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Die Unionsmarke GE 305 wurde als Wortmarke am 04.08.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017072067 |
| Anmeldedatum | 04. August 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. September 2017 |
Markeninhaber
Herderstr. 50-54
72458 Albstadt
DE
72458 Albstadt
DE
Markenvertreter
Alte Weinsteige 73
70597 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.12.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
GENERAL ELECTRIC COMPANY
Waren und Dienstleistungen
7
Werkzeuge als Maschinenteile; Zerspanungswerkzeuge [maschinell angetriebene Werkzeuge]; maschinelle Werkzeuge für Werkzeugmaschinen; maschinell betriebene Stechwerkzeuge; Schneideinsätze [Maschinenteile]; Spannfutter als Maschinenteile; Bohrfutter als Maschinenteile; Werkzeugaufnahmen als Teile von Werkzeugmaschinen; Werkzeugeinstellgeräte zum Einstellen und Justieren von Werkzeugen [soweit in Klasse 07 enthalten]; modulare Kupplungen für Werkzeugmaschinen
ID: 11017072067