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Die Unionsmarke TESS wurde als Wortmarke am 12.11.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.08.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017984225 |
| Anmeldedatum | 12. November 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 2019 |
| Eintragungsdatum | 13. August 2020 |
| Ablaufdatum | 12. November 2028 |
Markeninhaber
Schimmelt 2-16
5611 ZX Eindhoven
NL
5611 ZX Eindhoven
NL
Markenvertreter
Brienner Straße 1
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche und Laborgeräte für Behandlungen mittels Elektrizität im Bereich Neurostimulation; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität im Bereich Neurostimulation; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, Indikatoren und Steuerungen im Bereich Neurostimulation; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind
10
Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente in Bezug auf Neuromodulation; Diagnostische Untersuchungs- und Überwachungsgeräte in Bezug auf Neuromodulation; Elektroden für medizinische Zwecke; Prothetische und künstliche Implantate zur Neuromodulation; Implantatelektroden für medizinische Zwecke; Elektrische Nerven-Neuromodulatoren; Nervenmuskelstimulatoren; Transkutane elektrische Muskelstimulatoren; Elektronische Neuromodulatoren für medizinische Zwecke; Elektronische Nerven-Neuromodulatoren für medizinische Zwecke; Ableitungen zur Verwendung mit implantierbaren Neuromodulatoren; Medizinische Apparate und Instrumente zur Behandlung von Patienten mit neuromotorischen Beeinträchtigungen und/oder Querschnittslähmung und/oder Behinderungen oder Beeinträchtigungen des Bewegungsapparates in Bezug auf Neuromodulation; Laufbänder für medizinische Zwecke zur Verwendung bei physiotherapeutischen Übungen; Orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Medizinische Stützen für den Körper; Kompressen zum Stützen des Körpers; Körperstützbandagen, Geformtes Polstermaterial zum Unterstützen von Körperteilen [medizinische Zwecke]; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf den Bildungssektor; Alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kommerzielle Handelsdienstleistungen, Nämlich Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen oder Vermittlung von Handelsgeschäften und Verbraucherinformationsdienste in Verbindung mit Neuromodulationsprodukten; Kommerzielle Handelsdienstleistungen, Nämlich Vermittlung von Handelsgeschäften und Verbraucherinformationsdienste in Verbindung mit Neuromodulationsdiensten; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Neuromodulatoren, Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Neuromodulatoren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate für die medizinische Rehabilitation; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Apparate für die medizinische Rehabilitation; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf den Bildungssektor; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen, sofern sie in Klasse 35 enthalten sind
42
IT-Dienstleistungen im Bereich Neurostimulation; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen im Bereich Neurostimulation; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle im Bereich Neurostimulation; Entwurfsleistungen im Bereich Neurostimulation; Medizinische und pharmazeutische Forschungsdienstleistungen; Technische Dienstleistungen im Bereich Neurostimulation; Vermessung und Exploration; Architektur- und Stadtplanungsdienstleistungen; Naturwissenschaftliche Dienstleistungen; Klinische Forschung; Biomedizinische Forschung; Klinische Studien; Klinische Forschung; Durchführung klinischer Studien für pharmazeutische Produkte; Durchführung frühzeitiger Auswertungen auf dem Gebiet neuer Arzneimittel; Medizinische Forschung; Medizinische Forschung; Pharmazeutische Entwicklung von Arzneimitteln; Bewertung von pharmazeutischen Erzeugnissen; Entwicklung von pharmazeutischen Erzeugnissen; Pharmazeutische Forschung und Entwicklung; Pharmazeutische Forschung und Entwicklung; Pharmazeutische Forschung; Bereitstellung von Informationen zu Ergebnissen klinischer Studien zu pharmazeutischen Produkten; Forschung und Entwicklung im Bereich Pharmazie und Biotechnologie; Wissenschaftliche Untersuchungen für medizinische Zwecke; Ingenieurtechnische Forschung; Softwareengineering im Bereich Neurostimulation; Ingenieurdienstleistungen im Maschinenbau, Insbesondere medizintechnische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Neurostimulation; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen, sofern sie in Klasse 42 enthalten sind
44
Gesundheitspflege für den Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Medizinische Behandlungen; Körperliche Rehabilitation; Betrieb von Einrichtungen für die körperliche Rehabilitation; Ergotherapie und berufliche Rehabilitation; Entwicklung individueller Programme zur körperlichen Rehabilitation; Bereitstellung von Trainingseinrichtungen für die gesundheitliche Rehabilitation; Chirurgische Dienstleistungen; Beratungen in Bezug auf die Chirurgie; Bereitstellung von sozialen Diensten, nämlich Pflegedienste und Gesundheitspflegedienstleistungen im häuslichen Bereich oder psychologische Beratung zur Verlegung gestörter Patienten und ihrer Familien; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen, sofern sie in Klasse 44 enthalten sind
45
Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; Juristische Dienstleistungen; Erteilung von Lizenzen in Bezug auf geistiges Eigentum; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzvergabe an Dritte zur Nutzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; Bereitstellung von persönlicher Unterstützung zur Verlegung gestörter Patienten und ihrer Familien; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen, sofern sie in Klasse 45 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Februar 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. September 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Februar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. April 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11017984225