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Die Unionsmarke Solitaire wurde als Wortmarke am 18.06.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.08.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017919307 |
| Anmeldedatum | 18. Juni 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juli 2018 |
| Eintragungsdatum | 22. August 2019 |
| Ablaufdatum | 18. Juni 2028 |
Markeninhaber
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
81739 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
25.10.2018: Likelihood of confusion
Antragsteller
Werner & Mertz GmbH
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Substanzen, chemische Präparate und Gase, alle zur Verwendung bei der Herstellung, Ausgabe und Karbonisierung von Getränken und Sodawasser, soweit in Klasse 1 enthalten
3
Waschmittel; Seifen, nicht für medizinische Zwecke; Schleifmittel; Reinigungsmittel; Haushaltsreiniger; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Bleichmittel; alle vorgenannten Waren ausschliesslich für und im Zusammenhang mit Haushaltsgeräten
6
Metallbehälter für Kohlendioxid und andere Druckgase sowie Teile und Anschlussstücke solcher Behälter, soweit in Klasse 6 enthalten
9
Elektrische und optische Apparate und Geräte zum Messen, Steuern und Regeln der Wasserzufuhr, der Wasserabfuhr, des Wasserdurchflusses, des Wasserdrucks, der Wassertemperatur; Temperaturregelungsgeräte; elektrische und optische Apparate zum Regeln und Steuern von Sanitärapparaten und -anlagen
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Apparate, Anlagen und Geräte zur Aufbereitung und zum Filtern von Wasser; Wasserfilter und Trinkwasserfilter; Wasserfiltriergeräte und Trinkwasserfiltriergeräte und -anlagen; Warmwassergeräte; Wasserhähne einschließlich Heizwasserhähne und Mischbatterien; Heizboiler; Wasserhahnfilter; Wasserzapfgeräte und Trinkwasserzapfgeräte; Abwaschbecken, Spülen; Teile und Zubehörteile der vorstehenden Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
16
Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bücher; Broschüren; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Müllbeutel
21
Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Abfallbehälter, Wertstoffsammelbehälter, Mülltonnen, Müllgefäße und Müllkübel; Eimer aller Art, insbesondere Abfalleimer; Glaswaren, Porzellan und Steingut, Reinigungsartikel, insbesondere Tücher für den Haushalt; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Putzzeug; soweit in Klasse 21enthalten sind
ID: 11017919307