CLAVISO

EUIPO EUIPO 2017 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke CLAVISO wurde als Wortmarke am 09.10.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 017308669
Anmeldedatum 09. Oktober 2017
Veröffentlichungsdatum 21. Dezember 2017

Markeninhaber

Parkring 1-5
85748 Garching b. München
DE

Markenvertreter

Rundfunkplatz 2 80335 München DE

Widerspruch / Beschwerde

19.03.2018: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Anna Elisabeth Ursula Sawazki

Waren und Dienstleistungen

9 Fotografische, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Signalapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Steuerungsapparate und –instrumente; Elektrische und elektronische Regelapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild, Ton und Daten; Vorführgeräte; Bildprojektoren; Magnetdatenträger; LEDs (Leuchtdioden) und Laserdioden (auch organische LEDs und Laserdioden); LED-Lampenmodule, auch für Signalaufgaben; Displays mit LED-Technologie; Datenverarbeitungsgeräte u. Computer; Elektrische und elektronische Vorrichtungen und Apparate für den Betrieb, die Regelung und Kontrolle von Beleuchtungsanlagen; Elektrische und elektronische Vorrichtungen und Geräte für den Betrieb, die Regelung und Kontrolle von Beleuchtungskörpern und Lampen; Elektrische und elektronische Vorrichtungen und Geräte für den Betrieb und die Regelung von zentralen Gebäudesteuerungssystemen; Elektrische und elektronische Vorrichtungen und Apparate für den Betrieb, die Regelung und Kontrolle von Gebäudeanlagen, Schnittstellenmodulen für die vorstehend genannten Apparate und Vorrichtungen; Lichtleiter; Optische Koppler; Sensoren; Lichtschranken; Elektrische Anlasser; LED-Treiber; Elektrische Transformatoren; Elektronische Vorschaltgeräte; Miniatur-Transformatoren; Drosselspulen: Elektrische Verbindungselemente; Kontaktelemente einschließlich Stecker, Endgeräte, Hülsen, Schalter, elektrische Unterbrecher [Schalter]; Computerprogramme und -software aller Art (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Software-Anwendungen [Apps] für elektrische, elektronische und Kommunikationsgeräte; Software-Anwendungen für den Betrieb, die Regelung und Kontrolle von Beleuchtungsanlagen, Software-Anwendungen für den Betrieb, die Regelung und Kontrolle von Beleuchtungskörpern und Lampen; Software-Anwendungen für den Betrieb und die Regelung von zentralen Gebäudesteuerungssystemen; Software-Anwendungen für den Betrieb, die Regelung und Kontrolle von Gebäudeanlagen; Teile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Alle vorstehend genannten Waren nicht für medizinische oder gesundheitliche Zwecke
11 Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungsapparate, insbesondere Lampen und Leuchten; Beleuchtungsgeräte und daraus bestehende Beleuchtungssysteme, insbesondere auf der Grundlage von Leuchtdioden (LEDs), auch organische LEDs; LED-Lampen und LED-Beleuchtungskörper (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); LED-Leuchten sowie Beleuchtungsgeräte und daraus bestehende Beleuchtungssysteme auf der Basis von LEDs; Beleuchtungsmodule, nämlich Module auf LED-Basis (auch auf der Basis von organischen LEDs) mit Lichtfunktionen und für Beleuchtungsanwendungen; Teile aller vorgenannten Waren in Klasse 11; Alle vorstehend genannten Waren nicht für medizinische oder gesundheitliche Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juli 2018 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11017308669