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Die Unionsmarke CONVAID wurde als Wortmarke am 12.03.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.07.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017872815 |
| Anmeldedatum | 12. März 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. März 2018 |
| Eintragungsdatum | 06. Juli 2018 |
| Ablaufdatum | 12. März 2028 |
Markeninhaber
2830 California Street
90503 Torrance
US
90503 Torrance
US
Markenvertreter
Ceresbyen 75
8000 Aarhus C
DK
Waren und Dienstleistungen
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, orthopädische Artikel; Prothesen; Gehrahmen, einschließlich Gehrahmen für Behinderte; Stehhilfen, mobile Stehhilfen für Behinderte; Toiletten- und Badhilfen für Behinderte einschließlich Kopfstützen, Seitenstützen, Westen, Gürtel, schrägstellbare Standhilfen für rücken- oder bauchgestützte Stehpositionen (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Geformte Stuhlpolster und geformte Sitze für medizinische Zwecke sowie deren Bestandteile, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teile und Anschlussteile für medizinische Hilfsmittel, einschließlich geformte Sitzpolster und Sitzmöbel, Riemen, Gurte, Befestigungsgurte; Möbel und Betten, speziell für medizinische Zwecke; Rehabilitationsgeräte und Hilfsmittel für Behinderte, nämlich Bewegungs-, Kraft- und Gleichgewichtsgeräte, Stehbarren und Stehhilfen sowie Teile und Bestandteile dafür (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Speziell an die Bedürfnisse von Behinderten angepasste technische Hilfsmittel für das Waschen sowie für die Benutzung von Bad und Toilette, nämlich Stehhilfen sowie Teile und Bestandteile dafür (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Hilfsmittel, Mobilitätshilfen und Gehhilfen für Gehbehinderte, Gehrahmen, Rollatoren und Stehhilfen, kippbare Stehhilfen für rücken- oder bauchgestützte Position (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Spezielle Gestellrahmen für angepasste Stuhlsitze für Gehrahmen, Stehhilfen und Stühle mit Rollen für Behinderte, manuell und elektrisch betriebene Rollatoren, Gehrahmen, Stehhilfen für Kranke und Behinderte und Zubehör dafür
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Land- und Wasserfahrzeuge; Manuell und elektrisch betriebene Apparate zur Beförderung auf dem Land, speziell für Kranke und Behinderte, einschließlich Rollstühle und Sportwagen und deren Zubehör; Sitze und Autositze für Fahrzeuge, Rollstühle, einschließlich motorisierte Rollstühle für Behinderte und Personen mit eingeschränkter Mobilität, Teile für Rollstühle, nämlich Rollstuhlrahmen; Sitze für Rollstühle, Armlehnen für Rollstühle, Reifen für Rollstühle, Rehafahrzeuge, Fahrzeuggestelle, einschließlich Fahrgestelle für Rehafahrzeuge; Gestelle für Sportkinderwagen; Kopfstützen für Autositze; Fahrradanhänger
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Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Online-Einzelhandelsdienstleistungen und -Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Hilfsmittel für Behinderte, Möbel einschließlich Möbel für Behinderte, Rollstühle, Sportkinderwagen und Buggys und Rollatoren, Gehhilfen, Standhilfen, Sicherheitssitze, Rehabilitationsgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Januar 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Dezember 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11017872815