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Die Unionsmarke SCALE wurde als Wortmarke am 17.04.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.05.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017888638 |
| Anmeldedatum | 17. April 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Mai 2018 |
| Eintragungsdatum | 12. Mai 2020 |
| Ablaufdatum | 17. April 2028 |
Markeninhaber
Parkring 1-5
85748 Garching b. München
DE
85748 Garching b. München
DE
Markenvertreter
Rundfunkplatz 2
80335 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.08.2018: Likelihood of confusion
Antragsteller
Power Integrations Switzerland GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern und Kontrollieren von Elektrizität; Messapparate und -instrumente zur Verwendung im Zusammenhang mit Beleuchtungsgeräten, insbesondere Belichtungsmessern, Leistungsmesser; Signalapparate, insbesondere elektrische Signalapparate, Signallampen, Signaltafeln, leuchtend oder mechanisch; Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für den Betrieb, die Regelung, Steuerung und Überwachung von LEDs; Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für den Betrieb, die Regelung, Steuerung und Überwachung von Beleuchtungsgeräten und Beleuchtungssystemen; Apparate und Instrumente für die Überwachung und Steuerung der Helligkeit von Beleuchtungssystemen; Elektrische Kontakte; Kundenspezifische Spezialdrähte zur Verwendung in Beleuchtungsgeräten; Steckverbinder; Kabelklemmen (Elektrizität); Stromwender; Stromunterbrecher; Transformatoren [elektrisch]; Elektrische Drosseln; Elektrische Steuerungen; Strombegrenzer für Beleuchtungsapparate; Elektronische Vorschaltgeräte für LED-Leuchten und Beleuchtungskörper; Starter für elektrische Lampen und Leuchten; Lichtsensoren; Bewegungsmelder; Leuchtdioden (LED), auch organische LED; Laserdioden, Insbesondere Leistungslaserdioden; Glühfäden; Optische Apparate und Instrumente; Optische Sensoren; Module, bestehend aus Leuchtdioden für Signalgebungszwecke; LED-Module, nämlich Module bestehend aus Leuchtdioden für Signalgebungszwecke; Halbleiter-Leistungslaserdioden; Halbleiterbauelemente; Optische Koppler; LED-Treiber; Lichtschranken; LED-Anzeigen (auch organisch); Speicherbare und herunterladbare Computerprogramme und herunterladbare Computersoftwareanwendungen für den Betrieb, die Regelung und Steuerung von Beleuchtungsgeräten; Zubehör für diese Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Alle vorgenannten Waren ausschließlich als integrierte Teile von Beleuchtungsgeräten oder Zubehör für Beleuchtungsgeräte oder Waren zur Verwendung in Verbindung mit Beleuchtungsgeräten, ausdrücklich ausgenommen jedoch integrierte Schaltkreise, Halbleiter, Halbleiterapparate und Apparate und Instrumente zum Schalten, Umwandeln, Gleichrichten, Regeln oder Kontrollieren von Elektrizität
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Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungsapparate, insbesondere Lampen und Leuchten; Beleuchtungsgeräte und daraus bestehende Beleuchtungssysteme, insbesondere auf der Grundlage von Leuchtdioden (LEDs), auch organische LEDs; LED-Lampen und LED-Beleuchtungskörper (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); LED-Leuchten sowie -Beleuchtungsgeräte und -Beleuchtungssysteme; Beleuchtungsmodule, nämlich Module auf LED-Basis (auch auf der Basis von organischen LEDs) mit Lichtfunktionen und für Beleuchtungsanwendungen; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
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Produkdesign in Bezug auf Beleuchtungsgeräte oder Zubehör für Beleuchtungsgeräte oder Waren zur Verwendung in Verbindung mit Beleuchtungsgeräten; Industrietechnische Designleistungen in Bezug auf Beleuchtungsgeräte oder Zubehör für Beleuchtungsgeräte oder Waren zur Verwendung in Verbindung mit Beleuchtungsgeräten; Gestaltung und Entwicklung von Beleuchtungsmitteln; Visuelles Design von Beleuchtungsgeräten; Alle vorgenannten Dienstleistungen, ausdrücklich ausgenommen Dienstleistungen in Bezug auf integrierte Schaltkreise, Halbleiter, Halbleiterapparate und Apparate und Instrumente zum Schalten, Umwandeln, Gleichrichten, Regeln oder Kontrollieren von Elektrizität, ausgenommen wenn die vorgenannten Waren integrierte Teile von Beleuchtungsgeräten oder Zubehör für Beleuchtungsgeräte oder Waren zur Verwendung in Verbindung mit Beleuchtungsgeräten darstellen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Februar 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 08. Oktober 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 05. Juli 2018 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11017888638