Logo (EUIPO, 31.07.2018)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 31.07.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.12.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Punkten bedeckte Flächen oder Hintergründe, gesprenkelte, recycelte papierähnliche Oberflächen #Ein Polygon #Polygone, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "I" #Buchstabe "T"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017938358 |
| Anmeldedatum | 31. Juli 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. September 2018 |
| Eintragungsdatum | 14. Dezember 2018 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2028 |
Markeninhaber
Hirzbodenweg 95
4052 Basel
CH
4052 Basel
CH
Markenvertreter
Siegfried-Kühn-Straße 4
76135 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke; Chemische Reagenzien; Elektrolyte für Batterien; Elektrolytlösungen, nicht für medizinische Zwecke; Chemische Füllstoffe (Additive); Pulverförmiger Kohlenstoff für Sekundärzellbatterien; Oxide für Sekundärzellbatterien; Phosphate für Sekundärzellbatterien; Vernetzungsmittel (chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke); Chemische Bindemittel, insbesondere für die Beimischung in Anoden und Kathoden von Batterien und Elektrolyten, nicht für medizinische Zwecke; Salze (chemische Erzeugnisse); Salze für galvanische Elemente; Flüssige Schwefeldioxide, insbesondere flüssige Solvate von Schwefeldioxid mit Salzen für galvanische Elemente; Gas in gelöster Form für gewerbliche Zwecke
9
Akkumulatoren (Batterien); Elektrische Akkumulatoren; Elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Akkumulatorengefäße; Akkumulatorenkästen; Batterien; Aufladbare Batterien; Elektrische Batterien; Wiederaufladbare Batterien; Batterien für Elektrofahrzeuge; Batterieseparatoren; Lithium-Ionen-Batterien; Elektrizitätsspeicher; Elektrische Energiespeicher; Galvanische Zellen; Galvanische Elemente; Geräte zur Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von Elektrizität; Anoden; Kathoden; Elektroden; Elektrische Kontakte; Gitter für elektrische Akkumulatoren; Ladegeräte für Akkumulatoren; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Membranen für wissenschaftliche Apparate, insbesondere zur Trennung von Anoden und Kathoden in Batterien; Platten für elektrische Akkumulatoren; Elektroden für die Laborforschung; Netzanschlussteile (Batterien)
39
Versorgungsdienstleistungen, nämlich die Speicherung von Strom für den Einsatz in der Verteilung und Übertragung von Strom an Versorgungsunternehmen und Energiedienstleister; Speicherung von Energie; Energieverteilung und -versorgung; Beratungsleistungen in Bezug auf die Verteilung von Elektrizität; Verteilung, Übertragung und Lagerung von Elektrizität
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Forschung, Entwicklung und Analyse auf dem Gebiet der galvanischen Elemente, Batterien, Akkumulatoren und elektrischen Energiespeicher; Dienstleistungen von Ingenieuren auf dem Gebiet der galvanischen Elemente und elektrischen Energiespeicher; Erstellung von Gutachten auf dem Gebiet der galvanischen Elemente und elektrischen Energiespeicher; Beratung zu Technologiediensten im Bereich der Strom- und Energieversorgung; Technologische Analyse zum Strom- und Energiebedarf von Dritten; Forschung im Bereich Energie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. August 2019 | Korrektur, Published |
ID: 11017938358