Mein Buffet Logo (EUIPO, 13.09.2017)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke Mein Buffet wurde als Bildmarke am 13.09.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.06.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kochmützen #Mit anderen sich wiederholenden figurativen Elementen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017205014 |
| Anmeldedatum | 13. September 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 2017 |
| Eintragungsdatum | 03. Juni 2020 |
| Ablaufdatum | 13. September 2027 |
Markeninhaber
Hauptstr. 130
77652 Offenburg
DE
77652 Offenburg
DE
Markenvertreter
Arabellastr. 29
81925 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.03.2018: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Südwestrundfunk (Anstalt des öffentlichen Rechts)
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Computer; Datenverarbeitungsgeräte; Computer- Programme; Spiele-Programme für Computer; Computer-Software, insbesondere für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten in Computernetzwerken einschließlich des Internets und auf mobilen Endgeräten; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger, insbesondere Disketten, CD-ROMs, DVDs, Chip-Karten, Magnet-Karten, USB-Sticks, Magnetfestspeicher, Video-Kassetten, Compact Disks und Video-Disks; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten- und Informationssammlungen; elektronische Publikationen
16
Papier, Pappe; Druckereierzeugnisse; Druckschriften; Zeitschriften; Zeitungen; Bücher; Bedienungs- und Benutzungsanleitungen in gedruckter Form; Broschüren; Handbücher sowie anderes schriftliches Begleitmaterial in gedruckter Form für Computer, Computerprogramme und/oder für sonstige technische Apparate und Geräte; Poster; Aufkleber; Kalender; Schilder und Architekturmodelle aus Papier oder Pappe; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton und aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke
35
Werbung, insbesondere Fernsehwerbung, Onlinewerbung in einem Computernetzwerk [Bannerexchange], Rundfunkwerbung, Versandwerbung, Plakatanschlagwerbung, Print- und Internetwerbung; Werbung über Mobilfunknetze; Werbung durch Handy-TV; Werbung im Internet für Dritte; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit; Marketing, insbesondere auch für Dritte in digitalen Netzen [Webvertising]; Telemarketing; Marktforschung und -analyse; Dienstleistungen einer PR-Agentur, nämlich Öffentlichkeitsarbeit; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Durchführung von Werbeveranstaltungen; Dienstleistungen einer Multimediaagentur, nämlich Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Dienstleistungen einer Merchandising-Agentur, nämlich Werbung, Marketing und Marktforschung und -analyse; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen auch im Internet; Veranstaltung und Organisation von Ausstellungen und Messen für gewerbliche, wirtschaftliche und Werbezwecke; Geschäftsführung; Beratung in Bezug auf Werbung und Marketing; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, insbesondere Entwicklung von Geschäftskonzepten; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; betriebswirtschaftliche Beratung; Unternehmensberatung; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Verbraucherberatung in Bezug auf Produkte, insbesondere für Internet-Nutzer; Durchführung von Recherchen in Computerdateien, in Datenbanken, im Internet und in Computernetzwerken für Dritte in Geschäftsangelegenheiten; Pflege und Zusammenstellung von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Erstellen von Statistiken; Sammeln von Daten, insbesondere Bild-, Audio- und/oder Videodaten in Computerdatenbanken
38
Telekommunikation; Durchführen von Videokonferenzen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Pressemeldungen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; elektronische Nachrichtenübermittlung; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; elektronische Übertragung von Daten, Nachrichten, Bildern, Dokumenten und Informationen betreffend Themen von allgemeinem Interesse; drahtlose Telekommunikation durch elektronische Übertragung von Daten, Tönen, Mitteilungen, Bildern, Informationen und Dokumenten über das Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Onlinecomputerdatenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf elektronische Veröffentlichungen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet sowie im mobilen Internet, insbesondere zu herunterladbaren Dateien, nämlich zu Ton- , Bild- und Musikaufzeichnungen, alle vorgenannten Dateien insbesondere zum Herunterladen für Mobiltelefone und sonstige mobile Endgeräte; Übertragung von datenbankgespeicherten Informationen, nämlich mittels interaktiv kommunizierender Computersysteme und/oder durch Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen zur Unterhaltung in Computernetzwerken; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; E-Mail-Dienste; Übertragung von Informationen und Daten über Computernetze und das Internet; Vermietung von Zugriffszeiten auf Internetspiele
41
Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern sowie von gedrucktem Lehr- und Informationsmaterial, in elektronischer Form und/oder im Internet, einschließlich in Form von gespeicherter Ton- und Bildinformationen; Online- Publikation von Druckereierzeugnissen, insbesondere von elektronischen Büchern und Zeitschriften; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen, kulturellen Veranstaltungen, kulturellen und sportlichen Live-Events, Schulungsveranstaltungen, auch im Zusammenhang mit der Vergabe von Gütezeichen; Durchführung von Bildungsveranstaltungen sowie kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Konzerten und Symposien, Seminaren, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Online angebotene Spiele-Dienstleistungen; Durchführung von Spielen im Internet, auch im mobilen Internet; Veranstaltung von Lotterien und Wettspielen; Erstellen von Bildreportagen; Unterhaltung in der Form von Auskunft über Unterhaltungsdienstleistungen über Computernetzwerke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Oktober 2017 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11017205014