Easyweld Logo (EUIPO, 04.12.2017)
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Die Unionsmarke Easyweld wurde als Bildmarke am 04.12.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreiecke oder Linien, die einen Winkel mit einem oder mehreren Vierecken bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017561986 |
| Anmeldedatum | 04. Dezember 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Februar 2018 |
| Eintragungsdatum | 20. August 2018 |
| Ablaufdatum | 04. Dezember 2027 |
Markeninhaber
Dr. Robert-Pfleger-Str. 26
96103 Hallstadt
DE
96103 Hallstadt
DE
Markenvertreter
Nürnberger Strasse 49
91052 Erlangen
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.05.2018: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
THE LINCOLN ELECTRIC COMPANY
Waren und Dienstleistungen
1
Schutzgase und Flussmittel zum Schweißen; chemische Schweißmittel
6
Druckluftstrahlbehälter aus Metall, Druckluftbehälter aus Metall; Ambosse sowie Teile aller vorgenannten Waren
7
Maschinen für die Metallbearbeitung, Holzbearbeitung und Kunststoffverarbeitung und Kunststoffbearbeitung; Bohrmaschinen, Schleifmaschinen und Schleifgeräte (elektrisch), Hobelmaschinen, Sägen (Maschinen), Fräsmaschinen, Drechselbänke, Drehbänke, CNCAnbausätze für genannte Metallbearbeitungsmaschinen; Vorschubapparate, Kantenanleimmaschinen, Absauganlagen, Drehfutter (Maschinenteile), Drehmeißel (Maschinenteile), Sägebänder (Maschinenteile), Schleifbänder (Maschinenteile); Holzspalter und Holzsägen; Sägeblätter (Maschinenteile) und Spaltkeile (Maschinenteile), Maschinen für den Maschinenbau, Fahrzeugbau, für die Bautechnik; Schweißapparate und Schweißmaschinen (gasbetrieben); Schweißapparate und Schweißmaschinen (elektrisch); Schweißbrenner (elektrisch); Wasserpumpen (Maschinen), Hochdruckreiniger und Dampfreiniger; Maschinen und Apparate zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum und Strömung (soweit in Klasse 7 enthalten), Werkzeugmaschinen, Kolbenkompressoren als Maschinen, Schraubenkompressoren als Maschinen, Kompressoren allgemein, ausgenommen für chirurgische Zwecke; Druckluftförderer, Druckluftmaschinen, Druckluftmotoren, Druckluftpumpen, Druckluftbehälter aus Metall (Maschinenteile); Armaturen für Kompressoren und Druckluftbehälter, schallgedämpfte Kolbenkompressoren und Schraubenkompressoren als Maschinen; Drucklufttrockner, Drucklufttrockner mit Kältespeicher, Druckluftrohrleitungen aus Metall sowie dazugehörige Schnellkupplungen aus Metall als Teile von Druckluftrohrleitungssystemen; Filterdruckminderer für Rohrleitungssysteme, druckluftbetätigte Werkzeuge und Maschinen, nämlich Bohrmaschinen; Spritzpistolen, Sprühpistolen, Sandstrahlpistolen; Schlagschrauber, Meißelhämmer (Maschinenteile); maschinelle Nagelgeräte, Klammergeräte und Heftgeräte; maschinelle, gegebenenfalls auch münzbetätigte Sprühgeräte, Spülgeräte und Reinigungsgeräte und Reinigungsanlagen, insbesondere Hochdruckreinigungsgeräte, Dampfreinigungsgeräte und Dampfstrahlgeräte, Partikelstrahlgeräte, Sprühextraktionsgeräte, Bürstmaschinen, Nasssauger und Trockensauger, Teppichbürstsauger, Reinigungsmaschinen für Hartflächen und textile Beläge, Kehrmaschinen, Behälterinnenreinigungsgeräte; maschinelle Bodenpoliergeräte; Staubsauger, auch für industrielle Zwecke; Fahrzeugwaschanlagen; maschinelle Geräte zur Entkonservierung von Fahrzeugen; Waschmaschinen und Spülmaschinen; hydraulische Maschinensteuerungen; maschinelle Tankentgasungsgeräte; Bürsten, Schläuche, Handspritzpistolen, Saugköpfe, Spritzdüsen, Strahlrohre als Teile aller vorgenannten Maschinen; maschinelle Biegemaschinen, maschinelle Werkstattpressen; Hubgeräte (stationär); Druckluftrohrleitungen aus Kunststoff sowie dazugehörige Schnellkupplungen aus Kunststoff als Teile von Druckluftrohrleitungssystemen; elektrische Schweißgeräte für Kunststoffe und Metalle; Lichtbogenschweißgeräte; sowie Teile aller vorgenannten Waren; Schweißelektroden
9
Schweißerfeuerschutzbekleidung, nämlich Schutzmasken für Schweißer, Schweißerfeuerschutzhandschuhe, Schweißerfeuerschutzschürzen, Schweißerfeuerschutzjacken, Schweißerfeuerschutzhosen, Blendschutzbrillen, Blendschutzgläser zum Einsetzen in Schutzmasken, mobile Schutzwände aus PVC als Schweißerblendschutz; Messwerkzeuge nämlich Schieblehren und Mikrometerschrauben, Druckluftfüllmessgeräte sowie Teile aller vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Dezember 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juli 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Mai 2019 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11017561986