Logo (EUIPO, 27.09.2018)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 27.09.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Ein Viereck #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017962385 |
| Anmeldedatum | 27. September 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 2018 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2019 |
| Ablaufdatum | 27. September 2028 |
Markeninhaber
2-32 Honjin-tori, Nakamura-ku
4530041 Nagoya-shi, Aichi
JP
4530041 Nagoya-shi, Aichi
JP
Markenvertreter
Rundfunkplatz 2
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Anwendungssoftware; Anwendungsprogramme für Smartphones; Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone, nämlich Software zum Verfolgen und Aufzeichnen des Schlafs
10
Medizinische Apparate und Instrumente (ausgenommen Gehhilfen, Krücken); Luftmatratzen für medizinische Zwecke; Verstellbare Massagematratzen für medizinische Zwecke, Matten für Thermotherapie und statische Elektrotherapie; Statische Elektrotherapieapparate; Massagegeräte für den persönlichen Gebrauch; Elektrische Massagegeräte für den Hausgebrauch
20
Matratzen für Airbags; Matratzen; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen mit Luftdruckkontrollsystemen; Verstellbare Matratzen, Bettmatratzen; Kopfkissen; Kissen
43
Vermietung von Matratzen; Vermietung von Matratzen für die Krankenpflege; Vermietung von Bettlaken, Steppdeckenbezügen für Futons [Möbel], Kopfkissen, Kopfkissenbezügen, Decken, Matten und Matratzen
44
Vermietung von Massagegeräten; Vermietung von elektrischen Massagegeräten für medizinische Zwecke; Vermietung von elektrischen Massagegeräten für Haushaltszwecke; Vermietung von Matratzen speziell für medizinische Behandlungszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11017962385