oilem

EUIPO EUIPO 2018 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke oilem wurde als Wortmarke am 08.10.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 05. Januar 2022

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 017965617
Anmeldedatum 08. Oktober 2018
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 2018

Markeninhaber

Unit 14 Rookery Business Park Silver Street, Besthorpe
NR17 2LD Attleborough
GB

Widerspruch / Beschwerde

15.01.2019: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
ORLEN S.A.

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Detergenzien als Additive für Kraftstoffe; Chemische Zusätze für Reiniger von Treibstoffzufuhrleitungen; Chemische Kraftstoffzusätze zur Erhöhung der Oktanzahl; Chemische Additive zur Behandlung von Kraftstoffen; Chemische Zusätze für Dieselkraftstoffe; Chemische Additivkonzentrate für Motorkraftstoffe; Chemische Frostschutzzusätze für Kraftstoffe; Chemische Zusätze für Reiniger von Kraftstoffeinspritzungen; Zündstoffe [chemische Treibstoffzusätze]; Chemische Zusatzstoffe zur Erhöhung der Cetanzahl von Dieselkraftstoff; Chemische Erzeugnisse als Additive für die Kraftstoffindustrie; Chemische Zusatzstoffe zur Verwendung in Kraftstoffen für Verbrennungsmotoren; Chemische Zusatzstoffe für Brennstoffe zur Verhinderung von Korrosion; Chemische Präparate als Brennstoffzusätze zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung; Chemische Präparate als Brennstoffzusätze zur Verbesserung der Verbrennung; Reinigungszusätze für Schmiermittel [Ölreinigungsmittel]; Chemische Schmiermittelzusätze; Chemische Erzeugnisse in Form von wasserlöslichen Fluiden für Getriebe; Chemische Erzeugnisse als Zusätze bei Schmiermitteln zur Dekarbonisierung; Chemikalien als Additive für Schmiermittel
4 Nicht chemische Brennstoffzusätze; Nicht chemische Frostschutzzusätze für Kraftstoffe; Nicht chemische Zusätze für Kraftstoffe zum Verhindern von Brennkammerablagerungen; Schmiermittel; Graphitschmiermittel; Schmiermittel für technische Zwecke; Schmiermittel für die Metallbearbeitung; Schmiermittel für Automobile; Feste Schmiermittel; Schmierfette für Ketten; Bohrschmiermittel; Synthetische Schmiermittel; Schmiermittel für Maschinen; Schmiermittel auf Ölbasis; Aufsprühbare Schmiermittel; Allzweckschmiermittel; Schmiermittel für Kraftfahrzeuge; Schmiermittel für Flugzeugmotoren; Schmiermittel für metallische Oberflächen; Schmieröle [industrielle Schmiermittel]; Schmiermittel für Erdölbohrungen; Schmiermittel für Industrieapparate; Schmiermittel als Getriebeöle; Schmiermittel mit reinigenden Eigenschaften; Schmiermittel für chirurgische Apparate; Schmiermittel für landwirtschaftliche Geräte; Schmiermittel für Polymeroberflächen; Schmiermittel mit reibungsarmen Zusätzen; Kraftfahrzeugschmiermittel für Fahrzeugmotoren; Festschmiermittel für industrielle Zwecke; Technische Öle und Fette, Schmiermittel; Nicht chemische Zusätze für Schmiermittel; Nicht chemische Additivkonzentrate für Schmierstoffe; Schmiermittel zur Verwendung an Drahtseilen; Synthetische Schmiermittel in Form von Aerosolen; Schmiermittel zum Schutz der Ketten von Kettensägen; Nicht chemische Zusätze für organische Arbeitsflüssigkeiten als Schmiermittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Januar 2019 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11017965617