OPTIMUS

EUIPO EUIPO 2017 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke OPTIMUS wurde als Wortmarke am 01.12.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.09.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 017547944
Anmeldedatum 01. Dezember 2017
Veröffentlichungsdatum 03. Januar 2018
Eintragungsdatum 12. September 2019
Ablaufdatum 01. Dezember 2027

Markeninhaber

54, rue Marcel Paul
51200 Epernay
FR

Markenvertreter

25 Rue des Mathurins 75008 Paris FR

Widerspruch / Beschwerde

28.03.2018: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
FRANMAX, UAB
03.04.2018: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
FUCHS Fertigteilwerke GmbH

Waren und Dienstleistungen

7 Großgeräte und -ausrüstungen [nicht handbetätigt] zur Anwendung in der Landwirtschaft, im Weinbau und im Gartenbau, nämlich Sprühgeräte [nicht handbetätigt] zum Tragen, Ziehen [Maschinen] oder mit Eigenantrieb [Maschinen]; Gerätetechnik [nicht handbetätig] zum Ernten und Roden von Rüben, nämlich Rodemaschinen, Blattverteiler, Ausgrabemaschinen, Blattschläger, Zerkleinerungsmaschinen, Schneidgeräte, Hackgeräte; Gerätetechnik [nicht handbetätig] zum Schutz von Pflanzen vor Schädlingen, nämlich Applikatoren oder Sprühmaschinen für Insektizide, Fungizide, Herbizide und Flüssigdünger; Sprühmaschinen für Flüssigkeiten, Pulver oder Fasererzeugnisse; Pumpen (Maschinenteile); Sprühdüsen [Maschinenteile] für Flüssigkeiten, Pulver oder Fasererzeugnisse; Arme [Maschinenteile] von Sprühmaschinen zur Aufbringung von Farben, Spachtelmassen, Klebstoffen, Überzugsmassen, Pulver, Fasern, Insektiziden, Fungiziden, Herbiziden und Flüssigdünger; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Transmissionsriemen (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Sprüharmgestänge [Maschinenteile] für Sprühmaschinen; Landwirtschaftliche Maschinen, Nämlich Rodemaschinen, Blattverteiler, Ausgrabemaschinen, Blattschläger,, Mühlen, Schneidgeräte und Hackgeräte; Rübenerntemaschinen; Selbstfahrende Rübenerntemaschinen; Blattschläger [Maschinen]; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Luftkompressoren (Maschinen); Elevatoren für die Landwirtschaft; Elevatoren für landwirtschaftliche Maschinen; Bänder für Förderungsanlagen; Einsätze für Filtriermaschinen; Einsätze für Luft-, Gas- und Staubfiltriermaschinen; Filtriermaschinen, Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Steuervorrichtungen für Luft-, Gas- und Staubfiltriersysteme; Pumpen [Maschinen], Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile], Luftpumpen, Pneumatische Pumpen, Kolbenmembranpumpen, Hydraulikpumpen, Zentrifugalpumpen; Pumpenmembrane; Wasserpumpeinrichtungen mit Kreiselpumpe als Teil eines eigenständigen Moduls für Sprühmaschinen; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, nämlich Sprühdüsen, Sprühpistolen, Sprühlanzen, Sprühbalken; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt], nämlich Sprühdüsen, Sprühpistolen, Sprühlanzen, Sprühbalken; Werkzeuge [Maschinenteile]; Farbauftragmaschinen, Nämlich Pistolen und Pumpen zum Auftragen von Farben, Spachtelmassen, Klebstoffen, Überzugsmassen, Pulver, Fasern; Airbrushpistolen [Farbspritzpistolen]; Automatische Sprühpistolen [Maschinenteile] zur Aufbringung von Farben, Spachtelmassen, Klebstoffen, Überzugsmassen, Pulver, Fasern, Insektiziden, Fungiziden, Herbiziden und Flüssigdünger; Nicht handbetätigte Handsprühpistolen [Maschinenteile] zur Aufbringung von Farben, Spachtelmassen, Klebstoffen, Überzugsmassen, Pulver, Fasern, Insektiziden, Fungiziden, Herbiziden und Flüssigdünger; Pumpen [Maschinenteile] für Sprühmaschinen zur Aufbringung von Farben, Spachtelmassen, Klebstoffen, Überzugsmassen, Pulver, Fasern, Insektiziden, Fungiziden, Herbiziden und Flüssigdünger; Pumpen [Motorenteile]; Industrielle Gerätetechnik und Ausrüstungen für Werkstätten für den Farb- und Lackauftrag, Nämlich pneumatische Werkzeuge zum Farbauftrag, insbesondere Druckluftsprühdüsen, -arme und -pistolen; Pneumatische Werkzeuge zum Farbauftrag, insbesondere Druckluftdüsen, -balken, -lanzen und -pistolen; Düsen [Maschinenteile] zum Versprühen von Flüssigkeiten und Spülen von Tanks; Werkstattausrüstungen für das pneumatische oder hydraulische Aufspritzen oder das elektrostatische Auftragen von flüssigen oder pulverförmigen Farben, Spachtelmassen, Klebstoffen oder Firnissen; Schleifmaschinen, Poliermaschinen und deren Bauteile und Teile zur Vorbehandlung von Oberflächen vor dem Farbauftrag, Lackieren, Leimauftrag oder Spachteln; Luftkompressoren und Bauteile zum Aufbau von Druckluft; Kolbenverdichter; Stationäre, ortsveränderliche und tragbare Werkstattkompressoren; Apparate und Ausrüstungen zur Oberflächenbeschichtung [Maschinenteile], nämlich Farbspritzpistolen [Airbrushpistole], Abbeizgeräte zum Entfernen von Farben, Spachtelmassen, Klebstoffen und Firnissen vor dem Farbauftrag, Lackieren, Leimauftrag oder Spachteln von Oberflächen; Anstreichmaschinen, Nämlich Pistolen und Pumpen zum Auftragen von Farben, Spachtelmassen, Klebstoffen, Überzugsmassen, Pulver, Fasern; Ausgabevorrichtungen (Maschinen) für Flüssigkeiten, Pulver oder Fasererzeugnisse; Apparate und Ausrüstungen für den Farbauftrag, zum Pulverbeschichten, Emaillieren, Beflocken; Maschinelle Sprühgeräte für den elektrostatischen Farbauftrag; Farbspritzautomaten und Farbsprühautomaten zum elektrostatischen Lackieren; Druckregler [Maschinenteile]; Farbpumpen mit Selbstregulierung; Förderbänder [Maschinenteile] für landwirtschaftliche Maschinen, Überladebänder [Maschinenteile] für landwirtschaftliche Maschinen; Spritzautomaten zum elektrostatischen Abpudern; Apparate und Ausrüstungen [Maschinen] zum Aufspritzen, Beschichten, Aufnehmen von Flüssigkeiten oder Feststoffen, nämlich Farben, Firnisse und Pulver; Apparate und Ausrüstungen [Maschinen] zur Reinigung und Vorbehandlung von Oberflächen vor dem Farbauftrag, nämlich Schleifmaschinen, Poliermaschinen, Erdhobel, Bürsten [Maschinenteile], Staubsauger, Staubsaugerbürsten, Staubabsaugmaschinen für Reinigungszwecke, Sauggebläse; Rückgewinnungsvorrichtungen für pulverförmige Erzeugnisse und für Fasererzeugnisse, Nämlich Rückgewinnungsvorrichtungen für Farbpulver und Beflockungsfasern; Rührwerke für Flüssigkeiten und Pulver; Pulverbehälter mit Verteilvorrichtung; Elektrogeneratoren, Elektrostatische Generatoren; Hochspannungsgeneratoren; Zubehör (Maschinenteile) für elektrostatische Generatoren; Zubehör (Maschinenteile) für Hochspannungsgeneratoren; Automatisierungsgeräte (Maschinen) für die industrielle Ausführung von Oberflächenbeschichtungen; Roboter [Maschinen]; Roboter [Maschinen] für die Ausführung von Oberflächenbeschichtungen; Siebmaschinen (Maschinen); Schieber [Maschinenteile]; Sortiergeräte und -ausrüstungen [Maschinen], nämlich Sortierer [Maschinenteile] für die automatisierte Auswahl von Farben, Pulvern, Spachtelmassen, Klebstoffen oder Firnissen, die von industriellen Spritzmaschinen zur Oberflächenbeschichtung aufgetragen werden; Produktwechseleinheiten [Maschinenteile] für industrielle Ausrüstungen für den Farbauftrag oder die Beflockung; Automatische Hochdrucksprühgeräte für Flüssigkeiten, Pulver, Spachtelmassen, Klebstoffe oder Firnisse; Rasenmäher [Maschinen]; Maschinen zur Abfallbeseitigung, nämlich Zerkleinerer, Shredder und Scherenschneider für Erzeugnisse, Abfälle und Materialien aller Art; Sämaschinen; Druckventile [Maschinenteile]; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, für Sprühgeräte und -maschinen für Farben, Pulver, Spachtelmassen, Klebstoffe, Firnisse, Insektizide, Fungizide, Herbizide und Flüssigdünger; Schaufelbagger; Landwirtschaftliche Maschinen, Nämlich selbstfahrende oder gezogene Maschinen und Geräte zum Besprühen von Pflanzen; Selbstfahrende Bodenbearbeitungsfahrzeuge; Selbstfahrende Fahrzeuge zum Besprühen von Pflanzen (Feldspritzen); Selbstfahrende Rad- und Kettenfahrzeuge für die Landwirtschaft, die mit einer Knicklenkung, einem Sprüharm und Sprühdüsen zum Besprühen von Pflanzen ausgerüstet sind; Maschinen und Geräte mit Eigenantrieb, zum Ziehen, Anhängen oder Anbauen und deren Teile für die Landwirtschaft, nämlich zum Besprühen von Pflanzen; Selbstfahrende Rad- und Kettenfahrzeuge für die Landwirtschaft, die mit einer Knicklenkung, einem Blattschläger, einer Rodemaschine mit Trichter oder Direktbeladung zur Einphasenernte von Rüben ausgerüstet sind; Maschinen und Geräte mit Eigenantrieb, zum Ziehen, Anhängen oder Anbauen und deren Teile für die Landwirtschaft, nämlich zur Vorbereitung und zum Erhalt des Kulturbodens, insbesondere Rodemaschinen, Blattverteiler, Ausgrabemaschinen, Blattschläger, Zerkleinerungsmaschinen, Schneidgeräte, Hackgeräte, Pflüge, Ackerfräsen, Eggen, Kultivatoren; Maschinen und Geräte mit Eigenantrieb, zum Ziehen, Anhängen oder Anbauen und deren Teile für die Landwirtschaft, nämlich zum Unkrautjäten, Steineaufsammeln, Umgraben, zur Belüftung und zur Sauerstoffversorgung des Bodens, zur Durchlöcherung des Bodens zwecks Belüftung, zur Unkrautvernichtung; Maschinen und Geräte mit Eigenantrieb, zum Ziehen, Anhängen oder Anbauen und deren Teile für die Landwirtschaft, nämlich für die Saaten und die Pflege der Pflanzen, insbesondere Geräte zum Verteilen von Jauche und Kalk, Sämaschinen, Pflanzmaschinen, Rübenrodemaschinen, Spritzen zum Versprühen von Insektiziden, Fungiziden, Herbiziden und Dünger; Maschinen und Geräte mit Eigenantrieb, zum Ziehen, Anhängen oder Anbauen und deren Teile für die Landwirtschaft, nämlich für den Pflanzenschutz, insbesondere Zerstäuber und Vernebler, Motorsprühgeräte-Aggregate für Obstbäume; Motorsägen; Sägemaschinen (elektrisch); Handsägen [Maschinen]; Sägeblätter [Maschinenteile]; Elektrische Sägen für die Pflanzenpflege; Mähmaschinen [elektrisch]
8 Kleine handbetätigte Geräte für die Landwirtschaft, Einzelteile und Zubehör, nämlich handbetätigte Werkzeuge und Instrumente, insbesondere Sprühgeräte mit Handpumpen [handbetätigt] zum Ausbringen von Insektiziden, Fungiziden, Herbiziden und Flüssigdünger; Handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Nämlich Sprühgeräte für Flüssigkeiten, Pulver, Insektizide, Fungizide, Herbizide und Flüssigdünger; Handbetätigte Sprühlanzen für Flüssigkeiten, Pulver, Insektizide, Fungizide, Herbizide und Flüssigdünger; Handbetätigte Gartenwerkzeuge; Handbetätigte Applikatoren oder Sprühgeräte für Insektizide, Fungizide, Herbizide oder andere chemische oder biologische Präparate oder für Pflanzenschutzmittel, nämlich Chemikalien für die Landwirtschaft, Chemikalien zur Herstellung von Lösungsmitteln, Düngemitteln und Mitteln zur Regulierung des Pflanzenwachstums; Handbetätigte Sprühgeräte (Handwerkzeuge) für Farben, Pulver, Spachtelmassen, Klebstoffe, Firnisse, Insektizide, Fungizide, Herbizide und Flüssigdünger; Handbetätigte Handsprühlanzen für Farben, Pulver, Spachtelmassen, Klebstoffe, Firnisse, Insektizide, Fungizide, Herbizide und Flüssigdünger; Farbspritzpistolen [handbetätigt]; Handbetätigte Werkzeuge und Instrumente für die Oberflächenbehandlung vor dem Farbauftrag, Nämlich Handpistolen für den elektrostatischen Farbauftrag, Handpistolen zum elektrostatischen Lackieren, Handpistolen für das elektrostatische Besprühen und Handspritzpistolen für flüssige Farbe und für Lack; Diverse handbetätigte Schleifscheiben und Schleifgeräte; Handpistolen für den elektrostatischen Farbauftrag [handbetätigt]; Handpistolen zum elektrostatischen Emaillieren [handbetätigt]; Handpistolen zum elektrostatischen Pulverbeschichten [handbetätigt]; Handspritzpistolen für flüssige Farbe oder für Lack [handbetätigt]; Poliergeräte (Handwerkzeuge); Handpistolen zum elektrostatischen Beflocken [handbetätigt]; Handspritzpistolen [handbetätigt] für Flüssigkeiten, Pulver, Insektizide, Fungizide, Herbizide und Flüssigdünger; Handspritzpistolen [handbetätigt] für chemische oder biologische Präparate oder für Pflanzenschutzmittel, nämlich Chemikalien für die Landwirtschaft, Chemikalien zur Herstellung von Lösungsmitteln, Düngemitteln und Mitteln zur Regulierung des Pflanzenwachstums; Schaufeln [Handwerkzeuge]
12 Fahrzeuge, Insbesondere Kleintraktoren; Ackerschlepper; Industrietraktoren; Selbstfahrende Bodenbearbeitungsfahrzeuge; Selbstfahrende Fahrzeuge für die Landwirtschaft, die mit Werkzeugen zum Besprühen von Pflanzen mit chemischen oder biologischen Präparaten oder mit Pflanzenschutzmitteln ausgerüstet sind; Selbstfahrende Rad- und Kettenfahrzeuge, die mit Werkzeugen zum Besprühen von Pflanzen mit chemischen oder biologischen Präparaten oder mit Pflanzenschutzmitteln ausgerüstet sind; Selbstfahrende Rad- und Kettenfahrzeuge für die Landwirtschaft, die mit Werkzeugen zum Besprühen von Pflanzen mit chemischen oder biologischen Präparaten oder mit Pflanzenschutzmitteln ausgerüstet sind; Selbstfahrende Rad- und Kettenfahrzeuge, die mit Werkzeugen zum Besprühen von Pflanzen mit chemischen oder biologischen Präparaten oder mit Pflanzenschutzmitteln ausgerüstet sind; Selbstfahrende Rad- und Kettenfahrzeuge für die Landwirtschaft, die mit einer Knicklenkung, einem Blattschläger, einer Rodemaschine mit Trichter oder Direktbeladung zur Einphasenernte von Rüben ausgerüstet sind; Selbstfahrende Rad- und Kettenfahrzeuge für die Landwirtschaft, die mit einer Knicklenkung, einem Blattschläger, einer Rodemaschine mit Trichter oder Direktbeladung zur Einphasenernte von Rüben ausgerüstet sind; Chassis für Fahrzeuge; Durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; Ferngesteuerte Fahrzeuge für die Ernte von Nutzpflanzen; Sprengwagen [Straßenreinigung]; Hubstapler; Schlauchwagen; Karren; Lastwagenaufbauten; Motoren für Landfahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Raupenketten für Fahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Steuerknüppel für Fahrzeuge; Getriebemechanismen für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Anhänger [Fahrzeuge]; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Fahrzeugräder; Lenkräder für Fahrzeuge; Loren; Fahrzeuge zur Garten- und Grundstückspflege, nämlich Rasentraktoren; Fahrzeuge, Insbesondere Kleintraktoren und Kommunalfahrzeuge und deren Teile; Zugmaschinen oder Traktoren, die zum Anbau von landwirtschaftlichen Arbeitsgeräten geeignet sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juli 2021 Änderung Vertreter, Published
27. November 2020 Änderung Vertreter, Published
07. Juli 2020 Änderung Vertreter, Published
03. Oktober 2019 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11017547944