S

EUIPO EUIPO 2018 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke S wurde als Bildmarke am 24.10.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.03.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Girlanden, Bänder, Bordüren oder Rahmen aus Pflanzen (außer 5.13.6) #Oben offene Kronen #Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Ein Brief #Buchstabe "S"

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 017972015
Anmeldedatum 24. Oktober 2018
Veröffentlichungsdatum 04. Dezember 2018
Eintragungsdatum 30. März 2021
Ablaufdatum 24. Oktober 2028

Markeninhaber

Philharmonikerstr. 4
1010 Wien
AT

Markenvertreter

Rotenturmstr. 16-18 1010 Wien AT

Widerspruch / Beschwerde

04.03.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
SOCIETE A.S.

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetika; Haarwässer; Zahnputzmittel
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
7 Verkaufsautomaten
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Magnete und dekorative Magnete
14 Edelmetalle und deren Legierungen, insbesondere Schlüsselanhänger; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder Edelsteinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Statuen und Figuren; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Perlen sowie Imitationen hiervon; Juwelier- und Schmuckwaren aus edlen und unedlen Metallen, insbesondere Accessoires in Silber, Stahl und Aluminium; Uhren und Zeitmessinstrumente, Uhrenschmucketuis
16 Papier, Pappe, nämlich Blöcke, Briefpapier, Papierservietten, Zeichenblöcke, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier, Verpackungspapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Broschüren, Bücher, Malbücher, Glückwunschkarten, Kataloge, Plakate, Postkarten, Prospekte, Rundschreiben, Zeitschriften (Magazine), Zeitungen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Kunststoff; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Wandtafeln; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Bekleidung für Hunde, insbesondere Hundeschuhe, Mäntel und Parkas für Hunde, Hundeleinen
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Statuen, Statuetten, Figurinen, Ziergegenstände, Trophäen als Souvenirs aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kissen; Schlafsäcke; aufblasbare Werbeartikel; Werbeschilder aus Kunststoff; Kunststoffbänder; Nummernschilder, nicht aus Metall; Behausungen und Betten für Tiere, insbesondere Hundebetten, Hundehütten, Hundekörbe, Katzen- oder Hundeklappen, nicht aus Metall oder Mauerwerk, transportable Hundehütten
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel, insbesondere Necessaires für Toilettezwecke
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Handtücher, Badetücher, Tischtücher aus Stoff; Bett- und Tischdecken; Werbebanner aus Kunststoff
25 Bekleidungsstücke, insbesondere Bademäntel, Bademäntel für Kinder, Lätzchen; Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen
28 Spiele, Spielzeug; ausgestopfte Puppen und Tiere; Plüschtiere, Teddybären; Turn- und Sportartikel; Schneekugeln; Festschmuck, Christbaumschmuck; bedruckte Kunststoffscheiben (Pogs) für Sammelzwecke
29 Fleisch; Fisch; Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Kompotte; Fruchtmuse; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und fette
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade, Schokoladeerzeugnisse, Desserts, Bonbons, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Waffeln; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis
31 Futtermittel und Tiernahrung, essbare Kauknochen für Hunde, Hundeknochen
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel, insbesondere Aschenbecher, nicht aus Edelmetall; Streichhölzer
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Tieren, die in Begleitung von Gästen in Hotels und Restaurants sind
44 Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Beratung und Auskünfte in Bezug auf die Fütterung von Tieren und die Tierpflege, Beratung und Auskünfte in Bezug auf die Gesundheits- und Schönheitspflege für Tiere

ID: 11017972015