Rimi – Infos zur Marke Nr 017333221 (EUIPO, 13.10.2017)

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Die Unionsmarke Rimi wurde als Bildmarke am 13.10.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.09.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Zwei Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	017333221

Anmeldedatum	13. Oktober 2017
Veröffentlichungsdatum	20. Oktober 2017
Eintragungsdatum	16. September 2021
Ablaufdatum	13. Oktober 2027

Markeninhaber

ICA AB

Svetsarvägen 16
171 93 Solna
SE

Markenvertreter

NIHLMARK & ZACHAROFF ADVOKATBYRÅ AB

Kammakargatan 22, 5 TR Stockholm SE

Widerspruch / Beschwerde

18.01.2018: Likelihood of confusion

Marke

RIMI 101

Antragsteller

RIMI CHEMICALS CO. LTD.

22.01.2018: Likelihood of confusion

Antragsteller

LABORATORIOS ERN, S.A.

Waren und Dienstleistungen

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

16 Papier und Pappe; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Papier- und Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstler- und Zeichenbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Kunststoffbögen, -folien und -taschen zum Einwickeln und Verpacken; Drucklettern; Druckstöcke

18 Leder und Lederimitationen; Tierhäute; Gepäckbehältnisse und Tragetaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Tierhalsbänder, -kleidung und -leinen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten, ausgenommen Farbpinsel; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahmevon Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut

22 Seile und Bindfäden; Netze; Zelte und Planen; Markisen aus textilem Material und aus Kunststoffen; Segel; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe und Polstermaterial, ausgenommen aus Papier, Pappe [Karton], Kautschuk oder Kunststoff; Rohe Gespinstfasern und Ersatzstoffe dafür

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. Oktober 2021			Änderung Vertreter, Published
06. Oktober 2021			RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published