ID Logo (EUIPO, 14.09.2017)
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Die Unionsmarke ID wurde als Bildmarke am 14.09.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.07.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eiszapfen, Stalaktiten, Stalagmiten, Mineralkristalle, Eiswürfel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017205824 |
| Anmeldedatum | 14. September 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Oktober 2017 |
| Eintragungsdatum | 03. Juli 2020 |
| Ablaufdatum | 14. September 2027 |
Markeninhaber
230 Park Avenue South
10003 New York
US
10003 New York
US
Markenvertreter
C/ Zurbano 76, 7º
28010 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
24.01.2018: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
ID GRUP, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Aufgezeichnete audiovisuelle Aufzeichnungen, Tonbänder, Videobänder, Videoplatten, CDs, DVDs und auf CD-ROMs gespeicherte Multimedia-Software, alle mit Themen von allgemeinem menschlichem Interesse; Über das Internet und drahtlose Geräte herunterladbare Klingeltöne, Grafiken, Rückruftöne, animierte Klingeltöne, Videoklingeltöne und animierte Bildschirmschoner; Digitale Medien, nämlich herunterladbare aufgezeichnete Videoclips, aufgezeichnete Audioclips, Texte und Grafiken in elektronischer Form für Personalcomputer und drahtlose Taschengeräte, alle mit Themen von allgemeinem Interesse; Sonnenbrillen; Herunterladbare Software für Mobilgeräte; Computersoftware zur Verwendung bei der Verarbeitung, der Übertragung, dem Empfang, der Organisation, der Manipulation, dem Abspielen, der Überprüfung, der Wiedergabe und beim Streamen von Audio-, Video- und Multimedia-Inhalten einschließlich Text-, Daten-, Bild-, Audio-, Video- und audiovisuellen Dateien; Computersoftware zur Steuerung des Betriebs von Audio- und Videogeräten und zum Betrachten, zur Recherche und/oder zum Abspielen von Ton, Bild, Fernsehen, Spielfilmen, anderen digitalen Bildern und anderen Multimedia-Inhalten; Computersoftware für die interaktive Unterhaltung, die den Benutzern die Anpassung des Seh-, Hör- und Abspielerlebnisses durch Auswahl und Bearbeitung der Anzeige und Darbietung von Audio-, Video- und audiovisuellen Elementen ermöglicht; Ausgenommen Computerspiele, Videospiele, Handyspiele und computerspielbezogene Technologie sowie (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen in Bezug auf die vorstehend genannten Waren
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Kommunikationsdienste, nämlich Übertragung von gestreamten Tonaufzeichnungen und audiovisuellen Aufzeichnungen über das Internet, Kabelnetze, drahtlose Netze, Satellit, oder interaktive Multimedianetze; Audio- und Videoausstrahlung über das Internet; Übertragung von Informationen im audiovisuellen Bereich; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Fernsehübertragungen per Satellit; Mobile Mediendienstleistungen in Form der elektronischer Übertragung des Inhalts von Unterhaltungsmedien; Podcasting; Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen im Internet; Videoübertragungen auf Anfrage; Bereitstellung von Online-Gesprächsforen und elektronischen Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Nutzern auf Gebieten von allgemeinem Interesse
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Unterhaltungs- und Erziehungsdienste, Nämlich, Über verschiedene Plattformen durch mehrere Arten von Übertragungsmedien verbreitete laufende Multimediaprogramme auf dem Gebiet allgemeinen Interesses; Bereitstellung von Unterhaltungsinformationen in Bezug auf laufende Fernsehprogramme über ein weltweites Computernetz; Produktion von Fernsehprogrammen; Produktion von Multimediaprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Dezember 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Oktober 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11017205824