Logo (EUIPO, 29.10.2018)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 29.10.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.03.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017976452 |
| Anmeldedatum | 29. Oktober 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2018 |
| Eintragungsdatum | 29. März 2019 |
| Ablaufdatum | 29. Oktober 2028 |
Markeninhaber
Margaretha-Ley-Ring 27
85609 Aschheim
DE
85609 Aschheim
DE
Markenvertreter
Leopoldstr. 11a
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Parfümeriewaren, Duftwässer aller Art, insbesondere Parfüm, Eau de Parfüm, Eau de Toilette, Deodorants für den persönlichen Gebrauch; ätherische Öle; Haarwässer, Haarwaschmittel und Haarpflegemittel, Kosmetika; Hautcremes, Lotionen für kosmetische Zwecke; kosmetische Badezusätze, Lippenstifte; Make-up
4
Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
14
Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
18
Accessoires, nämlich Schlüsseletuis, Portemonnaies, Brieftaschen, insbesondere aus Leder gefertigt; Taschen, Reisegepäcktaschen, Reise- und Handkoffer, vorzugsweise aus Leder, Textilien und/oder Lederimitationen gefertigt; Reise-, Akten- und Handkoffer; Taschen, Sporttaschen, Handtaschen, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren und/oder Lederimitationen); Leder und Lederimitationen, nämlich Dokumentenmappen, Aktentaschen; Kreditkartenetuis; Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Regenschirme, Sonnenschirme
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Vasen, Flaschen, Sparschweine, Cocktail-Shaker; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Untersetzer für Schüsseln und Karaffen; Toilettennecessaires; Gartenartikel, nämlich Gartenhandschuhe, Blumenkästen, Gießkannen
24
Plaids, Decken und Tücher, vorzugsweise Hand-, Strand- und Saunatücher
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielwaren und Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck
35
Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch Online, Parfümeriewaren, Duftwässer aller Art, insbesondere Parfüm, Eau de Parfüm, Eau de Toilette, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, ätherische Öle, Haarwässer, Haarwaschmittel und Haarpflegemittel, Kosmetika, Hautcremes, Lotionen für kosmetische Zwecke, kosmetische Badezusätze, Lippenstifte, Make-up, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Edelmetalle und deren Legierungen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Accessoires, nämlich Schlüsseletuis, Portemonnaies, Brieftaschen, insbesondere aus Leder gefertigt, Taschen, Reisegepäcktaschen, Reise- und Handkoffer, vorzugsweise aus Leder, Textilien und/oder Lederimitationen gefertigt, Reise-, Akten- und Handkoffer, Taschen, Sporttaschen, Handtaschen, Rucksäcke, Reisenecessaires (Lederwaren und/oder Lederimitationen), Leder und Lederimitationen, nämlich Dokumentenmappen, Aktentaschen, Kreditkartenetuis, Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Regenschirme, Sonnenschirme, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport, Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand, Muschelschalen, Meerschaum, Bernstein, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Vasen, Flaschen, Sparschweine, Cocktail-Shaker, Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke, Bürstenmachermaterial, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Untersetzer für Schüsseln und Karaffen, Toilettennecessaires, Gartenartikel, nämlich Gartenhandschuhe, Blumenkästen, Gießkannen, Plaids, Decken und Tücher, vorzugsweise Hand-, Strand- und Saunatücher, Bekleidungsartikel, Schuhe, Kopfbedeckungen, Spiele, Spielwaren und Spielzeug, Videospielgeräte, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck; Werbung und Geschäftswesen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 2021 | Übertragung / Adressänderung, Notified | ||
| 21. September 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. November 2018 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11017976452