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Die Unionsmarke SOUL BYRD wurde als Wortmarke am 09.08.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.08.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017941381 |
| Anmeldedatum | 09. August 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Oktober 2018 |
| Eintragungsdatum | 18. August 2023 |
| Ablaufdatum | 09. August 2028 |
Markeninhaber
Theresienstr. 8
74072 Heilbronn
DE
74072 Heilbronn
DE
Markenvertreter
Berliner Freiheit 2
10785 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
02.01.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Bird Technologies Group, Inc.
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte und Instrumente zur Aufnahme, Übertragung und Wiedergabe von Audiosignalen und Teile davon, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufnahme und Wiedergabe von elektrischen Signalen, insbesondere Tonsignalen; Geräte zur drahtlosen Übertragung von akustischen Informationen; Empfänger, insbesondere Mehrkanal-, Einkanal- und Zweikanal-Empfänger, Infrarot-Empfänger und HF-Empfänger, Kopfhörerempfänger, Kinnbügelempfänger sowie Teile dieser Waren; Geräte für die Tonübertragung und Wiedergabegeräte; Hör-Sprech-Garnitur; Software, insbesondere auf CD-ROMs, DVDs, Festplatten, Disketten sowie auf flüchtigen und nichtflüchtigen Speichern; Mikrofone, insbesondere dynamische Mikrofone, Kondensator-Mikrofone, Elektretmikrofone, Kopfbügelmikrofone, Schwanenhalsmikrofone, Richtrohrmikrofone, drahtlose Mikrofone, Ansteckmikrofone, Mikrofone mit integriertem Sender, insbesondere Kondensatormikrofone mit eingebauten Hochfrequenzsendern, Mikrofonmodule, Druckmikrofone, umschaltbare Mikrofone, Mikrofonkapseln und Teile dieser Waren; Mikrofonetuis; Elektroakustische Wandler, Insbesondere Kopfhörer, dynamische Kopfhörer, elektrostatische Kopfhörer, Kabellose Kopfhörer, Kopfhörer für den Einsatz in Fahr- und Flugzeugen, insbesondere mit Infrarot- oder Hochfrequenzübertragung, Kopfhörer mit aktiver Lärmkompensation, Lautsprecher einschließlich schnurlos; Teile und Zubehör für die elektroakustischen Wandler und Kopfhörer, nämlich Ohrpolster, Lautstärkeregler, Repeater, Akkustecker, Steckerladegeräte, Hörerkabel; elektroakustische und visuelle, identifizierbare Führungssysteme auch multilinguale, bestehend aus Sender, Empfänger, insbesondere Tonsignalempfänger und Kopfhörer; Apps [Software] zur Steuerung von Tonaufnahme- und Wiedergabegeräten; Apps [Software] zur Aufnahme und Wiedergabe von Tonsignalen; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf die folgenden Bereiche: Audio-Tonwiedergabe, und alle vorgenannten Waren nicht in Bezug auf folgende Bereiche: HF-Leistungsmessung, HF-Signalanalyse, HF-Signalerfassung und HF-Signalwiedergabe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. September 2021 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 02. August 2021 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. März 2020 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 22. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11017941381