Logo (EUIPO, 28.08.2017)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.08.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Polygone, eines in dem anderen (außer 26.5.10 und 26.5.11) #Gelb, Gold #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017149551 |
| Anmeldedatum | 28. August 2017 |
Markeninhaber
Industriestr. 11
6285 Hitzkirch
CH
6285 Hitzkirch
CH
Markenvertreter
Barthstrasse 4
80339 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Pumpen; Vakuumpumpen (Maschinen); Einzelteile von Pumpen und Vakuumpumpen (Maschinen); Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); alle vorstehend genannten Waren sind ausschließlich spezielle Produkte zu Kühlzwecken und deren Bestandteile, ausgenommen Klimaanlagen und deren Bestandteile; Krümme[Teile von Maschinen]; pneumatisch zu betätigende Ventile; hydraulisch gesteuerte automatische Ventile; kolbenartige Ventile für Kessel [ Maschinenteile]; Hähne aus Metall [Ventile] [Maschinenteile]; Mechanische Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms; Kraftbetätigte Ventile; Schieber [Maschinenteile]; Klappen für Maschinen; Stellventile; Ventile [Maschinenteile]; verschließbare Ventile [Maschinenteile]; Ventile für Pumpen; Hydraulisch gesteuerte automatische Ventile; durch Druckänderung betätigte Ventile¸ Druckkontrollventile als Maschinenteile
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Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollinstrumente; Geräte zur Aufzeichnung von Ton und Bild ausgenommen maritime Überwachungskameras; Messgeräte und –instrumente, insbesondere solche für Druck, Absolutdruck, Differenzdruck, Temperatur, Menge, insbesondere Durchflussmenge, Feuchte, Kraft, Beschleunigung, Weg, Winkel, Geschwindigkeit, Dichte oder Niveau, Füllstand; Manometer, Mano-Vakuummeter, Barometer, Höhenmesser, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), Thermo-Hydrometer, Hydrometer, Druckmessfühler, Durchflussmessgerät, Druckmittler (Messgerät), Messwandler (Messgerät), elektrische Messumformer mit elektronischem Ausgangssignal, insbesondere Druckmessumformer, Differenzdruck-Messumformer, Niveau-Messumformer, Fernanzeigegeräte, Steuer- und Regelgeräte, Durchflusswächter (Kontrollgerät), elektrisches Relais, elektrische Kontaktgeber, Stellungsregler, elektrotechnische und fluidische Geräte und Apparate (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich elektrische Speisegeräte, elektrische Verstärker, elektrische Schaltungen, elektrische Schaltungselemente und Registriergeräte; Eichgeräte und Kalibriergeräte, insbesondere Druckwaagen, elektrische Schalter, insbesondere Druckschalter, Grenzwertschalter, Niveauschalter, berührungslos betätigbare Magnetschalter, optisch, induktiv und kapazitiv betätigbare Schalter, elektrische Schalter ausgestaltet als Schwimmschalter, als Laufwächter, als Indikatore für anwesende Metalle, elektrische Schaltgeräte zur Niveaukontrolle von Flüssigkeiten auf der Basis der elektrischen Leitfähigkeit der betreffenden Flüssigkeit; elektrische und elektronische Steuergeräte für Drehzahlmessung, Drehzahlregelung, Laufstillstandsüberwachung, Drehsicherungsüberwachung, Füllstandsanzeige, Grenzwertüberwachung, Phasenanschnittsteuerung, Maschinensteuerung und für Maschinenüberwachung; elektrische und elektronische Steuergeräte, Zeitrelais; Messadapter; Messgerätehalter; Temperaturüberwachungsgeräte [Ventile] für Zentralheizungskörper; Temperaturüberwachungsgeräte [Ventile] für Zentralheizungskörper; Fernsteuerungsgeräte für automatische Ventile; Magnetventile [elektromagnetische Schalter]; elektrische Ventile [thermionische]; elektronische Steuerungen für automatisch arbeitende Ventile; thermostatisch geregelte Ventile
ID: 11017149551