Logo (EUIPO, 29.06.2017)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 29.06.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.10.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flächen oder Hintergründe, die mit anderen sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Eine Kugel #Grün #Blau #Violett
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016939019 |
| Anmeldedatum | 29. Juni 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juli 2017 |
| Eintragungsdatum | 30. Oktober 2017 |
| Ablaufdatum | 29. Juni 2027 |
Markeninhaber
Dr. Karl-Storz-Straße 34
78532 Tuttlingen
DE
78532 Tuttlingen
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Druckereierzeugnisse; Broschüren; Prospekte; Buchbindeartikel; Fotografien; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Karton; Papier und Pappe
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Unternehmensverwaltung; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Büroarbeiten; Organisatorische Geschäftsführung; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Auskünfte und Beratung in Geschäftsangelegenheiten; alle vorgenannten Dienstleistungen im medizinischen, veterinären, endoskopischen und zahnärztlichen Bereich und im Krankenhausbereich; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im ästhetischen Bereich
41
Unterhaltung; Dienstleistungen von Museen [Darbietung, Ausstellungen]; Verlags- und Berichtswesen; Beratungsdienstleistungen im Bereich Unterhaltung; Beratung in Bezug auf die Veröffentlichung von schriftlichen Texten; alle vorgenannten Dienstleistungen im medizinischen, veterinären, endoskopischen und zahnärztlichen Bereich und im Krankenhausbereich; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im ästhetischen Bereich
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Forschungsarbeiten von Ingenieuren im wissenschaftlichen Bereich; wissenschaftliche Forschung und Entwicklung; Bereitstellung von Informationen über industrielle Analyse und Forschung; Entwurf, Entwicklung und Programmierung von Computersoftware; Bereitstellung von Informationen zu Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; alle vorgenannten Dienstleistungen im medizinischen, veterinären, endoskopischen und zahnärztlichen Bereich und im Krankenhausbereich; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im ästhetischen Bereich
44
Dienstleistungen eines Krankenhauses; Dienstleistungen von Kliniken; Dienstleistungen von Kliniken [Ambulanzen]; Dienstleistungen von Polikliniken [Ambulanzen]; Dienstleistungen von Sanatorien; medizinische Beratung; veterinärmedizinische Beratung; Gesundheitspflege für Menschen; Gesundheitspflege für Tiere; alle vorgenannten Dienstleistungen im medizinischen, veterinären, endoskopischen und zahnärztlichen Bereich und im Krankenhausbereich; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im ästhetischen Bereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Februar 2023 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Decision to reject (final) | ||
| 14. Dezember 2022 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 25. Oktober 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 23. Oktober 2017 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11016939019