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Die Unionsmarke shellbot wurde als Wortmarke am 29.09.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.03.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017963038 |
| Anmeldedatum | 29. September 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Oktober 2018 |
| Eintragungsdatum | 19. März 2019 |
| Ablaufdatum | 29. September 2028 |
Markeninhaber
302, No. 4, Lane 3, Yongxiang Road, Wuhe Community, Bantian Street, Longgang District
Shenzhen
CN
Shenzhen
CN
Markenvertreter
Graf-Adolf-Straße 14
40212 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.01.2019: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
SHELL BRANDS INTERNATIONAL AG
Waren und Dienstleistungen
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Mischmaschinen; Elektrische Zerkleinerungsgeräte für die Küche; Nicht handbetriebene Kaffeemühlen; Elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; Buttermaschinen; Zerkleinerungsanlagen für industrielle Zwecke; Knetmaschinen; Elektrische Universal-Küchenmaschinen; Elektrische Mühlen für die Küche; Maschinen zum Schälen von Nahrungsmitteln für kommerzielle Zwecke; Werkzeugmaschinen; Fräs- und Formmaschinen; Elektrische Obstschäler; Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen]; Elektrische Küchenmaschinen; Maschinen für die Getränkezubereitung [gewerbliche]; Maschinen zum Schneiden von Gemüse; Geschirrspülmaschinen; Nicht handbetriebene Pfeffermühlen; Elektrische Küchenmixer; Elektrische Mixgeräte; Elektrische Schneebesen für den Haushalt; Elektrische Entferner von Nägeln [Werkzeuge]; Elektrische Dosenöffner; Elektrische Meißel; Staubsauger; Zapfmaschinen; Füllmaschinen; Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure; Traubenpressen [Maschinen]; Brauereimaschinen; Elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Bügelmaschinen; Verkorkmaschinen für Flaschen; Müllzerkleinerer; Gemüseraspelmaschinen; Elektrische Teppichreinigungsgeräte; Zentralstaubsaugeranlagen; Dampfreiniger; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Entstaubungsmaschinen für chemische Verarbeitungsprozesse; Staubsaugerschläuche; Elektrische Bohnermaschinen und -apparate; Staubsaugerbeutel; Bürsten für Staubsauger; Zuschneidemaschinen; Elektrische Fleischschneidemaschinen für die Küche; Fleischschneider [elektrische Maschinen] für Haushaltszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11017963038