hebe

EUIPO EUIPO 2018 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke hebe wurde als Wortmarke am 19.07.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 23. Oktober 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 017932705
Anmeldedatum 19. Juli 2018
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 2019

Markeninhaber

Markenvertreter

ul. Poborzańska 45/19 03-368 Warszawa PL

Widerspruch / Beschwerde

21.06.2019: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Ivars Blumbergs
14.08.2019: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
CILAG GMBH INTERNATIONAL
15.08.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Regent Medical Limited

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarlotionen, Zahnputzmittel, mit kosmetischen Lotionen getränkte Tücher, Läppchen aus Baumwolle für kosmetische Zwecke, Hygienestäbchen, Watte für hygienische Zwecke
4 Kerzen [für Beleuchtungszwecke]
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Arzneimittel, Dentalwerkstoffe, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Diätetische Substanzen für medizinische Zwecke, Medizinische Kräuter oder Kräuter mit heilender Wirkung, Medizinische Hygienepräparate, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial [medizinisch], Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Binden und Tampons für die Menstruation, Schwangerschaftstests, Mittel zur Erleichterung des Zahnens; Papierwindeln; Zellstoffwindeln für Babys
8 (Handbetätigte) Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Rasierklingen; Haarentfernungsgeräte [elektrische und nicht elektrische]; Maniküre- und Pediküregeräte; Federzangen; Scheren; Elektrische Bügeleisen
9 Fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Bespielte Laserdiscs; Elektronische Babyüberwachungsgeräte
10 Schnuller für Säuglinge; Saugflaschen; Thermometer für medizinische Zwecke
11 Babyflaschenwärmer (elektrisch), Elektrische Wasserkessel, Elektrische Kaffeemaschinen, Lampen [elektrisch], Trinkwasserfilter, Barbecues, Haartrockner
12 Baby-Sportwagen; Schutznetze für Kinderwagen; Kinder-Autositze
16 Papier und Pappe, Fotografien, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Bücher, Plakate, Schreibmaterial, Papier- und Schreibwaren für Partys, Tischwäsche aus Papier, Bulletins [Druckereierzeugnisse], Büropapier, Blisterkarten, Gutscheine für Geschenke, Geschenkgutscheine, Gutscheine, Broschüren, Tücher aus Zellstoff für kosmetische Zwecke, Papiertaschentücher und -tücher, Toilettenpapier, Tücher aus Papier für kosmetische Zwecke; Zeitschriften [Magazine], Dekoratives Verpackungspapier, Druckereierzeugnisse, Gedruckte Pressemitteilungen, Gedrucktes Lehr- und Unterrichtsmaterial, Gedrucktes Unterrichtsmaterial, Gedrucktes Bildmaterial, Gedruckte Informationskarten, Gedruckte Einladungen, Formulare [Formblätter], Zeitungen, Hygienische Handtücher aus Papier, Saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen, Kalender, Kleine Briefkarten, Packkartons aus Pappe, Karten, Geschenkkarten, Kataloge, Papierschleifen, ausgenommen Kurzwaren oder Haarbänder, Hüllen [Papier- und Schreibwaren], Kupons; Couponbücher; Druckereierzeugnisse, Geschäftsbriefpapier, Klebeetiketten, Aufkleber, Kladden [Schmierhefte], Partydekorationen aus Papier, Tagebücher, Briefbögen, Geschäftsbriefpapier, Papierschreibwaren, Papiertaschentücher, Tischdecken aus Papier, Papiermatten zum Wechseln von Windeln, Servietten aus Papier für Haushaltszwecke, Geschenkbeutel aus Papier, Zeitschriften, Lehrbücher, Karaffenuntersetzer aus Papier, Prospekte, Schriften [Veröffentlichungen], Werbebroschüren, Schachteln aus Papier oder Pappe; Werbebroschüren, Papierhandtücher, Grafische Darstellungen, Grafische Drucke, Wegwerfwischtücher aus Papier, Falzmesser [Büroartikel], Lätzchen aus Papier, Schilder aus Papier, Bedruckte Tafeln, Terminplaner, Hüllen für Dokumente, Papiertüten, Verpackungs- und Aufbewahrungsbeutel und -artikel aus Papier und Pappe (Karton), Flyer, Lesezeichen, Visitenkarten, Toilettenpapier, Küchenpapiere; Schreibwaren, Klebstoffe (Leim) für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Pinsel zum Malen, Büroartikel, Packmaterialien aus Kunststoff, WC-Sitzabdeckungen aus Papier
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten, Nachttöpfe
24 Haushaltstextilien; Strickstoffe, Textile Gewebe, Spitzengewebe; Bett- und Tischdecken; Toilettendeckelüberzüge [aus Stoff oder Stoffersatz]
25 Bekleidungsstücke; Hüte
26 Haarschmuck, nicht aus Edelmetall
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehl- und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Honig, Speiseeis, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig; Gewürze
32 Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate zur Zubereitung von Getränken
35 Verkaufsförderung und Werbung; Einzelhandelsverkauf in Geschäften von Wasch- und Bleichmitteln, Putzmitteln, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Von Seifen, Parfümerien, Ätherischen Ölen, Von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Von Haarwässern, Zahnputzmitteln, Kosmetische Feuchttücher, Läppchen aus Baumwolle für kosmetische Zwecke, Hygienestäbchen, Watte für hygienische Zwecke, Von Kerzen [für Beleuchtungszwecke], Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Monatsbinden, Tampons für hygienische Zwecke, Schwangerschaftstests, Mittel zur Erleichterung des Zahnens, Handbetätigten Werkzeugen und Geräten, Mit Besteck, Rasierhobel, Rasierklingen, Enthaarungsgeräte, Maniküre- und Pediküregeräte, Pinzetten, Scheren, Von fotografischen Apparaten und Instrumenten, Film-, Optische, Wäge-, Messapparaten und -instrumenten, Signal-, Kontroll-, Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparaten zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild, Schallplatten, Elektrische Bügeleisen, Elektronische Babysitter, Schnuller für Säuglinge, Babyflaschen, Thermometer für medizinische Zwecke, Elektrische Babyflaschenwärmer, Elektrische Wasserkocher, Elektrische Kaffeemaschinen, Elektrische Lampen, Trinkwasserfilter, Grillgeräte, Nachttöpfe, Kinder-Toilettensitze, Haartrockner, Kinderwagen, Schutznetze für Kinderwagen, Kinderautositze, Schreibwaren, Schreibwaren für Partys, Tischwäsche aus Papier, Papier- und Schreibwaren und Büroartikeln, Blister, Tücher aus Zellstoff für kosmetische Zwecke, Papiertaschentücher, Hygienetücher, Toilettetücher, Kosmetiktücher aus Papier, dekoratives Verpackungspapier, Papierhandtücher, Einweg-Papierprodukte, Papierschleifen, Hygienetücher aus Papier, Papiertischtücher, Papiermatten zum Wechseln von Windeln, Papierservietten für den Haushalt, Geschenktüten aus Papier, Papierunterlagen, Papierhandtücher, Einwegservietten, Lätzchen aus Papier, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Von Kämmen und Schwämmen, Bürsten (einschließlich Pinsel), Textilien zur Verwendung im Haushalt, Strickstoffe, Textilstoffe, Chenille [Stoff], Bett- und Tischdecken, Bekleidung, Von Schuhen, Von Kopfbedeckungen, Von Haarschmuck, Spiele und Spielzeug, Turn- und Sportartikeln, Von Christbaumschmuck, Von Fleisch, Von Fisch, Geflügel, Wild, Von Fleischextrakten, Konserviertes, Tiefgekühltes, Getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Von Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Von Eiern, Milch, Milchprodukten, Von Speiseölen und -fetten, Kaffee, Tees, Kakao, Von Zucker, Von Reis, Von Tapioka, Sago, Kaffee- Ersatzmitteln, Mehle und Getreideprodukte, Brot, Gebäck und Zuckerwaren, Von Speiseeis, Von Honig, Von Hefe, Von Backpulver, Von Salz, Senf, Von Essig, Gewürze, Biere, Mineral- und kohlensäurehaltigen Wässer sowie andere alkoholfreie Getränke, Von Fruchtgetränken und Fruchtsäften, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für pharmazeutische, veterinärmedizinische Artikel, Hygienepräparate sowie medizinische Artikel
44 Dienstleistungen eines Optikers; Medizinische Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Friseursalons; Dienstleistungen von Schönheitssalons; Pharmazeutische Dienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Oktober 2023 Änderung Vertreter, Registered
07. Dezember 2022 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11017932705