EUIPO EUIPO 2017 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 06.07.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.01.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Buchstabe "D"

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 016957649
Anmeldedatum 06. Juli 2017
Veröffentlichungsdatum 01. August 2017
Eintragungsdatum 21. Januar 2019
Ablaufdatum 06. Juli 2027

Markeninhaber

Avenue Louise, 287/08
1050 Bruxelles
BE

Markenvertreter

12, rue Boileau 69006 Lyon FR

Widerspruch / Beschwerde

01.11.2017: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
CGL RESTAURANT HOLDINGS LIMITED

Waren und Dienstleistungen

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Nicht-elektrische Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel (Besteck); Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 Interaktive Hotel- und Restaurantführer; Insbesondere über mobile Telefongeräte zugängliche interaktive Hotel- und Restaurantführer zur geografischen Ortung von Restaurants und Hotels; Computergeräte und/oder elektronische Vorrichtungen (Software), die über ein Mobiltelefon oder ein tragbares Telefon den Zugang zu Informationen über Restaurants und Hotels sowie die Fernbuchung von Hotelzimmern und Restaurantplätzen ermöglichen; Kundenkarten mit Speicher oder Mikroprozessor, magnetische Kundenkarten, magnetische Identifikationskarten, kodierte und/oder plastifizierte Karten, Mechaniken für kommerzielle und/oder Finanzzwecke; Compact-Disks [Ton, Bild], CD- ROMs, Computerspielsoftware, insbesondere im Bereich der Kochkunst, Computerspielsoftware in Bezug auf Kochrezepte, CD- ROMs, Audio-CDs, Video-CDs, Magnetplatten, optische Platten, Disketten für Schulungszwecke insbesondere auf dem Gebiet der Kochkunst
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Küchenherde
16 Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], Zeitungen, Magazine, Zeitschriften, Bücher, Booklets, Handbücher, Prospekte, Schriften [Veröffentlichungen], Zeitschriften, grafische Reproduktionen, Magazine, Leitfäden, Führer im Bereich Hotel- und Gaststättenwesen, Rezeptführer, Leitfäden für Weinkunde, Weinführer; Papierservietten, Postkarten, Drucksachen; Mitgliedskarten, Treuekarten, Rabattkarten; Nicht magnetische kodierte und/oder kunststoffbeschichtete Karten für geschäftliche und/oder finanzielle Zwecke; Schachteln aus Pappe (Karton) als Geschenkverpackungen, Geschenkschachteln, Geschenkkarten; Wertgutscheine für den Kauf von Waren und/oder Dienstleistungen; Gutscheine, insbesondere in Form von Karten zum Eintauschen gegen Waren oder Dienstleistungen, Restaurantplätze, Hotelzimmer; Geschenkgutscheine, insbesondere in Form von Karten für Werbe- oder geschäftliche Zwecke
18 Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Lederwaren, insbesondere Reisetaschen, Handtaschen, Rucksäcke, Badetaschen, Campingtaschen, Bergsteigertaschen, Schultaschen, Einkaufstaschen, Kleidersäcke (für die Reise), Reisetaschen, Reise- und Handkoffer, Brieftaschen, Geldbörsen (nicht aus edlem Material), Aktentaschen, Dokumentenmappen, Kartentaschen, Dokumentenkoffer, Kosmetikkoffer
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten, andere als Farbpinsel; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Glasbehälter, Leuchter, Übertöpfe (nicht aus Papier), Figuren aus Porzellan oder aus Glas, Opalglaswaren, Vasen, Geschirr, Gläser (Gefäße), Flaschen, Puderdosen, Geschirr aus Glas, Kasserollen, Bratpfannen, Kochtöpfe, Servierplatten (nicht aus Edelmetall), Tabletts (nicht aus Edelmetall), Messerbänke, Flaschenöffner, Vasen, Korkenzieher, Tee- und Kaffeeservice (nicht aus Edelmetall); Kleine handbetätigte Geräte für den Haushalt, nicht aus Edelmetall oder plattiert
24 Tischdecken, Tischdecken, Tischdecken, Küchenwäsche, Abwaschtücher, Tischdecken, Tischdecken, Stoffservietten
25 Bekleidungsstücke für die Küche (ausgenommen Strümpfe, Strumpfhosen, Socken), insbesondere Kochschürzen, Kochjacken, Servierschürzen, Krawatten, Anzugfliegen, Quadrate; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich für den Bereich Kochen
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte; Speiseöle und -fette, Fertiggerichte auf der Basis von Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis, Fertiggerichte und zubereitete Speisen auf der Basis von Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmitteln; Kühleis, Sandwiches
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), Weine, Champagne, Spirituosen, Liköre
35 Organisation von Maßnahmen für wirtschaftliche und Werbezwecke, zur Kundenbindung, zur Verkaufsförderung durch die Gewährung besonderer Vergünstigungen, Sponsoring, Rabatte, Geschenke, Einladungen in Restaurants, Organisation von Ausstellungen und Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke im Rahmen der Förderung der französischen Küche, Anwerbung von Sponsoren im Rahmen der Förderung der französischen Küche; Präsentation von Waren und Dienstleistungen aller Art über Kommunikationsmedien aller Art für den Einzelhandel; Außer-Haus-Verkauf von Lebensmitteln, Fertiggerichten, zubereiteten Speisen und Getränken
36 Ausgabe von Geschenkgutscheinen und Geschenkkarten in Form von Restaurantplätzen und Hotelzimmern, Dienstleistungen in Bezug auf Treuekarten und Treueprogramme für den Erwerb von finanziellen Vorteilen durch die Ausgabe von Geschenkschecks, Restaurantchecks, Reiseschecks, Hotelschecks und Geschenkkarten; Ausgabe einer Mitgliedskarte mit Kredit- und Zahlungsfunktion, Dienstleistungen in Verbindung mit einer Kundenkarte für den Erwerb von finanziellen Vorteilen durch das Sammeln von Punkten und/oder durch Preisnachlässe entsprechend der getätigten Einkäufe und/oder Buchungen
38 Informationsübertragung und Beratung mittels Telematik und/oder Kommunikation über ein weltweites Computernetz in Bezug auf Waren aus den Bereichen Gastronomie, Wurstwaren, Weine und Spirituosen
39 Frei-Haus-Lieferung von Lebensmitteln, Mahlzeiten, Leistungen eines Fremdenverkehrs- und Reisebüros (ausgenommen Reservierung von Hotels, Pensionen); Veranstaltung von Reisen und Kulturreisen; Organisation von Kreuzfahrten, Ausflugsfahrten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Transport und Reisen; Beförderung von Personen; Chauffeurdienste; Transitdienste; Reisebegleitungsdienstleistungen; Veranstaltung von Besichtigungen, insbesondere in den Bereichen Kochkunst und Önologie
41 Unterrichts- und Ausbildungsbildungsleistungen aller Art, Berufsausbildung, Fernunterricht; Ausbildung und Unterricht im Bereich Kochkunst, Ausbildung von Köchen, Konditoren; Beratung im Bereich der Berufsausbildung; Unterricht und Ausbildung im Rahmen der Vorbereitung auf Aufnahmeprüfungen von Spezialschulen; Organisation von Wettbewerben in den Bereichen Bildung oder Unterhaltung; Veranstaltung von Wettbewerben im Bereich Kochkunst zur Förderung der französischen Küche, Veranstaltung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, insbesondere im Bereich Kochen und Kochkunst zur Förderung der französischen Küche; Dienstleistungen in Bezug auf Freizeitgestaltung; Veranstaltungen von Museen (Darbietung, Ausstellungen); Planung von Empfängen (Unterhaltung); Reservierung von Karten für Veranstaltungen, Herausgabe von Werken zu den Themen Kochkunst, Tischkunst, Dekoration, Gastronomie, Önologie, Hotelwesen, Reisen; Veranstaltung von Empfängen
43 Betrieb von Hotels und Gaststätten sowie Verpflegung, Restaurant, Teehäuser, Betrieb von Bars und Cateringeinrichtungen; Beratung in den Bereichen Verpflegung von Gästen und Kochkunst; Auskünfte und Beratung in den Bereichen Gastronomie und Verpflegung von Gästen sowie Hotelwesen, Dienstleistungen von Hotels, Leistungen von Zentralen für Hotelzimmerbuchungen; Vermietung von Versammlungsräumen, Vermietung von transportablen Bauten, Zelten, insbesondere für die Veranstaltung von Empfängen, Essen, Hochzeiten, Cocktailempfängen; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Glaswaren, Tellern, Bestecken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Januar 2019 Eintragung, Published
18. April 2018 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11016957649