Logo (EUIPO, 03.04.2018)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 03.04.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Früchte (außer 5.7.9), Baumwollkapseln, Granatäpfel #Eine Frucht #Anderes Gemüse, Trüffel, Artischocken, Avocados #Ein Gemüse
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017883033 |
| Anmeldedatum | 03. April 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. April 2018 |
Markeninhaber
RM.105-6078,NO.6 BAOHUA RD.,HENGQIN DISTRICT
ZHUHAI
CN
ZHUHAI
CN
Markenvertreter
Business center VERTAS Gyneju str. 16
01109 Vilnius
LT
Widerspruch / Beschwerde
23.07.2018: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Apple Inc.
Waren und Dienstleistungen
10
Instrumente für die Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde; Sexspielzeug; Röntgenapparate für medizinische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke; Chirurgische Apparate und Instrumente; Medizinische Apparate und Instrumente; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Hörgeräte; Apparate zum Säugen; Handschuhe für medizinische Zwecke; Augenärztliche Geräte; Zahnarztsessel; Strahlentherapiegeräte; Tragen für Patienten; Chirurgisches Nahtmaterial
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Plakatwerbung; Außenwerbung; Werbung; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Fotokopierarbeiten; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für pharmazeutische, veterinärmedizinische Artikel, Hygienepräparate sowie medizinische Artikel; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel
ID: 11017883033