(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 017335795 (EUIPO, 13.10.2017)

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware und Computerprogramme (herunterladbare/gespeicherte Computersoftware); Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerhardware und -software (aufgezeichnet und/oder herunterladbar) zur Ermöglichung und Verwaltung von Zahlungen, Bankgeschäften, Kreditkarten, Debitkarten, Zahlkarten, Geldautomaten, Guthaben, elektronischen Kapitaltransfers, elektronischen Zahlungen, der elektronischen Bearbeitung und Übertragung von Rechnungszahlungsdaten, von Barauszahlungen, der Authentifizierung, Weiterleitung, Autorisierung und Abrechnung von Transaktionen, der Betrugsaufdeckung und -bekämpfung, von Datenrettungs- und Verschlüsselungsdiensten; Telekommunikations- und Elektroapparate und -instrumente, nämlich Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, einschließlich Ton und Bild; Buchungsapparate; Geräte zur Verfolgung, Verwaltung und Analyse von Finanzkonten über ein weltweites Computernetz; Computerhardware und -software, nämlich für die Entwicklung, Pflege und Nutzung von lokalen Netzwerken [LANs] und Weitverkehrsnetzen [WANs]; Systeme zum Lesen von Speicherkarten und Systeme zum Lesen von Daten in Speichern, nämlich IC-Speicher und Bankkarten-Speicher; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Druckapparate, einschließlich Druckapparate für Datenverarbeitungssysteme und Finanztransaktionssysteme; Kodierer und Dekodierer; Modems; Computerhardwarde und -software zur Durchführung von Zahlungsvorgängen anhand elektronischer Medien über drahtlose Netze, weltweite Computernetze und/oder mobile Telekommunikationsgeräte; Computerhardware und Verschlüsselungssoftware, Kodierungsschlüssel, digitale Zertifikate, digitale Unterschriften, Software für sichere Datenspeicherung, sicheren Datenabruf und zur Übertragung vertraulicher Kundeninformationen zur Verwendung durch Einzelpersonen, Banken und Finanzinstitutionen; Computersoftware und -hardware zur Identifizierung und Authentifizierung von NFC-Geräten und RFID-Geräten; Computerhardware und -software mit einer digitalen Brieftasche, die Informationen zu Kundenkonten speichert, um auf Kupons, Gutscheine, Gutscheinkodes und Rabatte im Einzelhandel zuzugreifen und Treuepunkte oder Prämien auf dem Konto gutschreiben zu lassen; Herunterladbare Computerprogramme und Anwendungssoftware für Mobiltelefone und andere digitale Geräte mit einer digitalen Brieftasche, die Nutzern den Zugriff auf Preisvergleichsinformationen, Produktbewertungen, Links zu den Einzelhandels-Websites Dritter sowie Informationen über Preisnachlässe ermöglichen; Softwareanwendung zur Verwendung im Zusammenhang mit kontaktlosen Zahlungsterminals zur Ermöglichung der Annahme kontaktloser Handelsgeschäfte mithilfe mobiler Geräte durch Händler, zur kontaktlosen Präsentation von Treuereferenzen und zur kontaktlosen Einlösung von Kupons, Rabatten, Gutscheinen und Sonderangeboten; Softwareanwendung, die Händlern das Ausstellen von Kupons, Rabatten, Preisnachlässen, Gutscheinen und Sonderangeboten direkt an mobile Telekommunikationsgeräte von Verbrauchern über kontaktlose Kommunikation mittels RFIC oder NFC ermöglicht; Softwareanwendung, die Händlern die Nutzung von Smart-Postern in Einzelhandels- und Großhandelsgeschäften ermöglicht, welche Verbraucher mit ihren mobilen Telekommunikationsgeräten abrufen können, um Zugang zu Kupons, Rabatten, Gutscheinen und Sonderangeboten über kontaktlose Kommunikation mittels RFIC oder NFC zu erhalten; Chips mit integrierten Schaltkreisen zur Verwendung in Mobiltelefonen und NFC- und RFID-Geräten; Magnetkarten und Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); Sicherheitskodierte Karten; Kodierte Karten mit Sicherheitsfunktionen für Authentifizierungszwecke; Verschlüsselte Karten mit Sicherheitsfunktionen für Identifizierungszwecke; Mit Hologramm beschichtete Karten (kodiert); Abbuchungskarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Chipkarten, Guthabenkarten, Karten mit elektronischem Datenträger und Zahlkarten, alle kodiert; Bankkarten, nämlich magnetisch kodierte Bankkarten und Bankkarten mit Magnetspeicher und IC-Speicher; Zahlungskartenlesegeräte; Lesegeräte für kodierte Magnetkarten, Kartenlesegeräte für elektronische Datenträger, elektronische Verschlüsselungsgeräte, Computerhardware, Computerterminals, Computersoftware zur Verwendung für das Finanzwesen, das Bankwesen und die Telekommunikationsbranche; Computersoftware zur Ermöglichung der Interaktion von Smartcards mit Terminals und Lesegeräten; In Telefone und andere Kommunikationsgeräte eingebettete Computerchips; Telekommunikationsgeräte; Verkaufsterminals und Computersoftware für die Übertragung, Anzeige und Speicherung von Transaktions-, Identifikations- und Finanzinformationen zur Verwendung im Finanzdienstleistungs- und Bankgewerbe und im Bereich der Telekommunikation; Funkfrequenzerkennungsgeräte [Transponder]; Elektronische Prüfgeräte zur Überprüfung der Echtheit von Abbuchungskarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten und Zahlkarten; Geldautomaten; Computerperipheriegeräte und Elektronikprodukte, nämlich Rechenmaschinen, elektronische Terminplaner, elektronische Notizblöcke, Taschenplaner, Mobiltelefone, Mobiltelefonhandapparate, Tablet-Computer, digitale Lesegeräte, persönliche digitale Assistenten (PDAs) und Alarmgeräte; Mauspads [Mausmatten]; Feuerlöschgeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmensberatung; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Großhandel; Preisvergleichsdienste; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Beratung in Bezug auf Marketing; Marktforschung; Verfolgung, Analyse, Vorhersage des Kaufverhaltens von Karteninhabern und Berichterstattung darüber; Verkaufsförderung für die Waren und Dienstleistungen Dritter mittels Prämien und Anreizen in Verbindung mit dem Einsatz von Kredit-, Debit- und Zahlkarten; Unternehmensverwaltung in Bezug auf Treue- und Prämienprogramme; Hilfe bei der Führung von gewerblichen und Handelsbetrieben; Unternehmensbewertungen; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Marktforschung; Statistischen Geschäftsinformationen; Erstellung von Rechnungsauszügen; Buchführung; Betriebswirtschaftliche Recherche; Öffentlichkeitsarbeit; Herausgabe von Werbetexten; Ausgabe von Werbeprospekten; Dateienverwaltung mittels Computer; Förderung von Konzerten und kulturellen Veranstaltungen Dritter, Organisation von Ausstellungen für Handels- oder Werbezwecke; Werbung für Beförderungen, Reisen, Hotels, Beherbergung, Nahrungsmittel und Mahlzeiten, Sport, Unterhaltung und Besichtigungen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf den Kauf von Waren und Dienstleistungen online über das Internet und andere Computernetze; Verwaltung von Finanzunterlagen; Datenverarbeitung und Datenverifizierung; Wiederauffinden von Daten; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzielle Beratung; Erteilung von Finanzauskünften; Finanzielle Förderung; Finanzdienstleistungen, nämlich Bankgeschäfte, Kreditkartendienste, Debitkartendienste, Abbuchungskartendienste, Vorauszahlungskartendienste, die mittels Guthabenkarten angeboten werden, elektronische Kredit- und Debittransaktionen, Zahlung und Vorlage von Rechnungen, Barauszahlung, Scheckprüfung, Einlösung von Schecks, Ermöglichung von Kontozugriffen und Betrieb von Geldautomaten; Finanzdienstleistungen, nämlich Genehmigung und Abwicklung von Transaktionen, Abstimmung von Transaktionen, Kassenführung, konsolidierte Geldverrechnung, zusammengefasste Verarbeitung von Streitigkeiten, Finanzauskünfte in Bezug auf Dienstleistungen in Bezug auf Daten-Repository- und Kundenprofilinformationen sowie entsprechende Dienstleistungen in Bezug auf Schaltungen, Gateways, Abwicklung/Abstimmung und Geldbewegung im Bereich Zahlkarten, Verarbeitung von elektronischen Zahlungen, Authentifizierung und Überprüfung von Zahlungstransaktionen; Finanzdienstleistungen, nämlich Dienstleistungen in Bezug auf Werttausch, nämlich sicherer elektronischer Bargeldverkehr und sichere elektronische Bargeldübersendungen über öffentliche Computernetze zur Ermöglichung des elektronischen Handels, der Bereitstellung von Finanzinformationen, nämlich Kredit- und Debitkartendaten und -berichte, elektronische Kapitaltransfers und Währungsumtausch, Finanzbewertungs- und Risikomanagementdienstleistungen für Dritte im Bereich Verbraucherkredite; Verbreitung von Finanzinformationen über ein weltweites Computernetz, mittels Computer über ein sicheres Computerinformationsnetz bereitgestellte Finanzinformationen und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen; Die Bereitstellung von Finanzdienstleistungen zur Unterstützung von Einzelhandelsdienstleistungen, die über mobile Telekommunikationsmedien, nämlich Zahlungsverkehr über drahtlose Geräte bereitgestellt werden; Die Bereitstellung von Finanzdienstleistungen zur Unterstützung von Einzelhandelsdienstleistungen, die online über elektronische Netze bereitgestellt werden; Finanzanalysen und -beratung; Bank- und Kreditdienstleistungen; Dienstleistungen in den Bereichen Bankwesen, Zahlungswesen, Kreditwesen, Lastschriftverfahren, Abbuchung, Barauszahlungen, Zugang zu Wertspeicherguthaben; Scheckprüfung; Bearbeitung von Finanztransaktionen sowohl online über eine Computerdatenbank als auch über Telekommunikation und an einer Verkaufsstelle; Verarbeitung von Finanztransaktionen durch Karteninhaber über Geldautomaten; Bereitstellung von Kontoinformationen, Einzahlung und Auszahlung von Geld an Karteninhaber über Geldautomaten; Finanzabrechnung und Finanzbevollmächtigungen in Bezug auf die Verarbeitung finanzieller Zahlungstransaktionen; Reiseversicherungsdienstleistungen; Ausgabe und Einlösung von Reiseschecks und Reisegutscheinen; Authentifizierung von Einzahlern; Prüfung von Finanzinformationen; Pflege von Finanzunterlagen; Fernabwicklung von Zahlungen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Geldkarten für Kleinbeträge (elektronische Geldbeutel), elektronischer Zahlungsverkehr und Genehmigung und Abwicklung von Transaktionen; Bereitstellung von Debitkarten- und Kreditkartendiensten mittels Funkfrequenzerkennungsgeräten (Transpondern); Bereitstellung von Debit- und Kreditdiensten mit Hilfe von Kommunikations- und Telekommunikationsgeräten; Die Bereitstellung von Finanzdienstleistungen zur Unterstützung von Einzelhandelsdienstleistungen, die über mobile Telekommunikationsmedien bereitgestellt werden, einschließlich Zahlungsverkehr über drahtlose Geräte; Verarbeitung von Kredit- und Debittransaktionen per Telefon und Telekommunikationsverbindung; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen zur Unterstützung von Einzelhandelsdienstleistungen, die online, über Netze oder andere elektronische Medien unter Verwendung von elektronisch digitalisierten Informationen bereitgestellt werden; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Austausch von Werten, nämlich geschützter Austausch von Werten, einschließlich elektronischer Zahlungsverkehr über mittels Smart-Cards zugängliche Computernetze; Abwicklung von Zahlungen über eine Webseite; Elektronische Bankgeschäfte über ein weltweites Computernetz, Elektronisches mobiles Banking, Elektronischer Zahlungsverkehr, einschließlich elektronische Verarbeitung und Übertragung von Rechnungszahlungsdaten; Clearing [Verrechnungsverkehr]; Transfers zwischen Banken, Nämlich, Direkte elektronische Geldtransfers von Bank zu Bank und Erteilen von telefonischen Auskünften über Bankkonten; Online-Banking; Finanzdienstleistungen per Telefon und über ein weltweites Computernetz oder das Internet; Finanzdienstleistungen, nämlich Ermöglichung kontaktloser Zahlungen mit mobilen Geräten an Händler im Einzel-, Online-, und Großhandel; Finanzdienstleistungen, nämlich Bereistellung einer cloud-basierten digitalen Brieftasche, die Informationen zu Kundenkonten speichert, um auf Kupons, Gutscheine, Gutscheinkodes und Rabatte im Einzelhandel zuzugreifen und Treuepunkte oder Prämien im Rahmen eines Barauszahlungssystems auf dem Konto gutschreiben zu lassen, providing a cloud-based digital wallet that stores customer account information to access coupons, Gutscheine, voucher codes und rebates at retailers und to obtain loyalty oder monetary rewards that can be credited to their accounts via a cash-back system; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Immobilieneigentum; Schätzung von Immobilien; Managementdienstleistungen in Bezug auf Anlagen in Immobilien; Investieren in Immobilien; Vermitteln von Immobilienversicherungen; Vermittlung von Versicherungen für Immobilienbesitzer; Sachversicherungsdienste; Finanzdienstleistungen für Immobilien; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Schätzung von Immobilien; Immobilienvermittlung; Schätzung von Immobilien; Verwaltung von Liegenschaften; Finanzdienstleistungen in Bezug auf Immobilien; Gewährung von Krediten für Immobilien; Finanzierungen bei der Erschließung von Immobilien; Finanzmaklerdienstleistungen in Bezug auf Immobilien; Finanzdienstleistungen für Immobilien und Gebäude; Finanzdienstleistungen für den Erwerb von Immobilien; Vermittlung von durch Immobilien gesicherte Kredite; Vermittlung von Mitinhaberschaften an Immobilien; Vermittlung von Finanzierungen für den Immobilienerwerb; Hilfe beim Erwerb von Immobilien und Beteiligungen daran; Geldanlagegeschäfte mit Immobilien; Investmentgeschäfte mit Gewerbeimmobilien; Finanzdienstleistungen für den Erwerb von Grundbesitz; Finanzdienstleistungen für den Verkauf von Grundbesitz; Finanzielle Bewertung von Grundbesitz; Finanzielle Bewertung von Pachtgrundstücken; Vermittlung der Vermietung von Immobilien; Vermittlung der Vermietung von Immobilien; Vermittlung der Vermietung von Immobilien; Vermittlung der Vermietung von Immobilien; Leasing von Grundbesitz; Immobilienverwaltung bei der Abwicklung von Grundstücksgeschäften; Ermitteln von Immobilienwerten; Verwaltung von Immobilienportfolios; Immobilien verwalten; Beratung in Bezug auf Immobilienbesitz; Beratung bei der Bewertung von Immobilien; Beratungsdienstleistungen für Unternehmen in Immobilienangelegenheiten; Computergestützte Information in Bezug auf Immobilien; Immobilienberatung; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Immobilienbesitz; Erteilung von Auskünften in Bezug auf den Immobilienmarkt; Recherchedienstleistungen im Zusammenhang mit dem Erwerb von Immobilien [Immobilienwesen]; Recherchen in Bezug auf die Wahl von Immobilien; Hypothekenfinanzierung und Vermögenssicherung; Beratung in Bezug auf Zahlungslösungen, Bank-, Kreditkarten-, Debitkarten- und Zahlkartendienste; Verwaltung von Finanzunterlagen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das Finanzwesen über eine Computerdatenbank oder das Internet; Computergestützte Kundenfinanzinformationen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen

38 Telekommunikation; Mobile Telekommunikationsnetzdienste; Internetbasierte Telekommunikationsdienste; Datenübertragungsdienst; Elektrische Datenübertragung über ein weltweites Datenverarbeitungsnetz, einschließlich Internet; Leistungen der Übertragung, Bereitstellung oder Anzeige von Informationen aus einer Computerdatenbank oder über das Internet im Bereich Finanzdienstleistungen; Übertragung von Daten durch die Verwendung elektronischer Bildverarbeitung über Mobiltelefonverbindungen; E-Mail-Dienste, Nachrichtenübermittlung und -empfang; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen im Internet; Ermöglichung des Mehrfachnutzer-Zugriffs auf ein sicheres computergestütztes Informationsnetz zur Übertragung und Verbreitung einer Palette von Informationen auf dem Gebiet Finanzdienstleistungen; Über vorausbezahlte Telefonkarten bereitgestellte Telekommunikationsdienste per Telefon; Vermietung von Zugriffszeit zu Computerdatenbanken; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Computerhardware- und -softwareberatungsdienstleistungen; Programmierung von Computern; Support und Beratung in Bezug auf die Verwaltung von Computersystemen, Datenbanken und Anwendungen; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software und von Anwendungen für die Verwaltung, Ortung, Aktivierung und Sperrung von Authentifizierungs- und digitalen Anmeldedaten von NFC-Geräten; Design und Entwicklung von Computerhardware und Anwendungssoftware für mobile digitale Geräte; Entwurf, Entwicklung, Pflege und Aktualisierung von herunterladbaren Computerprogrammen und Anwendungssoftware für Mobiltelefone und andere digitale Geräte, um Nutzern den Zugriff auf Kupons, Gutscheine, Gutscheinkodes, Rabatte, Preisvergleichsinformationen, Produktrezensionen, Links zu den Einzelhandels-Websites Dritter sowie Rabattinformationen zu ermöglichen; Entwurf, Entwicklung, Pflege und Aktualisierung von herunterladbaren Computerprogrammen und Anwendungssoftware, die Nutzern den Zugriff auf Verkaufsförderungsangebote und das Erhalten von Geldprämien ermöglicht, die ihren Konten über ein Barauszahlungssystem gutgeschrieben werden können; Anwendungsdiensteanbieter (ASP) mit Software zum Empfangen, Übertragen und Anzeigen von Gutscheinen, Kupons, Gutscheinkodes, Sonderangeboten, Bewertungen, Produktinformationen, Preisvergleichsinformationen, Links zu Websites sowie zum Empfangen und Übertragen von Daten für den Erwerb von Waren und Dienstleistungen; Anwendungsdiensteanbieter mit Software zur Bereitstellung von Informationen zu Rabatten, Gutscheinen und Sonderangeboten für die Waren oder Dienstleistungen Dritter für Kunden; Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters im Zusammenhang mit Software für soziale Netze; Grafikdesign zur Zusammenstellung von Web-Seiten im Internet; Online-Informationen in Bezug auf Computerhardware oder -software aus einem weltweiten Computernetz oder dem Internet; Entwurf und Wartung von Webseiten; Hosting für Websites für Dritte; Erstellen von Webseiten; Design und Erstellung sowie Hosting von Websites für den Handel; Entwurf und Erstellung von sowie Übernahme von Host-Funktionen für Websites für Rechnungszahlungen; Computer- und Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung von elektronischen Online-Datenbanken im Bereich Identitätsauthentifizierung und -verifizierung über ein weltweites Computernetz; Datenverschlüsselung und -entschlüsselung auf dem Gebiet von Finanzinformationen; Dienstleistungen in Bezug auf die Authentifizierung digitaler Unterschriften zur Authentifizierung Dritter, nämlich Datenverschlüsselung und Datenintegrität; Bereitstellung verschlüsselter und digital signierter und authentifizierter Daten für Dritte zur Verwendung bei der Ausgabe und Validierung digitaler Zertifikate auf dem Gebiet der Dokumentauthentifizierung; Verifizierung, Authentifizierung, Ausgabe, Verteilung und Verwaltung von digitalen Zertifikaten; Fachliche Beratung in Bezug auf Computerprogrammierung, Computernetze im Finanzbereich, Datenverarbeitung, sichere Kommunikation, Datenverschlüsselung und -entschlüsselung und Sicherheit von lokalen Netzen; Verbreitung von Informationen über ein weltweites Computernetz in Bezug auf Computersoftware, Computerhardware, Computernetze im Finanzbereich und lokale Netze; Datenspeicherung; Datenspeicherung; Datenspeicherung; Digitale Bildgebung; Sicherheitsdienstleistungen in Bezug auf computergestützte Daten; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	017335795

Anmeldedatum	13. Oktober 2017
Veröffentlichungsdatum	30. November 2017
Eintragungsdatum	08. März 2018
Ablaufdatum	13. Oktober 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. August 2022			RAW: Trade mark - Total Surrender, Published
17. August 2022			Entscheidung zu Widerspruch, Published
04. Oktober 2021			Änderung Vertreter, Published
12. Mai 2021			Widerspruch eingelegt, Published
11. Dezember 2020			Änderung Vertreter, Published
06. Januar 2020			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published

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Markendetails Letztes Update: 18. August 2022

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