln, Parfümeriewaren, ätherischen Ölen und aromatischen Extrakten, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Zahnputzmitteln, Haarwässern, Detergenzien; Entwicklung von pharmazeutischen Erzeugnissen, medizinischen und veterinärmedizinischen Präparaten, Hygienepräparaten und -artikeln für medizinische Zwecke, Zahnfüllmitteln und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, zahnmedizinischen Präparaten und Erzeugnissen sowie medizinischen Zahnputzmitteln, Desinfektionsmitteln, Mitteln zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungiziden, Herbiziden, Schädlingsbekämpfungspräparaten und -mitteln, einschließlich Entwicklung von Rezepturen, von halbfesten und flüssigen Darreichungsformen; Entwicklung und Konstruktion von Heizgeräten, insbesondere für Behälter, Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstigen Behandlungsgeräten und -ausrüstungen, Kühl- und Gefrierausrüstungen, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräten; Entwicklung und Konstruktion von Behältern sowie Verschlüssen und Haltern hierfür, insbesondere Verpackungsbehältern, Transportbehältern und Deckeln hierzu; Entwicklung und Konstruktion von Geschirr und Kochgeschirr, Tabletts und Deckeln hierzu, Isolierbehältern, Isoliergefäßen; Durchführung von Laborversuchen; Umsetzung von Laborprozessen auf Produktionsprozesse in größerem Maßstab als Labordienst [scaling-up]; Beratung bei Rezeptur- und Verpackungsentwicklung; Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Konstruktionsplanung; Technische Entwicklung; Technische Beratung; Durchführung chemischer Analysen; Durchführung technischer Tests; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Qualitätsprüfung; Fertigungskontrolle [Qualitätskontrolle]; Umsetzung von Produktionsprozessen auf Produktionsprozesse in größerem Maßstab zur Serienfertigung

ID: 11017984981