EUIPO EUIPO 2018 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 03.07.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere medizinische oder chirurgische Geräte, Instrumente oder Utensilien, Ohrstöpsel, Gasmasken #3D-Form

Markendetails Letztes Update: 25. März 2019

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 017926156
Anmeldedatum 03. Juli 2018

Markeninhaber

Marie-Curie-Straße 5
63755 Alzenau
DE

Markenvertreter

Walter-Kolb-Str. 9-11 60594 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

9 Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchapparate; Tauchausrüstung; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Software; Anwendungssoftware für drahtlose Geräte; Anzeigedisplays [elektronisch]; Gespeicherte Computerprogramme; Gespeicherte Computersoftware; Fernbedienungen zur Steuerung von elektronischen Produkten; Kabellose Fernbedienungen für tragbare elektronische Geräte und Computer; Fernbedienung zur Steuerung von Geräten zur sexuellen Stimmulation; Apparate zur Steuerung von Geräten zur sexuellen Stimmulation; Drahtloser Sender zur Steuerung von Geräten zur sexuellen Stimmulation; Drahtloser Empfänger zur Steuerung von Geräten zur sexuellen Stimmulation; Drahtlose Schalter; Drahtlose Sender; Drahtlose Empfänger; Geräte für die drahtlose Funkübertragung; Funksendegeräte; Funkempfänger; Funksteuergeräte; Funksendegeräte zur Steuerung von Geräten zur sexuellen Stimmulation; Funkempfänger zur Steuerung von Geräten zur sexuellen Stimmulation; Sender; Elektrische Sender; Sender für Fernsteuerungen; Elektrische Empfänger; Akkubetriebene Sender; Akkubetriebene Sender zur Steuerung von Geräten zur sexuellen Stimmulation; Akkubetriebene Empfänger; Akkubetriebene Empfänger zur Steuerung von Geräten zur sexuellen Stimmulation; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
10 Sexhilfen; Gehörschutzgeräte; Geräte für die physiotherapeutische Behandlung; Geräte für die Physiotherapie; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Medizinische Bekleidung; Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Medizinische und Veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Ohrenschutz; Ohrenschutz zur Verhütung von Unfällen; Ohrschützer; Orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Prothesen und künstliche Implantate; Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Sexspielzeug; Hilfsmittel für die sexuelle Stimulierung für Erwachsene; Liebeskugeln als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Massagegeräte; Handbetätigte Massagegeräte; Nichtelektrische Massagegeräte; Elektrisch betriebene Massagegeräte; Instrumente für die Massage; Massagegeräte für den persönlichen Gebrauch; Elektrische oder nicht elektrische Massagegeräte; Elektrische Massagegeräte für den Hausgebrauch; Schwingungen erzeugende Geräte für die Massage; Elektrische Massagegeräte für den persönlichen Gebrauch; Elektrische Nervenstimulatoren; Apparate zur elektrischen Stimulation von Muskelgruppen; Reizstromgeräte; Massagegeräte, handbetätigt und/oder elektrisch betätigte Apparate zur elektrischen Stimulation von Nerven- und/oder Muskelgruppen, insbesondere als Reizstrom; Vibratoren, handbetätigt und/ oder elektrisch; Stimulatoren; Prostata-Stimulatoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Massagehandschuhe; Sonden als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Elektroden als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Lusteier; Künstliche Vaginas als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Künstliche Penisse als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Analstöpsel; Funktionsgerechte Nachbildung von menschlichen Körperteilen und Geschlechtsorganen; Dildos; Penisschlaufen; Peniskäfige; Silikonspielzeug; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

ID: 11017926156