3D PLASTX

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen sowie deren Teile (soweit in Klasse 07 enthalten) zum Aufbringen von Prägefolien, Transferfolien oder Laminierfolien auf Werkstücke und Substrate; Prägewerkzeuge, insbesondere Prägestempel, Prägeplatten, Prägewalzen und Prägekissen, als Maschinenteile; Gießformen, Spritzgießformen und Prägeformen sowie Matrizen und Patrizen als Maschinenteile; Pressstempel als Maschinenteile; Kompressionswerkzeuge als Maschinenteile; Maschinen für die Folienverarbeitung; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung und Kunststoffbearbeitung; Maschinen zum Spritzen, Hinterspritzen, Gießen, Spritzgießen, Ziehen, Tiefziehen, Pressen, Prägen, Formen und Thermoformen, insbesondere von Kunststoffen, und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen für den Formenbau; Werkzeuge und deren Teile zum Spritzen, Hinterspritzen, Gießen, Spritzgießen, Ziehen, Tiefziehen, Pressen, Prägen, Formen und Thermoformen, insbesondere von Kunststoffen (Werkzeuge für Maschinen); Musterübertragungsmaschinen zur Übertragung von Mustern, Dekoren, Strukturen, optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen auf die Oberflächen von Halbfabrikaten, Werkstücken und Substraten; Maschinen zum Ausformen von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen auf den Oberflächen von Halbfabrikaten, Werkstücken und Substraten; Formmaschinen zur Durchführung von Spritzgießverfahren und/oder Thermoformverfahren und zum Übertragen von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen auf die geformten Artikel und/oder zum Ausformen von Mustern, Dekoren, Strukturen, optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen der geformten Artikel; Formmaschinen zur Durchführung von Spritzgießverfahren und/oder Thermoformverfahren und zum Versehen der geformten Artikel mit Folien mit Mustern, Dekoren, Strukturen, optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; sämtliche vorgenannten Waren auch als Teil von anderen Maschinen oder zum Einbau als Baugruppen in andere Maschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 07 enthalten); Steuerungen, Antriebe, Stellglieder, Regler, jeweils als Teile von Maschinen und Werkzeugmaschinen; Formen für Kunststoffformmaschinen; Teile von Kunststoffformmaschinen und Spritzgießmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Formen, Formen, Formeinsätze, Haltevorrichtungen, Stempel, Düsen, Spritzköpfe, Kolben [Maschinen- oder Motorenteile], Schnecken, Heizvorrichtungen und Kühlvorrichtungen; Spritzgussformen und Gießformen sowie Teile und Einsätze hierfür, als Maschinenteile; Spritzeinheiten und Schließeinheiten (Teile von Formmaschinen und Spritzgießmaschinen); Werkzeuge (Maschinenteile) und Werkzeugeinsätze (Maschinenteile) zum Ausformen von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen auf den Oberflächen von Halbfabrikaten, Werkstücken und Substraten; Haltevorrichtungen [Maschinenteile] für Formeinsätze, Stempel und andere Maschinenteile oder Baugruppen; Teile und Zubehör für die genannten Waren, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Gehäuse, Gehäuseteile und Teile (soweit in Klasse 07 enthalten) für Maschinen und Werkzeugmaschinen, für Motoren (nicht für Landfahrzeuge), sowie für nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, insbesondere aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von oder in Verbindung mit fertigen Verpackungen, Spanngurten, Verpackungsgurten, Verpackungsbändern, Verpackungsstreifen, Bodenbelägen, Teppichen, Läufern, Matten, Fußmatten oder Linoleum oder anderen Bodenbelägen

9 Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel, nämlich kodierte und/oder mit optischen Strukturen versehene Datenträger in Form von kodierten und/oder mit optischen Strukturen und/oder optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen versehenen Oberflächenbereichen von Kunststoffwaren, Kunststoffteilen, und Kunststoff-Halbfabrikaten; Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel, nämlich kodierte und/oder mit optischen Strukturen versehene Datenträger in Form von kodierten und/oder mit optischen Strukturen und/oder optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen versehenen Oberflächenbereichen von Kunststoffelementen, Kunststoffformteilen, Kunststoff-Gehäuseteilen, Kunststoffverpackungen, Kunststoff- Verpackungsteilen, Kunststoff-Verpackungsbehältern; Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel, nämlich kodierte und/oder mit optischen Strukturen versehene Datenträger in Form von kodierten und/oder mit optischen Strukturen und/oder optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen versehenen Oberflächenbereichen von Kunststoffbehältern, Kunststoff-Umhüllungen und Kunststoff-Verschlusselementen; Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel, nämlich kodierte und/oder mit optischen Strukturen versehene Datenträger in Form von Platten, Bändern, Teilen, Formteilen sowie Prägestempeln, Blättern und Folien aus Kunststoff, synthetischen Materialien, Papier oder Metall; kodierte und/oder mit optischen Strukturen und/oder optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen versehene Datenträger, zur Integration in oder bereits integriert in die Oberflächen von Kunststoffwaren, Kunststoffteilen und Kunststoff-Halbfabrikaten, zum Einsatz als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel; kodierte und/oder mit optischen Strukturen und/oder optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen versehene Datenträger, zur Integration in oder bereits integriert in die Oberflächen von Kunststoffelementen, Kunststoffformteilen, Kunststoff-Gehäuseteilen, Kunststoffverpackungen, Kunststoff-Verpackungsteilen, Kunststoff-Verpackungsbehältern, zum Einsatz als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel; kodierte und/oder mit optischen Strukturen und/oder optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen versehene Datenträger, zur Integration in oder bereits integriert in die Oberflächen von Kunststoffbehältern, Kunststoff-Umhüllungen und Kunststoff-Verschlusselementen, zum Einsatz als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel; Überzüge und Hüllen, formstabile Hüllen aus Kunststoff, Folien, Prägefolien, insbesondere Heißprägefolien und Laminierfolien, alle vorgenannten Waren mit Kodiermitteln, optischen Diffraktionsstrukturen, holografischen Strukturen und/oder anderen optisch wirksamen Strukturen, funktionellen Oberflächenstrukturen oder Kombinationen hiervon versehen und angepasst zur Verwendung als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel oder Geldersatzmittel; Tragbare Prüfgeräte; Optische Kodiermittel in Form von Diffraktionsmustern, Diffraktionsstrukturen, Beugungsmustern, holografische Strukturen und/oder anderen optisch wirksame Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen, insbesondere zur Integration in oder bereits integriert in die Oberflächen von Waren, Warenverpackungen, Warenumhüllungen, Warenbehältnissen, Waren-Verschlusselementen, Behältnissen, Formteilen, Halbfabrikaten, Werkstücken und Substraten; optische Diffraktionsstrukturen, holografische Strukturen und/oder funktionelle Oberflächenstrukturen oder Kombinationen hiervon zur Verwendung als Identifikationsmittel oder Authentifikationsmittel oder Geldersatzmittel; Optisch wirksame Strukturen in Form von Diffraktionsgrafiken/ Beugungsbildern (optische Kodiermittel); Diffraktionsgitter/Diffraktionsraster; kodierte und/oder mit optischen und/oder elektronischen Sicherheitselementen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen versehene Bänder, Blätter, Folien, Verpackungen, Verpackungsteile, Verpackungsbehälter, Umhüllungen, Behältnisse, Verschlusselemente und Verpackungsmaterialien aus Kunststoff und/oder Metall zum Einsatz als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und/oder Geldersatzmittel; Gehäuse, Gehäuseteile und Teile (soweit in Klasse 09 enthalten) für wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, für elektrische und elektronische Geräte und Apparate, insbesondere aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff; Gehäuse, Gehäuseteile und Teile (soweit in Klasse 09 enthalten) für Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, für Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, für Registrierkassen, für Rechenmaschinen, sowie für Hardware für die Datenverarbeitung sowie für Computer, insbesondere aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff; kodierte Waren, Teile und Halbfabrikate, Elemente und Formteile, Verpackungen und Verpackungsteile, Verpackungsbehälter und Umhüllungen, Behälter und Verschlusselemente sowie Gehäuseteile, jeweils aus Papier und/oder Kunststoff, zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Identifikationselementen, Authentifikationselementen, Kodiermitteln, Diffraktionsstrukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder anderen optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; mit optischen Strukturen versehene Waren, Teile und Halbfabrikate, Elemente und Formteile, Verpackungen und Verpackungsteile, Verpackungsbehälter und Umhüllungen, Behälter und Verschlusselemente sowie Gehäuseteile, jeweils aus Papier und/oder Kunststoff, bereits versehen mit Identifikationselementen, Authentifikationselementen, Kodiermitteln, Diffraktionsstrukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder anderen optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; kodierte Waren, Teile und Halbfabrikate, Elemente, Formteile, Verpackungen und Verpackungsteile, Verpackungsbehälter und Umhüllungen und Behälter, Verschlusselemente sowie Gehäuseteile, jeweils aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff, zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Identifikationselementen, Authentifikationselementen, Kodiermitteln, Diffraktionsstrukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder anderen optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; mit optischen Strukturen versehene Waren, Teile und Halbfabrikate, Elemente, Formteile, Verpackungen und Verpackungsteile, Verpackungsbehälter und Umhüllungen und Behälter, Verschlusselemente sowie Gehäuseteile, jeweils aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff, bereits versehen mit Identifikationselementen, Authentifikationselementen, Kodiermitteln, Diffraktionsstrukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder anderen optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von oder in Verbindung mit fertigen Verpackungen, Spanngurten, Verpackungsgurten, Verpackungsbändern, Verpackungsstreifen, Bodenbelägen, Teppichen, Läufern, Matten, Fußmatten oder Linoleum oder anderen Bodenbelägen

16 Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien, soweit in Klasse 16 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren auch zur Applikation auf Textilmaterial, zur Applikation auf Werkstücke und Substrate oder zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung, insbesondere zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung von Umhüllungen, Verpackungen, Verpackungsteilen, Verpackungsbehältern, Verkleidungen, Behältnissen, Verschlusselementen, Gehäuseteilen, Spritzgussteilen, Fahrzeugteilen und anderen Werkstücken und Substraten; Verpackungsmaterialien aus Papier, synthetischen Materialien und/oder Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Laminate aus synthetischen Materialien (Verpackungszwecke); alle vorgenannten Waren insbesondere für die Aufnahme von oder bereits versehen mit Kodiermitteln und/oder optischen Diffraktionsstrukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder anderen optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Überzüge und Hüllen, formstabile Hüllen aus Kunststoff, Folien, Prägefolien, insbesondere Heißprägefolien und Laminierfolien, aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Prägefolien, insbesondere Heißprägefolien und Kaltprägefolien, Transferfolien und Laminierfolien für Verpackungszwecke und zur Dekoration sowie für die Herstellung von oder Verwendung als Identifikationsmittel oder Authentifikationsmittel oder Geldersatzmittel; Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel, nämlich nicht-elektronische unkodierte Datenträger in Form von Karten, Scheiben und Bändern aus Papier und Blättern und Folien aus Papier und/oder Kunststoff; mit optischen Strukturen versehene Waren, Teile und Halbfabrikate aus Papier und/oder Kunststoff, zur Aufnahme von Dekorelementen, Identifikationselementen, Authentifikationselementen, Kodiermitteln, Diffraktionsstrukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder anderen optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; mit optischen Strukturen versehene Elemente und Formteile, Verpackungen und Verpackungsteile, Verpackungsbehälter und Umhüllungen, Behälter und Verschlusselemente sowie Gehäuseteile, jeweils aus Papier und/oder Kunststoff oder überwiegend aus diesen Materialien, zur Aufnahme von Dekorelementen, Identifikationselementen, Authentifikationselementen, Kodiermitteln, Diffraktionsstrukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder anderen optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; mit optischen Strukturen versehene Waren, Teile und Halbfabrikate, Elemente und Formteile, Verpackungen und Verpackungsteile, Verpackungsbehälter und Umhüllungen, Behälter und Verschlusselemente sowie Gehäuseteile, jeweils aus Papier und/oder Kunststoff oder überwiegend aus diesen Materialien, bereits versehen mit Dekorelementen; Beschriftungen, Bänder sowie Blätter und Folien aus Papier als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel; Gehäuse, Gehäuseteile und Teile (soweit in Klasse 16 enthalten) für Schreibwaren und Büroartikel, sowie für Zeichenartikel und Künstlerbedarf, insbesondere aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von oder in Verbindung mit fertigen Verpackungen, Spanngurten, Verpackungsgurten, Verpackungsbändern, Verpackungsstreifen, Bodenbelägen, Teppichen, Läufern, Matten, Fußmatten oder Linoleum oder anderen Bodenbelägen

17 Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien, soweit in Klasse 17 enthalten; Thermotransferfolien; sämtliche vorgenannten Waren auch zur Applikation auf Werkstücke und Substrate oder zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung, insbesondere zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung von Umhüllungen, Verkleidungen, Behältnissen, Verschlusselementen, Gehäuseteilen, Spritzgussteilen, Fahrzeugteilen, Werkstücken, Verpackungen und Verpackungsbehältern; Folien [Halbfabrikate] aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff zur Applikation auf Werkstücke, Halbfabrikate, Formteile, Verpackungen, Verpackungsbehälter, Behältnisse, Verschlusselemente und Substrate oder zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung; Laminate [Halbfabrikate] in Form von Folien aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff, insbesondere zur Dekoration und/oder Herstellung von Umhüllungen, Verkleidungen, Behältnissen, Verschlusselementen, Gehäuseteilen, Spritzgussteilen, Fahrzeugteilen, Werkstücken, Halbfabrikaten, Formteilen, Verpackungen, Verpackungsbehältern und Verschlusselementen; dünne Folien mit einer Dekorschicht mit Dekorationselementen zum Dekorieren verschiedener Werkstücke und Substrate insbesondere durch Spritzen, Hinterspritzen, Thermoformen, Tiefziehen, Heißprägen, Kaltprägen oder durch Folientransfer; Überzüge und Hüllen, formstabile Hüllen aus Kunststoff, Folien, Prägefolien, insbesondere Heißprägefolien und Laminierfolien, nicht für Verpackungszwecke; Kunststoffteile und andere Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate], insbesondere zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Identifikationselementen, Authentifikationselementen, Kodiermitteln, Diffraktionsstrukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder anderen optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Teilweise bearbeitete Kunststoffe; Formteile aus Kunststoff und/oder Verbundmaterialien, insbesondere hergestellt durch Spritzguss, Tiefziehen und/oder Thermoformen, insbesondere zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Identifikationselementen, Authentifikationselementen, Kodiermitteln, Diffraktionsstrukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder anderen optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Formstücke aus Kunststoff [Halbfabrikate], insbesondere zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Identifikationselementen, Authentifikationselementen, Kodiermitteln, Diffraktionsstrukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder anderen optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Kunstharze [Halbfabrikate] und deren Verbindungen [Halbfabrikate]; Gießformen, Spritzgussformen und Tiefziehformen, soweit in Klasse 17 enthalten; Aufkleber, Etiketten, Bänder, Bahnen, Folien, Blätter, Überzüge, Hüllen und Laminierfolien aus Kunststoff oder synthetischen Materialien oder vorwiegend aus diesen Materialien, außer für Verpackungszwecke, vorgenannte Waren insbesondere zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Identifikationselementen, Authentifikationselementen, Kodiermitteln, Diffraktionsstrukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff mit Dekorelementen, Identifikationselementen, Authentifikationselementen, Kodiermitteln, Diffraktionsstrukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder anderen optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; laminierte, agglomerierte Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate aus Kunststoff); mit optischen Strukturen versehene Waren, Teile und Halbfabrikate, Elemente, Formteile, Verpackungen und Verpackungsteile, Verpackungsbehälter und Umhüllungen, Behälter, Verschlusselemente und Gehäuseteile, jeweils aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff, zur Aufnahme von Dekorelementen, Identifikationselementen, Authentifikationselementen, Kodiermitteln, Diffraktionsstrukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder anderen optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; mit optischen Strukturen versehene Waren, Teile und Halbfabrikate, Elemente, Formteile, Verpackungen und Verpackungsteile, Verpackungsbehälter und Umhüllungen, Behälter, Verschlusselemente und Gehäuseteile, jeweils aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff, bereits versehen mit Dekorelementen; Laminate aus Kunststoff und synthetischen Materialien für industrielle und gewerbliche Zwecke (nicht für Verpackungszwecke); Spritzgussteile aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff [Halbfabrikate]; Spritzgussteile aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff [Halbfabrikate] für den Fahrzeugbereich; Gehäuse und Gehäuseteile aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff [Halbfabrikate]; Fertig- und Halbfabrikate, nämlich Spritzgussteile aus Kunststoff als Funktionsteile, Gehäuseteile und/oder Abdeckteile, Fertig- und Halbfabrikate; Spritzgussteile aus Kunststoff für den Fahrzeugbereich; Halbfabrikate aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff in Form von Zierelementen, Zierleisten, Dekorteilen, Verkleidungen, Blenden, Deckeln und Abdeckungen, zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Identifikationselementen, Authentifikationselementen, Kodiermitteln, Diffraktionsstrukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder anderen optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; technische Kunststoffteile als Halbfabrikate, insbesondere Kunststoff-Spritzgussteile; technische Kunststoffteile als Halbfabrikate, insbesondere Kunststoff-Spritzgussteile für den Fahrzeugbereich; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von oder in Verbindung mit fertigen Verpackungen, Spanngurten, Verpackungsgurten, Verpackungsbändern, Verpackungsstreifen, Bodenbelägen, Teppichen, Läufern, Matten, Fußmatten oder Linoleum oder anderen Bodenbelägen

20 Tiegel, Deckel, Verschlüsse, Verschlusselemente, Dosen, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff, insbesondere für Transport und Verkauf; Transport- und Verkaufsverpackungen, nicht aus Metall; Behälter sowie Verschlüsse, Verschlusselemente und Halter hierfür, nicht aus Metall; Dosen, Kästen und Kisten aus Kunststoff; sämtliche vorgenannten Waren insbesondere zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Identifikationselementen, Authentifikationselementen, Kodiermitteln, Diffraktionsstrukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder anderen optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Spritzgussteile aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff, nämlich Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Gehäuseteile aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff; Waren aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff, in Form von Zierelementen, Zierleisten, Dekorteilen, Verkleidungen, Blenden, Deckeln und Abdeckungen, zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Identifikationselementen, Authentifikationselementen, Kodiermitteln, Diffraktionsstrukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder anderen optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Verpackungsbehälter aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff, insbesondere Tiegel, Deckel, Dosen; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von oder in Verbindung mit fertigen Verpackungen, Spanngurten, Verpackungsgurten, Verpackungsbändern, Verpackungsstreifen, Bodenbelägen, Teppichen, Läufern, Matten, Fußmatten oder Linoleum oder anderen Bodenbelägen

21 Flaschen, Flaschen aus Kunststoff; Flaschen, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff, nämlich Flaschen, sowie Verschlüsse und Verschlusselemente hierfür, soweit in Klasse 21 enthalten; Aufbewahrungsbehälter für Kosmetika sowie Behälter für Pharmazeutika, ohne Inhalt; Parfümzerstäuber und Aerosolzerstäuber (nicht für medizinische Zwecke), Flakons sowie Kosmetika-Dosierspender; Applikatoren für Kosmetika und deren Teile soweit in Klasse 21 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren insbesondere zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Identifikationselementen, Authentifikationselementen, Kodiermitteln, Diffraktionsstrukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder anderen optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Gehäuse, Gehäuseteile und Teile (soweit in Klasse 21 enthalten) für Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von oder in Verbindung mit fertigen Verpackungen, Spanngurten, Verpackungsgurten, Verpackungsbändern, Verpackungsstreifen, Bodenbelägen, Teppichen, Läufern, Matten, Fußmatten oder Linoleum oder anderen Bodenbelägen

37 Installation, Anpassung [Installation], Wartung und Reparatur von Maschinen und Werkzeugmaschinen, Formen und Formenbaumaschinen; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen (lnstallation ), Inbetriebnahmedienstleistungen (Installation), Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen und deren Teile; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen zum Drucken, Prägen, Heißprägen, Kaltprägen, Laminieren, Kleben, Beschichten, Folieren, Erhitzen, Kühlen, Reinigen, Härten, insbesondere von Kunststoffen und Waren aus Kunststoffen und betreffend Teile solcher Maschinen; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen zum Formen, Spritzen, Hinterspritzen, Gießen, Spritzgießen, Ziehen, Tiefziehen, Pressen, Prägen und Thermoformen und/oder Dekorieren, insbesondere von Kunststoffen und Waren aus Kunststoffen und betreffend Teile solcher Maschinen; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen für die Herstellung, die Bearbeitung, das Spritzen, Gießen, Formen und die Dekoration von Kunststoff und Kunststoffwaren, betreffend die Kunststoffverarbeitung und Kunststoffbearbeitung, die Papierverarbeitung, die Folienverarbeitung, sowie für das Beschichten, Bedrucken und Lackieren; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Druckmaschinen, Verpackungsmaschinen sowie Musterübertragungsmaschinen, Folienüberlagerungsmaschinen, Folienzuführungsmechanismen [Maschinen] und Folienvorbereitungsmechanismen [Maschinen]; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen (Installation), Inbetriebnahmedienstleistungen (Installation), Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Artikelzuführungsmechanismen, Substratzuführungsmechanismen, Artikelvorbereitungsmechanismen oder Substratvorbereitungsmechanismen (Maschinen); Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen und diesbezügliche Beratung betreffend Maschinen, insbesondere Kunststoffformmaschinen und Spritzgießmaschinen, und deren Baugruppen und Teile, insbesondere betreffend Werkzeuge und Werkzeugeinsätze, Formen, Formteile, Formeinsätze, Stempel und Spritzköpfe, Spritzgussformen, Tiefziehformen und Gießformen, Haltevorrichtungen, und deren Teile; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Form von oder in Verbindung mit fertigen Verpackungen, Spanngurten, Verpackungsgurten, Verpackungsbändern, Verpackungsstreifen, Bodenbelägen, Teppichen, Läufern, Matten, Fußmatten oder Linoleum oder anderen Bodenbelägen

42 Technische Beratung betreffend Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung insbesondere mittels Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien; technische Beratung betreffend Einsatz und Applikation von Folien in der Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung; technische Beratung betreffend Formverfahren und Folienapplikationsverfahren in der industriellen Produktion; technische Beratung betreffend Kunststoffformverfahren, Kunststoffverarbeitung und Kunststoffbearbeitung sowie betreffend Papierverarbeitung und Folienverarbeitung; technische Beratung betreffend industrielle Fertigungsverfahren mittels Spritzen, Hinterspritzen, Gießen, Spritzgießen, Ziehen, Tiefziehen, Pressen, Prägen, Formen und Thermoformen, insbesondere betreffend Kunststoffe; technische Beratung betreffend Applikation von Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien auf Gehäuseteile, Spritzgussteile, Fahrzeugteile, Halbfabrikate, Werkstücke, Verpackungen, Verpackungsbehälter, Behältnisse, Verschlusselemente und Substrate; technische Beratung betreffend Übertragung von Mustern, Dekoren, Strukturen, optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; technische Beratung betreffend Übertragung und/oder Ausformen von Mustern, Dekoren, Strukturen, optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen in industriellen Fertigungsverfahren; technische Beratung betreffend Beschichtungsverfahren und betreffend Transferverfahren, insbesondere Folientransferverfahren; technische Beratung betreffend Kunststoffformung und gleichzeitige und/oder nachfolgende Ausformung und/oder Übertragung von Mustern, Dekoren, Strukturen, optisch wirksamen Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen und/oder Überziehen der geformten Artikel mit Folien; technische Beratung und Industriedesign-Beratung über Möglichkeiten der Verwendung und Anbringung von Mustern, Dekoren, Strukturen, optisch wirksamen Strukturen, funktionellen Oberflächenstrukturen und/oder Sicherheitselementen insbesondere auf Waren, Gehäuseteilen, Spritzgussteilen, Fahrzeugteilen, Halbfabrikaten, Werkstücken, Verpackungen, Verpackungsbehältern, Behältnissen, Verschlusselementen und Substraten, auch zur Erhöhung der Fälschungssicherheit; technische Beratung über Möglichkeiten des Einsatzes von Sicherheitselementen, Identifikationsmitteln, Authentifikationsmitteln und Geldersatzmitteln, insbesondere auf Waren, Gehäuseteilen, Spritzgussteilen, Fahrzeugteilen, Halbfabrikaten, Werkstücken, Verpackungen, Verpackungsbehältern, Behältnissen, Verschlusselementen und Substraten, auch zur Erhöhung der Fälschungssicherheit; technische Planung von Sicherheitssystemen unter Verwendung von optischen Mitteln, funktionalen Mitteln und anderen Sicherheitselementen zur Authentifikation von Produkten; technische Beratung, Industriedesign-Beratung und Industriedesign-Dienstleistungen betreffend Formmaschinen, Kunststoffformmaschinen und Spritzgießmaschinen und deren Teile, insbesondere betreffend Werkzeuge und Werkzeugeinsätze, Haltevorrichtungen, Formen, Formteile, Formeinsätze, Stempel und Spritzköpfe, Tiefziehformen, Spritzgussformen und Gießformen, sowie Baugruppen und Teile hierfür; Entwicklung von Formen, Werkzeugen, Werkzeugmaschinen und Baugruppen und Teilen hiervon für Dritte; technische Beratung, Industriedesign-Beratung und Industriedesign-Dienstleistungen betreffend Formenbau; Designdienstleistungen; Industriedesign; Design von Formen, Produkten und Produktteilen; Verpackungsdesign; Beratungsdienstleistungen betreffend Produkt- und Verpackungsdesign; Industrielles und technisches Design; Technologische Dienstleistungen in Bezug auf Design; Dienstleistungen von Ingenieuren; technische Entwicklung und technisches Projektmanagement sowie technische Beratung betreffend Einrichtung, Installation, Konfiguration, Einsatz und Bedienung von Maschinen für die Kunststoffindustrie, Verpackungsindustrie, Prägemaschinen, Spritzgießmaschinen, Formmaschinen, Verpackungsmaschinen, Folienverarbeitungsmaschinen, und von Baugruppen und Steuerungen für solche Maschinen; technische Entwicklung und technisches Projektmanagement sowie technische Beratung betreffend Einrichtung, Installation, Konfiguration, Einsatz und Bedienung von Anlagen und Vorrichtungen der industriellen Automatisierungstechnik; Installation, Wartung und Pflege von Firmware und von Steuerungsprogrammen für Maschinen; Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Informationen und Daten; technische Beratung betreffend Computersicherheit und Datenschutz; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Form von oder in Verbindung mit fertigen Verpackungen, Spanngurten, Verpackungsgurten, Verpackungsbändern, Verpackungsstreifen, Bodenbelägen, Teppichen, Läufern, Matten, Fußmatten oder Linoleum oder anderen Bodenbelägen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	017896010

Anmeldedatum	07. Mai 2018
Veröffentlichungsdatum	25. September 2018
Eintragungsdatum	04. März 2021
Ablaufdatum	07. Mai 2028

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Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

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