EUIPO EUIPO 2018 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 05.03.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als drei nebeneinander liegende Kreise #Grün #Blau #Braun #Orange

Markendetails Letztes Update: 19. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 017868578
Anmeldedatum 05. März 2018
Veröffentlichungsdatum 13. Mai 2019
Eintragungsdatum 20. August 2019
Ablaufdatum 05. März 2028

Markeninhaber

Werner-von-Siemens-Str. 1
80333 München
DE

Markenvertreter

Hertha-Sponer-Weg 3 91058 Erlangen DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; chemische Reagenzien; chemische Erzeugnisse für Laboranalysen; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke; Diagnostiksubstanzen, ausgenommen für medizinische Zwecke; Diagnostikpräparate, ausgenommen für medizinische Zwecke; Diagnostikmittel für wissenschaftliche Zwecke; Testpapier; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Kunstharze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten, Pasten und Granulaten); Kunststoffe und elastomere Massen zur Verarbeitung durch Formpressen, Spritzgießen oder Extrudieren; pulverförmige und faserige Füllstoffe für Kunststoffe und elastomere Massen; Kunststoffbindemittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Werkstoffe für wärmeschrumpfende Produkte; Brutstoffe, Brutelemente sowie Brut- und Absorberteile für Kernreaktoren; radioaktive Stoffe sowie deren Verbindungen und Legierungen; Katalysatoren für die Rauchgasentgiftung und Abgas-/Abluftreinigung; Katalysatorträger für Verbrennungsmaschinen; Katalysatorträger für Antriebe von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen
5 Chemische Präparate für medizinische, veterinärmedizinische oder pharmazeutische Zwecke; chemische Präparate für diagnostische Zwecke; chemische Präparate für medizinische Laboranalysen; chemische Reagenzien für medizinische oder veterinämerdizinische Zwecke; Seren; Diagnostikmittel für medizinische Zwecke; Diagnostikmittel für veterinärmedizinische Zwecke; Diagnostikmittel für pharmazeutische Zwecke; Reagenzien für die klinische Diagnostik; medizinisch-diagnostische Teststreifen; Desinfektionsmittel; Erzeugnisse für zahnmedizinische Zwecke (soweit in Klasse 5 enthalten), nämlich dentalkeramische Rohlinge, Material für das Verkleben von Keramikteilen und Zähnen Zahnfüllmaterial sowie matte Lackfarben zur optischen Anpassung von Zähnen
9 Navigationsgeräte; Antennen und Antennenanlagen, Radargeräte; Kurzwellensende- und Empfangsstationen; Wählfunkgeräte; Flugfunkgeräte; Richtfunkgeräte; Satellitenfunkgeräte; Verschlüsselungsgeräte; Wärmebildgeräte; Geräte für die Entfernungsmessung mit Lasern; Abfrage- und Antwortgeräte zur Flugzeugidentifizierung; Geräte zum Empfangen, Orten und Klassifizieren von elektromagnetischen Signalen; Geräte für die Verkehrsnavigation zu Lande, zu Wasser und in der Luft; Verkehrsdecoder; Pilotrechner; Bordrechner; Geräte für die Airbag-Diagnose und für die Reifendiagnose; Geräte für die Fahrzeugflottenverwaltung; Temperaturfühler; Kabelbäume; Bordnetze; Geräte für die Motorsteuerung; Zünd-, Steuer- und Schaltgeräte; Geräte für die Einspritzsteuerung; Resonatoren für die Kraftfahrzeugtechnik; Geräte für die elektronische Getriebe-, Antriebs-, Differential-, Brems-, Antischlupf-, Allradlenkungs-, Dämpfungs-, Niveauregulierungs- und Kupplungssteuerung; Kraftfahrzeug- Diagnosegeräte; akustische und optische Signaleinrichtungen und Signaltafeln; Geräte für die Eisenbahnsignaltechnik und daraus gebildete Anlagen; elektrische Stellwerke und deren Teile; Geräte für Elektroakustik, für Konferenztechnik, für Ton- und Videostudios; Ton- und Videosende- und -regieanlagen; Apparate und Geräte für das Kabelfernsehen und daraus gebildete Einrichtungen; Lichtbild- und Filmgeräte einschließlich Videokameras; Lautsprecher; Lautsprecherboxen, Mikrofone, Kopfhörer, elektronische Verstärker; Wafer zur Herstellung von elektronischen Bauelementen; Geräte für die digitale Bildaufnahme zur Kontrastmitteluntersuchung in Echtzeit-Bildwiedergabe; Apparate und Geräte für die Aufnahme, Verarbeitung, Speicherung und Wiedergabe von radiologischen Informationen; vibrotaktile Kommunikationsgeräte; Mess- und Überwachungsinstrumente und -anzeigen als Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Stromabnehmer; Lambdasonden; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Wissenschaftliche Apparate, Geräte und Instrumente für die Durchführung von Laboranalysen; Laborgeräte, Laborfilter, Laborplatten; Aufgezeichnete Daten; Geräte zur Behandlung mittels Elektrizität; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Optische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Adapter, elektrische Akkumulatoren, elektrische Alarmglocken, elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, elektrische Anschlussteile, elektrische Batterien, elektrische Kontakte, elektrische Kupplungen, elektrische Leiter, elektrische Leitungsrohre, elektrische Relais, elektrische Schlösser, elektrische Spulen, elektrische Transformatoren, elektrische Überwachungsapparate, elektrische Widerstände; elektrische Signal-, Mess-, Kontroll-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; elektrische Dateneingabe-, -verarbeitungs-, -übertragungs-, -speicher- und -ausgabegeräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer einschließlich deren Peripheriegeräten; vorgenannte Waren auch zur Datenkommunikation über kabelgebundene und drahtlose Fernmeldenetzwerke zur Datenfernübertragung und zur Datenübertragung in lokalen Netzwerken; elektrische Transformatoren; Teile und Zubehör der vorgenannten Apparate, Geräte und Instrumente; Software zur Datenverarbeitung; Software für elektromedizinische Geräte; Datenverarbeitungsprogramme; Monitore; Röntgenröhren, nicht für medizinische Zwecke; Detektoren; Sensoren; Schutzvorrichtungen und Schutzschirme gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Wafer zur Herstellung von elektronischen Bauelementen; Katalysatoren für Antriebe von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen
10 Elektromedizinische, medizinische, ärztliche, chirurgische, zahn- und tierärztliche Apparate, Geräte und Instrumente; Apparate und Geräte für die Aufnahme, Verarbeitung, Speicherung und Wiedergabe von medizinischen Bildern; elektromedizinische Apparate und Geräte sowie daraus bestehende Anlagen und deren Teile für die Röntgendiagnostik und -therapie; Geräte und Apparate für die Angiographie, Kardiographie, Neuroradiologie und Subtraktionsangiographie (DSA); Geräte für die digitale Bildaufnahme zur Kontrastmitteluntersuchung in Echtzeit-Bildwiedergabe; Instrumente und Geräte für die endeurologische Radiologie, Funktionsdiagnostik und instrumentelle Urologie sowie die extrakorporale Zertrümmerung von Harn- und Gallensteinen; Geräte für die Behandlung von Erkrankungen von Knochen, Muskeln und Sehnen; Apparate und Geräte, für die Aufnahme, Verarbeitung, Speicherung und Wiedergabe von radiologischen Informationen; medizinische und elektromedizinische Apparate und Geräte für die Computertomographie, Kernspintomographie, Magnetresonanz, Ultraschalldiagnostik, Nuklearmedizin, Strahlentherapie, Positronen-Emissions-Therapie (PET) sowie daraus bestehende Anlagen und deren Teile; Zyklotron für die Herstellung und Aufbereitung von positronenemittierenden Radionukleiden für medizinische Zwecke; Geräte für EKG-Langzeitspeicherung und rechnergestützte EKG-Auswertung, Elektroenzephalographen; Geräte für Hochfrequenzwärmetherapie, Elektrochirurgie, -diagnostik und -therapie; Messgeräte für Herzkatheterisierung; Geräte zur Patientenüberwachung und Arrhythmie- Analyse; Geräte für Polygraphie für medizinische Zwecke und elektrophysiologische Untersuchungen; Messplätze für medizinische Funktionsanalysen; Herzschrittmacher und Defibrillatoren; Telemetriegeräte für medizinische Zwecke; Geräte für Beatmungstechnik; Laser für medizinische Zwecke; Katheter; Linearbeschleuniger für die Strahlenbehandlung von Tumoren; Geräte zur Lokalisation von Tumoren; Geräte für die Dosisplanung und Dokumentation von Tumorbestrahlungen; zahnärztliche Behandlungsgeräte und Arbeitsfeldleuchten; Bohrgeräte für die Präparationstechnik; zahnärztliche Turbinen; Ultraschallgeräte für Zahnsteinentfernung; Diagnosegeräte zur Bestimmung des Parodontiums; Geräte für die computergestützte Herstellung von Keramikfüllungen; Geräte für Schwerhörige zur Diagnose und Therapie; medizinische Hörgeräte, Hörbrillen, Audiometer und Hörprüfkabinen; Hörsprachgeräte und Sondergeräte für hörgeschädigte Kinder; Mobiliar für medizinische Zwecke, wie Patientenlagerungstische, Untersuchungs- und Operationstische, Cerumensiebe für medizinische Hörgeräte; elektrische Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, nämlich Massagegeräte, Bestrahlungsgeräte, elektrisch betriebene Geräte zum Zerstäuben von Inhalten; Leuchtschirme für medizinische Zwecke; Geräte für die Radiographie in Speicherfolientechnik; Röntgenröhren für medizinische Zwecke; Geräte zur Erzeugung elektromagnetischer Felder zur Verwendung in der medizinischen Diagnostik; medizinische Diagnosegeräte; medizinische Apparate und Geräte der Diagnostik; Apparate, Geräte und Instrumente für die Point-of-Care-Diagnostik; Werkzeuge für die medizinische Diagnostik; Möbel für medizinische Zwecke; Spezialmöbel für medizinische Untersuchungen und Behandlungen; Tische für medizinische Zwecke; Liegen für medizinische Zwecke; Stühle für medizinische Zwecke; Betten für medizinische Zwecke; Blutanalysegeräte; Harnanalysegeräte; Schutzvorrichtungen und Schutzschirme zum Schutz gegen das Ausgesetztsein von Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; OP-Kleidung; Spezialkoffer und Spezialtaschen für medizinische Apparate, Geräte und Instrumente; Ärztekoffer; Laborroboter für medizinische Zwecke; medizinische Funktions- und Arbeitskleidung
16 Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Druckereierzeugnisse; Medizinische Zeitschriften; medizinische Bücher
25 Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehöre für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
35 Unternehmensberatung; Geschäftsführung; Geschäftsplanung; Geschäftsführungs-, Geschäftsplanungs- und Geschäftsstrategiedienstleistungen für Dritte; Unternehmensberatung für medizinische Einrichtungen und Kliniken; Geschäftsführung von Kliniken für Dritte; Erteilen von statistischen Geschäftsinformationen in Bezug auf medizinische Fragen; Erstellen von Rechnungen für medizinische Leistungen; Zusammenstellen von statistischen Daten in Bezug auf medizinische Forschung; Werbung für andere auf dem Gebiet der Elektrotechnik, Elektronik, Informatik und der medizinischen Technik; Vermietung von Büromaschinen und -einrichtungen
36 Kreditvermittlung; Grundstücks- und Hausverwaltung sowie Wohnungsvermietung für andere; Leasingfinanzierung von elektrotechnischen und elektronischen Anlagen, Erzeugnissen und Einrichtungen sowie von Produkten auf dem Gebiet der Informatik; Finanzverwaltung für medizinische Einrichtungen; Finanzdienstleistungen; Versicherungsdienstleistungen
37 Errichtung von medizinischen Einrichtungen; Instandhaltung, Wartung, Reparatur und Installation von medizinischen Instrumenten, Geräten und Apparaten; Instandhaltung, Wartung, Reparatur und Installation von diagnostischen Instrumenten, Geräten und Apparaten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Reparatur oder Wartung von medizinischen Anlagen und Geräten
38 Bereitstellen von Internetforen und Internetchatlines; Bereitstellen des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Drahtloser Datentransfer über das Internet; Informations- und Datenübermittlung über Computernetzwerke, Onlinedienste und das Internet
41 Erziehung, Unterricht, Aus- und Weiterbildung für andere; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern und Zeitschriften; medizinische Schulungen; Training und Schulungen in Bezug auf medizinische und medizintechnische Instrumente, Apparate und Geräte; Organisation von Konferenzen im Bereich der medizinischen Wissenschaft; Herausgabe von medizinischen Veröffentlichungen; Herausgabe von medizinischen Zeitschriften, Büchern und Handbüchern; Projektion von Filmen für medizinische Zwecke
42 Forschung und Entwicklung für andere auf dem Gebiet der Elektrotechnik, Elektronik, Informatik, medizinischen Technik, Physik, Chemie und des Maschinenbaus sowie Planung, Beratung, Ingenieurarbeiten und technische Überwachung auf diesen Gebieten; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung [Architekturberatung]; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Material- und Werkstoffprüfung; Computerprogrammierung im medizinischen Bereich; Erstellung von Computerprogrammen für medizinische Anwendungen; Medizinische Forschung; Technische Beratung für medizinische Einrichtungen und Kliniken; Planungsdienstleistungen für medizinische Einrichtungen und Kliniken
44 Medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege; medizinische Diagnostikleistungen; Dienstleistungen von Kliniken; Betrieb von Kliniken; Durchführung medizinischer Untersuchungen und Tests; Medizinische Bildgebungsdienste; medizinische Pflegedienstleistungen; Vermietung medizinischer Geräte; medizinische Beratung; medizinische Behandlung; medizinische Informationsdienste bereitgestellt über das Internet; Dienstleistungen im Bereich der Telemedizin; medizinische Dienstleistungen bereitgestellt über das Internet; Therapiedienste; Therapiedienstleistungen; Leasing von medizinisch technischen Anlagen, Erzeugnissen und Einrichtungen; Leasing und Vermietung von medizinischen Einrichtungen; Leasing und Vermietung von medizinischen Apparaten, Geräten; Vermietung von Erzeugnissen und Anlagen der medizinischen Technik; Erstellung von medizinischen Untersuchungsberichten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. April 2024 Änderung Vertreter, Published
22. Dezember 2022 Änderung Vertreter, Published
19. Juli 2021 Änderung Vertreter, Published
14. Mai 2019 Eintragung, Published
11. Dezember 2018 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11017868578