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Die Unionsmarke VEONEER wurde als Wortmarke am 12.01.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.06.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017680828 |
| Anmeldedatum | 12. Januar 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Februar 2018 |
| Eintragungsdatum | 02. Juni 2018 |
| Ablaufdatum | 12. Januar 2028 |
Markeninhaber
BOX 13089
103 02 Stockholm
SE
103 02 Stockholm
SE
Markenvertreter
Kvarnbergsgatan 2
41105 Göteborg
SE
Widerspruch / Beschwerde
03.05.2018: Likelihood of confusion
Antragsteller
VEON Amsterdam BV
Waren und Dienstleistungen
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Computersoftware und -hardware zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen; Computersoftware und -hardware zur Verwendung für das autonome Fahren von Fahrzeugen; Laser; Optische Apparate und Instrumente; Elektronische fahrzeugeigene Geräte für Landfahrzeuge zur Unterstützung des Fahrers; Antennen; Radarsysteme; Radardisplays; Radargeräte; Radarempfänger; Radarsender; Radargeräte; Bewegungsmelder, Distanzsensoren und Erschütterungssensoren; Infrarot-Sensoren; Sensoren zur Geschwindigkeitsmessung; Sensoren für Wetterbedingungen; Elektrische Sensoren; Elektronische Sensoren; Kameras; Infrarotkameras; Detektoren; Infrarot-Detektoren; Sensoren für Motoren; Geschwindigkeitsmesser; Software für Fahrzeugsicherheit; Computersoftware für das Betriebssystem von Sicht- und Nachtsichtsystemen, Radarsystemen, Fußgängerschutzsystemen; Computersoftware zum Starten von Sicht-, Nachtsicht- und dynamischen Scheinwerfersystemen in Fahrzeugen; Software zur Analyse und Verarbeitung von Informationen für den Einsatz in Sicht- und Nachtsichtsystemen; Software zur Analyse und Verarbeitung von Informationen bei Tests und Forschung in Bezug auf Sicht- und Nachtsichtsysteme für Fahrzeuge; Computersoftware zum Starten von Radarsystemen in Fahrzeugen; Software zur Analyse und Verarbeitung von Informationen für den Einsatz in Radarsystemen; Software zur Analyse und Verarbeitung von Informationen bei Tests und Forschung in Bezug auf Radarsysteme für Fahrzeuge; Computersoftware zum Auslösen von Systemen für den Fußgängerschutz in Fahrzeugen; Software zur Analyse und Verarbeitung von Informationen für den Einsatz in Systemen für den Fußgängerschutz in Fahrzeugen; Software zur Analyse und Verarbeitung von Informationen bei Tests und Forschung in Bezug auf Systeme für den Fußgängerschutz in Fahrzeugen; Computersoftware für Fahrzeugbremsen und Bremsanlagen für Fahrzeuge; Computersoftware zum Auslösen von Fahrzeugbremsen; Software zur Analyse und Verarbeitung von Informationen für den Einsatz in Fahrzeugbremsen und Bremsanlagen für Fahrzeuge; Software zur Analyse und Verarbeitung von Informationen bei Tests und Forschung in Bezug auf Fahrzeugbremsen und Bremsanlagen für Fahrzeuge; Fahrerassistenzsysteme, Nämlich, Eingebettete Hardware und Computer-Software; Fahrerassistenzsysteme, Nämlich, GPS-Auswertungsgeräte, Computer-Software, Kartografische Erzeugnisse und Kabel; Eingebettete Hardware und Software zur Überwachung, Spezifizierung und Analyse der Position sowie zur Vorhersage von Positions-, Richtungs- und Zeitinformationen für Fahrzeuge; Hardware und Software für die Kommunikation zwischen Fahrzeugen sowie zwischen Fahrzeugen und Straßeninfrastruktur, bestehend aus Sender und Software zur Übertragung von Kommunikationssignalen an andere Fahrzeuge oder Straßeninfrastrukturen; Hardware und Software für die Kommunikation zwischen Fahrzeugen und Straßeninfrastruktur, bestehend aus Sender, Empfänger und Software zum Senden und Empfangen von Fahrzeug- und Fahreridentifikationsinformationen an Straßen und Spuren mit Zugangsbeschränkungen, Mautstationen, Tore und Garagentore; Computeranalysemodule und Software zur Analyse von Signalen von Sensoren und anderen signalgebenden Geräten; Computeranalysemodule und Software zur Analyse empfangener Signale und zur Festlegung der von Fahrzeugbetriebssystemen, wie beispielsweise Warnsysteme oder andere Informationssysteme, Bremssysteme, Geschwindigkeitsbegrenzungssysteme, Scheinwerferabblendsysteme, zu ergreifenden Maßnahmen
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Selbstfahrende Autos; Teile und Zubehör für Fahrzeuge
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Bereitstellung von Benzinpreisinformationen
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Bauwesen; Reparatur von Fahrzeugteilen; Reparatur von Navigationsgeräten und -systemen; Reparatur von autonomen Antriebsgeräten und -systemen; Reparatur von Fahrerassistenzgeräten und -systemen; Reparaturarbeiten an Anlagen und Systeme für die Kommunikation zwischen Fahrzeugen; Installation von Navigationsgeräten und -systemen; Installation von autonomen Antriebsgeräten und -systemen; Installation von Fahrerassistenzgeräten und -systemen; Installation von Ausrüstungen und Systeme für die Kommunikation zwischen Fahrzeugen; Installation, Wartung, Aufrüstung und Reparatur von Fahrerassistenzsystemen, Hardware; Montage und Installation von Fahrzeugteilen
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Bereitstellung des Zugriffs auf eine Sammlung von Computersoftware über weltweite computergestützte Informationsnetze zur Verwendung in Verbindung mit Fahrzeugen; Bereitstellung des Zugriffs auf eine Online-Plattform mit einer Sammlung von Karten zur Verwendung in Verbindung mit Fahrzeugen; Bereitstellung von Kommunikationsdiensten zwischen Fahrzeugen; Bereitstellung von Kommunikationsdiensten zwischen Fahrzeugen und Straßeninfrastruktur; Bereitstellung von Kommunikationsdiensten zwischen Fahrzeugen und Straßen und Spuren mit Zugangsbeschränkungen, Mautstationen, Toren und Garagentoren; Bereitstellung von Kommunikationsdiensten zwischen Fahrzeugen
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Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; GPS-Navigationsdienstleistungen; Bereitstellung von Verkehrs- und Reiseinformationen; Erteilung von touristischen Reiseauskünften; Ortung von Waren, Orten, Veranstaltungen, Gebäuden, Objekten und Personen; Dienstleistungen zur Richtungs- und Streckenführung; Suche nach Orten, Nämlich für die Lokalisierung der geografischen Position eines Ortes; Physische Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten; Autonome fahrerlose Transportdienste
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Design von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen und deren Bauteilen; Wissenschaftliche Forschung, Entwicklung und Entwurf von selbstfahrenden Autos und diesbezüglicher Software und Hardware; Bereitstellung von technischen Informationen, Beratung in Bezug auf selbstfahrende Autos und diesbezügliche Software und Hardware; Forschung, Entwicklung und Entwurf in Bezug auf moderne Fahrerassistenzsysteme, nämlich eingebettete Hardware und Software zur Überwachung, Spezifizierung und Analyse von Positionen und zur Vorausberechnung von Positions-, Richtungs- und Zeitinformationen für Fahrzeuge; Forschung, Entwicklung und Entwurf in Bezug auf moderne Fahrerassistenzsysteme, nämlich Hardware und Software für die Kommunikation zwischen Fahrzeugen, Kommunikation zwischen Fahrzeug und Straßeninfrastruktur sowie Kommunikation zwischen Fahrzeug und Straßen und Spuren mit Zugangsbeschränkungen, Mautstationen, Toren und Garagentoren; Installation, Wartung, Upgrading und Reparatur von Software für Navigation, autonomes Fahren, Kommunikation zwischen Fahrzeugen und Fahrerassistenzsysteme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2024 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 11. September 2023 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 27. Juli 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Juni 2023 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 09. März 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Juli 2022 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 05. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Mai 2018 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 26. April 2018 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 13. März 2018 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11017680828