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Die Unionsmarke TAPER wurde als Wortmarke am 08.06.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.08.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017916086 |
| Anmeldedatum | 08. Juni 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 2018 |
| Eintragungsdatum | 27. August 2020 |
| Ablaufdatum | 08. Juni 2028 |
Markeninhaber
14901 S. Orange Blossom Trail
32837 Orlando,
US
32837 Orlando,
US
Markenvertreter
Hohenstaufenring 62
50674 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
10
Chirurgische und tierärztliche Apparate und Instrumente, Ausgenommen Apparate und Instrumente für zahnärztliche Zwecke; Künstliche Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Medizinische Instrumente und Apparate, Ausgenommen Apparate und Instrumente für zahnärztliche Zwecke, und Hygieneinstrumente und -apparate; Prothesen, Hygienische Gummiwaren, Präservative [Kondome]; Massagegeräte; Vibratoren (zum persönlichen Gebrauch), Dildos; Sexualpartnerschaftliche Hilfsmittel, insbesondere Klistiergeräte, Potenzpumpen und -ringe; Erektions- und orgasmusfördernde Artikel zur unmittelbaren Anwendung am menschlichen Körper (soweit in Klasse 10 enthalten), einschließlich Nachbildungen von menschlichen Körperteilen; Hilfsmittel für die sexuelle Stimulanz, soweit in Klasse 10 enthalten; Erektions- und orgasmusfördernde Artikel zur unmittelbaren Anwendung am menschlichen Körper; Sexpuppen
21
Haushaltsgeräte; Küchengeräte; Gefäße für Haushalt oder Küche; Schüsseldeckel; Reiben [Haushaltsartikel]; Reiben für die Küche; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Geschirr für Mikrowellenherde; Feuerfeste Schalen; Backgeschirr; Kochgeschirr; Backformen und -bleche; Tassen; Schalen; Schüsseln; Grillroste [Küchengeräte]; Töpfe; Nicht elektrische Kochtöpfe; Kasserollen [Geschirr]; Backschüsseln; Serviergeschirr; Nicht elektrische Kochtöpfe; Nicht elektrische Kochtöpfe; Nicht elektrische Pfannen; Nicht elektrische Dampfgarer; Reiben [Haushaltsartikel], Elektrische und nicht elektrische Korkenzieher, Elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner, Knoblauchpressen [Küchengeräte], Saftpressen; Kämme und Bürsten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bechergläser; Flaschen, insbesondere Trink- und Saftflaschen; Serviergabeln für Pasta; Nussknacker, Zuckerzangen
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Werbung; Marketing; Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Geschäftsverwaltung; Unternehmensberatungsdienste; Dienstleistungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit; Organisation von Ausstellungen zu kommerziellen und Werbezwecken; Beratung zu Verkaufsmethoden und Verkaufsprogrammen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Besteck; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kochgeräte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geschirr; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Ausrüstung zum Garen von Nahrungsmitteln; Einzelhandelsdienstleistungen durch Verkaufspartys in Privatwohnungen und im Internet von Waren, nämlich Messer, Messerblöcke, Messersets in Messerblöcken, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Backgeschirr, Glaswaren, Porzellan, Porzellanwaren, Flaschen, Spiele und Spielsachen, nicht elektrische Küchenapparate und -maschinen, insbesondere zum Hacken, Reiben, Mahlen, Pressen, Schneiden, Kneten, Emulgieren, Schlagen, Mischen, Rühren oder Pellen von Nahrungsmitteln; Präsentation von Waren und Dienstleistungen; Vorführung von Waren und Dienstleistungen über elektronische Medien, auch für das sogenannte Teleshopping und Homeshopping; Verkaufsunterstützung, nämlich Beratung in Bezug auf Verkaufstechniken und -programme; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf chirurgische, zahnärztliche und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, künstliche Augen und Zähne, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial, Instrumente und Apparate für medizinische und Hygienezwecke, künstliche Gliedmaßen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Gummierzeugnisse für Hygienezwecke, Präservative [Kondome], Massagegeräte, Vibratoren (zum persönlichen Gebrauch), Dildos, Sexhilfen, insbesondere Einlaufgeräte, Penispumpen und -ringe, erektions- und orgasmusfördernde Artikel zum sofortigen Auftragen auf Körperteile des Menschen (soweit sie in Klasse 10 enthalten sind) einschließlich Nachbildungen von menschlichen Körperteilen, Hilfsmittel zur sexuellen Stimulation, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind, erektions- und orgasmusfördernde Artikel zum sofortigen Auftragen auf menschliche Körperteile, Sexpuppen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2023 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 15. Februar 2023 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 06. August 2021 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11017916086