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Die Unionsmarke BLUELEAF wurde als Wortmarke am 22.06.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017921863 |
| Anmeldedatum | 22. Juni 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 2018 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 22. Juni 2028 |
Markeninhaber
Charwood House, Oakhurst Business Park,
RH13 9RT Southwater,
GB
RH13 9RT Southwater,
GB
Markenvertreter
Business center VERTAS Gyneju str. 16
01109 Vilnius
LT
Widerspruch / Beschwerde
17.12.2018: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
M.WIESINGER Handelsgesellschaft m.b.H.
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungsmittel; Mittel zum Bleichen der Wäsche; Scheuersubstanzen; Poliermittel; Bleichmittel; Putzmittel; Glasreiniger; Fußbodenreinigungsmittel; Geschirrspülmittel; Seifen; Körperpflegemittel; Waschmittel; Teppichreinigungsmittel; Reinigungsmittel für Textilien; Toilettenreiniger; Reinigungsmittel für Abflussrohre; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Wischtücher
5
Verbandkästen [gefüllt]; Bandagen für Verbandszwecke; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Desinfizierende Seifen; Medizinische und desinfizierende Seifen sowie Detergenzien; Keimtötende Präparate für die Hände; Medizinische Augenbäder; Windeln für Inkontinente; Inkontinenzeinlagen; Windeln für Inkontinente; Inkontinenzbekleidung; Wischtücher mit keimhemmender Wirkung; Antibakterielle Präparate; Präparate zum Sterilisieren; Präparate und Substanzen für medizinische Zwecke; Tücher für medizinische Zwecke; Imprägnierte medizinische Wischtücher; Slipeinlagen für Inkontinente; Baby- und Inkontinenzwindeln; Mittel zur Desodorierung der Luft; Insektizide; Insektenvertreibungsmittel; Artikel aus Papier für Hygienezwecke
9
Bewegungssensoren; Apparate für die interne Videoüberwachung; Wägeapparate und -instrumente; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
10
Medizinische Apparate und Instrumente; Medizinische Vorrichtungen zum Pflegen, Behandeln und Bewegen von Patienten; Hebevorrichtungen für Behinderte; Schlingen für Hebevorrichtungen für Patienten; Spezialmöbel, entworfen oder angepasst für den Pflegebereich und zur Pflege von Personen mit Mobilitäts-, Haltungs- und/oder Dekubitusproblemen einschließlich Spezialstühle, Liegestühle, Betten [Möbel] und Badausstattungen; Geräte und Apparate für die Krankenpflege im medizinischen, chirurgischen oder Pflegebereich; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Matratzen für medizinische Zwecke; Matratzen für Patiententragen im Krankenhaus; Stützmatratzen zur Verhütung von Druckgeschwüren; Kissen für medizinische Zwecke; Matratzenauflagen zur Verhütung von Druckgeschwüren; Handschuhe für medizinische Zwecke; Einwegschutzhandschuhe für medizinische Zwecke; Einwegschürzen für medizinische Zwecke; Medizinische Bekleidung; Einweg-Bekleidung für medizinische Zwecke; Inkontinenzunterlagen für Betten; Unterlagen für Inkontinente
12
Draisinen; Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Patientenliegen; Transportwagen (Standwagen) für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Trolleys zur Benutzung in der Dusche durch Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Rollstühle zur Beförderung von Kranken; Sowie Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren
16
Müllsäcke und -Beutel; Wäschebeutel und -säcke; Mülleimerbeutel; Alle vorstehend genannten Waren aus Papier oder Kunststoff; Papier; Liegenabdeckungen aus Papier; Papierblätter als Möbelschutz; Papierhandtücher; Papierhandtuchrollen; Toilettenpapier; Toilettenpapierrollen; Rollen mit Papier zum Wischen; Papierabtrockentücher; Taschentücher aus Papier; Lätzchen aus Papier; Papierhandtücher
20
Möbel; Betten [Möbel]; Matratzen; Stühle; Liegestühle; Polster für Möbel [Kissen]; Bettzeug (Bettwaren); Kopfkissen, Kissen; Möbel und Innenausstattungswaren in Form von Bezügen aus textilem Material für den Pflegebereich und andere Bereiche; Spezialmöbel zur Verwendung durch Personen mit Mobilitäts- oder Haltungsproblemen oder zur Linderung oder Verhütung von Druckgeschwüren einschließlich Stühle, Liegestühle, Betten [Möbel] und Badausstattungen; Badewannen- und Duschsitze; Sowie Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren
21
Seifenspender; Spender für Papiertücher; Toilettenpapierspender; Tücher zur Staubentfernung; Putztücher; Putzkissen; Mopps; Eimer aller Art; Haushaltshandschuhe; Gummihandschuhe für Reinigungszwecke im Haushalt; Tafelgeschirr
22
Wäschebeutel
24
Innenausstattungswaren in Form von Bezügen aus textilem Material; Innenausstattungswaren in Form von Bezügen aus textilem Material für den Pflegebereich und andere Bereiche; Gardinen und Vorhänge; Gardinen und Vorhänge; Portieren [Vorhänge]; Duschvorhänge; Bettdecken; Tischdecken; Waschlappen
27
Bodenbeläge [Oberböden]; Vorleger; Matten; Mattierungen [Matten]
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Körperpflegemitteln, Kosmetika, Reinigungsarbeiten, Putz-, Wasch-, Fettentfernungs- und Poliermitteln und -substanzen, Bleichmitteln, Poliermitteln, Glasreinigungsmitteln, Fußbodenreinigungsmitteln, Geschirrspülmitteln, Seifen, persönlichen Pflegepräparaten, Waschmitteln für Wäschereien, Teppichreinigern, Reinigungsmitteln für Textilien, Toilettenreinigern, Allzweckreinigungsmitteln, Reinigungsmitteln für Abflussrohre und mit Reinigungsmitteln imprägnierten Wischtüchern; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit gefüllten Verbandkästen, Bandagen, Pflastern, Verbandmaterial, Kompressen, Desinfektionsmitteln, Mitteln zur Desodorierung der Luft, antibakteriellen Handdesinfektionsgelen auf Alkoholbasis, Handdesinfektionsmitteln, Augenbädern, Windeln, Auflagen, Bezügen und Bekleidung für Inkontinente, Desinfektionstüchern, antibakteriellen Präparaten, Präparaten zum Sterilisieren und medizinischen Präparaten und Substanzen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit medizinischen Vorrichtungen zum Pflegen, Behandeln und Bewegen von Patienten, Spezialmöbel für den Pflegebereich und zur Verwendung durch Personen mit Mobilitäts-, Haltungs- oder Dekubitusproblemen einschließlich Spezialstühle, Liegestühle, Betten [Möbel] und Badausstattungen, Geräte und Apparate für die Krankenpflege im medizinischen, chirurgischen oder Pflegebereich, Schläuche für medizinische Zwecke und medizinische Apparate und Instrumente; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Latex-, Kautschuk- und Einweghandschuhen für medizinische Zwecke, Einwegschürzen für medizinische Zwecke, Abfallsäcken [aus Papier oder Kunststoff], Papierhandtüchern, Toilettenpapierrollen, Taschentüchern aus Papier, Betten [Möbel], Bettzeug, Matratzen, Kopfkissen und Kissen, Möbeln und Einrichtungsgegenständen und Möbeln und Innenausstattungswaren in Form von Bezügen aus textilem Material für den Pflegebereich und andere Bereiche; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Spezialmöbeln zur Verwendung im Gesundheitswesen durch Personen mit Mobilitäts-, Haltungs- oder Dekubitusproblemen einschließlich Stühle, Liegestühle, Betten [Möbel] und Badausstattungen, Spiele, Computerspiele, Seifenspender, Tücher zur Staubentfernung, Reinigungstücher, Latex-, Kautschuk- und Nitrile-Haushaltshandschuhe für Reinigungszwecke, Spender für Papiertücher, Toilettenpapierspender, Wäschebeutel, Wäsche, Tafelgeschirr, Glühbirnen und Batterien; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Handtüchern, Plastikfolien [Papier- und Schreibwaren], Backfolie, Backpapier, Geschirrtrockentüchern; Kochutensilien und Behälter, Haushaltsartikel, Messerschmiedewaren, Steingutware, Bechergläser, Tassen, Kannen und Krüge, Cateringwagen, Kühlschränke, Wasserkessel, Sauggebläse, Staubsaugerbeutel, Thermometer, Mopps, Mopp-Eimern, Stößel [Werkzeug], Schneeschaufeln, Auftausalz, Defibrillationsgeräte, Schutzbrillen, Signalanlagen für die Sicherheit, Eimer, Aschenbechern und Hocker; Beschaffungsdienstleistungen von Waren für Dritte
37
Bereitstellung von Bauleistungen; Installations- und Reparaturarbeiten für den Pflegebereich; Maler- und Dekorationsarbeiten für den Pflegebereich; Reparatur und Wartung von: Teppichreinigungsmaschinen; Wartung und Reparatur von Wäschereidosierpumpen; Wartung und Reparatur von medizinischen Ausrüstungen und Pflegegeräten
42
Innendesign; Beratung in Bezug auf Innenraumgestaltung; Software as a Service [SaaS]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Januar 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Dezember 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11017921863