Logo (EUIPO, 24.04.2018)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 24.04.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabe "I" #Buchstabe "Q"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017891062 |
| Anmeldedatum | 24. April 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juni 2018 |
Markeninhaber
Otto-Lilienthalstr. 18
88677 Markdorf
DE
88677 Markdorf
DE
Markenvertreter
Grosstobeler Str. 39
88276 Ravensburg/Berg
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.09.2018: Art. 8(4)
Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
The AVEC Corporation Limited
Waren und Dienstleistungen
3
Cremerouge; Cremeseifen; Aftershave-Cremes; Parfümierte Cremes; Cremes zum Rasieren; Cremes gegen Sommersprossen; Cremes zur Handpflege; Cremes für die Aromatherapie; Cremes für das Gesicht; Cremes für die Rasur; Cremes für die Haarpflege; Kosmetische Cremes und Lotionen; Parfümierte Körperlotionen und -cremes; Cremes für das Haar; Kosmetische Cremes gegen Sommersprossen; Cremes für die Hände; Cremes für die Haut; Cremes zur Straffung der Haut; Cremes zur Reduzierung von Cellulite; Cremes zur Benutzung im Gesicht; Cremes zur Make-up-Entfernung; Cremes zur Pflege der Hände; Cremes zur Vorbeugung gegen Falten; Schönheitspflegemittel in Form von Cremes; Kosmetische Cremes für die Haut; Cremeseifen zur Verwendung beim Waschen; Waschcremes; Cremes zur Aufhellung des Teints; Cremes zur Anwendung vor der Rasur; Cremes zum Auftragen auf das Gesicht; Kosmetische Cremes zum Straffen der Augenpartie; After-Sun-Cremes [für kosmetische Zwecke]; Selbstbräunungscremes; Cremes zum Auftragen auf die Haut; Cremes für hellen Teint [für kosmetische Zwecke]; Duftöle; Duftwasser; Duftmischungen; Duftstoffpräparate; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Reinigungs- und Duftpräparate; Seifen; Seifenwaren; Flüssige Seifen; Parfümierte Seifen; Desodorierende Seifen; Kosmetische Seifen; Seifen für die Körperpflege; Seifen für desodorierende Zwecke; Seifen für die Wäsche; Seifen für den persönlichen Gebrauch; Seifen für Haushaltszwecke; Kosmetika; Sonnenblocker [Kosmetika]; Sonnenschutzcremes [Kosmetika]; Hautaufhellende Kosmetika; Hautmasken [Kosmetika]; Gesichtswässer [Kosmetika]; Sonnenschutzpräparate [Kosmetika]; Feuchtigkeitspflegemittel [Kosmetika]; Concealer [Kosmetika]; Gesichtswaschmittel [Kosmetika]; Dekorative Kosmetika; Bräunungsmittel [Kosmetika]; Bräunungsöle [Kosmetika]; Sonnenöle [Kosmetika]; Schaumfestiger [Kosmetika]; Hautpflegelotionen [Kosmetika]; Hautaufweichungsmittel [Kosmetika]; Bräunungsmilch [Kosmetika]; Rasiercremes [Kosmetikartikel]; After-Sun-Öle [Kosmetika]; Kosmetika und kosmetische Präparate; Feuchtigkeitsmittel [Kosmetika] für den Körper; Duschcreme; Duschseife; Duschgel; Bade- und Duschzusätze; Deodorants für die Körperpflege; vorgenannte Waren insbesondere zum Auftragen durch Versprühen
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Medizinische Seifen; Desinfizierende Seifen; Antibakterielle Seifen; Desinfizierende parfümierte Seifen; Medizinische Cremes; Medizinische Cremes für die Füße; Antimykotische Cremes für medizinische Zwecke; Medizinische Cremes für die Hautpflege; Medizinische Cremes für die Lippen; Medizinische Cremes für therapeutische Zwecke; Medizinische Cremes zur Anwendung nach der Sonneneinstrahlung; desodorierende Mittel und Luftreinigungsmittel; Deodorants für Textilwaren; vorgenannte Waren insbesondere zum Auftragen durch Versprühen; Lotions gegen Fliegen; Insektenabwehrmittel
7
Sprühgeräte (Maschinen) und elektrisch betriebene Sprühgeräte zum Auftragen von Kosmetika, insbesondere von Selbstbräunungsmitteln; maschinelle Geräte und Anlagen zum Verarbeiten und Auftragen von Kosmetika, insbesondere von Selbstbräunungsmitteln, soweit in dieser Klasse enthalten; hydraulisch, pneumatisch und/oder elektrisch antreibbare Maschinen zum Zerstäuben, Versprühen und Vernebeln von Gasen, Flüssigkeiten oder Feststoffen, insbesondere von Kosmetika und von Selbstbräunungsmitteln, sowie daraus zusammengesetzte Anlagen; Maschinen zum Auftragen von Kosmetika, insbesondere von Selbstbräunungsmitteln; sämtliche vorstehende Maschinen und Anlagen, auch in elektrostatisch abgeschirmter Ausführung; elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch betätigbare Spritzpistolen zum Auftragen von Kosmetika, insbesondere von Selbstbräunungsmitteln; Förderpumpen (Maschinen) für Kosmetika, insbesondere für Selbstbräunungsmittel sowie deren Bestandteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Kompressoren; Düsen, Düsenhalterungen und Düsenverlängerungen als Teile von motorbetriebenen Sprühgeräten; Aufnahmebehältnisse, nämlich Behälter (Maschinenteile) aus Kunststoff oder Metall zur Aufnahme von zum Zerstäuben, Verspritzen, Versprühen oder Vernebeln bestimmten Medien; Geräteträger (Maschinenteile) für Sprühgeräte und -anlagen; Bestandteile der vorstehenden Waren; elektrisch betriebene Handarbeitsgeräte, nämlich Spritz- und Sprühgeräte zum Auftragen von Kosmetika, insbesondere von Selbstbräunungsmitteln
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Mobile Apps zur Anleitung beim Gebrauch von Sprühgeräten für Kosmetik-Anwendungen und mit den Sprühgeräten zu applizierenden kosmetischen Flüssigkeiten, zur kosmetischen Beratung, zur Anfrage und Durchführung von Kundenservice, zur technischen Überwachung und Kontrolle, Steuerung bzw. Regelung der Sprühgeräte für Kosmetik-Anwendungen sowie zur Durchführung von Online-Shop-Geschäften im Zusammenhang mit Kosmetik; Software die Steuerung und/oder Regelung von Sprühgeräten für Kosmetik-Anwendungen; Software für den Betrieb von Online-Shops im Zusammenhang mit Kosmetik; Software für die Evaluierung des Kundenverhaltens in Online-Shops sowie des Nutzungsverhaltens beim Gebrauch von Sprühgeräten, jeweils im Zusammenhang mit Kosmetik; Software zur Durchführung einer Kosmetikberatung und zum Betrieb von Online-Foren im Bereich Kosmetik
ID: 11017891062