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Die Unionsmarke SOLEI wurde als Wortmarke am 28.08.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017947683 |
| Anmeldedatum | 28. August 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. November 2018 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2021 |
| Ablaufdatum | 28. August 2028 |
Markeninhaber
265 Talbot Street West
N8H 4H3 Leamington
CA
N8H 4H3 Leamington
CA
Markenvertreter
New Babylon City Offices. 2e étage Anna van Buerenplein 21A
2595DA Den Haag
NL
Widerspruch / Beschwerde
12.01.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
VELIKOV & CO OOD
26.02.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
SÖLEN ÇIKOLATA GIDA SANAYI VE TICARET A.S
Waren und Dienstleistungen
3
Badezusätze; Kräuter für Bäder; Badeöle, nicht für medizinische Zwecke; Badeöle für kosmetische Zwecke; Schönheitspflegemittel; Körpercremes; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege in Form von Gelen; Lotionen für die Schönheitspflege; Körper- und Schönheitspflegemittel; Körpercremes; Körperöle; Kosmetische Hautcremes; Öle für kosmetische Zwecke; Kosmetik- und Schminkartikel; Lotionen für die Gesichts- und Körperpflege; Gesichts- und Körpermilch; Gesichtslotionen; Haarpräparate und Haarkuren; Haarfestigungsmittel; Handcremes; Handlotionen; Conditioner für die Lippen; Conditioner für die Lippen; Lipgloss; Liquidseifen; Massagecremes; Massageöle; Badeschaum [nicht für medizinische Zwecke]; Nicht medizinische Haarpflegemittel; Nichtmedizinische Hautpflegemittel; Präparate zur Pflege der Kopfhaut (nicht medizinisch); Hautpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Hautpflegemittel; Hautcremes; Hautaufweichungsmittel [Kosmetika]; Hautlotionen; Hautseife; Seifen für die Körperpflege; Seifen für den persönlichen Gebrauch
5
Cannabiserzeugnisse, Nämlich, Öle; Öle aus Cannabis; Cannabis und Marihuana; Cannabiserzeugnisse, nämlich Öle, Salben, konzentrierte Pasten, Tinkturen, Tabletten und Kapseln, die alle Cannabis enthalten; Öle, Salben, konzentrierte Pasten, Tinkturen, Tabletten und Kapseln, die alle Harze und Öle aus Cannabis enthalten; Nutrazeutika für medizinische Zwecke; Nutrazeutika für medizinische Zwecke, die Cannabis enthalten; Nutrazeutika für medizinische Zwecke, die Cannabisderivate enthalten, nämlich Harze und Öle; Hautcremes zur äußerlichen Anwendung, Seifen in Stückform und Flüssigseifen, Badezusätze, Kräuter für Bäder, Badeöle, Körpercremes, Körperöle, Gesichts- und Körperlotionen, Gesichts- und Körpermilch, Gesichtslotionen und Hautpflegemittel, die alle Cannabisderivate enthalten; Alle vorstehend genannten Waren zur Schmerzlinderung, zur Entspannung, zum Stressabbau und zur Verringerung der Müdigkeit, zur Stimmungsaufhellung, zum Erhalt von Gesundheit und Wohlbefinden, zum Abbau von Angst, zur Linderung von Depressionen, als Einschlafhilfe; Intimgleitmittel; Transdermale Pflaster mit Cannabis; Mundsprays mit Cannabis
9
Elektronische Veröffentlichungen, nämlich Rundschreiben, Broschüren, Berichte und Anleitungen im Bereich Cannabis
21
Mühlen zur Verwendung mit Cannabis und Marihuana; Kruggefäße
25
Sportbekleidung; Baseballkappen; Strandanzüge; Mützen; Freizeitkleidung; Overalls für die Arbeit; Badesandalen mit Zehensteg; Handschuhe [Bekleidung]; Golfmützen; Polohemden; Hüte; Stirnbänder [Bekleidung]; Langärmlige T-Shirts; Fausthandschuhe [Bekleidung]; Faschingshüte; Sandalen; Hemden; Sweatshirts; Toques; T-Shirts
32
Smoothies, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, kohlensäurehaltige Erfrischungsgetränke und Energiegetränke, die alle Cannabisderivate enthalten; Smoothies, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, kohlensäurehaltige Erfrischungsgetränke und Energiegetränke, die alle Harze und Öle aus Cannabis enthalten
34
Getrocknetes Marihuana, Getrockneter Cannabis; Cannabisderivate, nämlich Harze und Öle; Cannabis und Marihuana für Entspannungszwecke; Raucherartikel, Nämlich, Pfeifen, Beutel zur Verwendung mit Marihuana und Cannabis, Feuerzeuge für Raucher, Verdampfer zum Inhalieren für Raucher
39
Verpackung von Marihuana und Cannabis, Cannabiserzeugnissen, Cannabisderivaten und natürlichen Gesundheitsprodukten, die Cannabis enthalten
41
Bereitstellung einer Website mit Unterhaltungsinformationen im Bereich Cannabis-Kultur; Bereitstellung von Nachrichten in Form von aktueller Berichterstattung im Bereich Cannabis und Cannabis-Kultur über eine Website; Betrieb einer Website mit Aufklärungsinformationen im Bereich Cannabis
42
Forschung im Bereich Marihuana und Cannabis, Cannabiserzeugnisse, Cannabisderivate und natürliche Gesundheitsprodukte, die Cannabis enthalten
44
Züchtung, Anbau, Kultivierung, Ernte und Produktion von Marihuana und Cannabis
45
Knüpfen von sozialen Kontakten im Internet für registrierte Nutzer zur Teilnahme an Diskussionen, zum Empfang von Rückmeldungen von anderen Teilnehmern, von virtuellen Gemeinschaften sowie zur Mitwirkung in sozialen Netzwerken im Bereich Cannabis
ID: 11017947683