Logo (EUIPO, 22.06.2017)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 22.06.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.10.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Tassen, Tassen mit Untertassen #Andere kleine Behälter, Blister #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Ein Brief #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016905631 |
| Anmeldedatum | 22. Juni 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juli 2017 |
| Eintragungsdatum | 19. Oktober 2017 |
| Ablaufdatum | 22. Juni 2027 |
Markeninhaber
Gärtnerweg 3
86825 Bad Wörishofen
DE
86825 Bad Wörishofen
DE
Markenvertreter
Prüfeninger Straße 1
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
8
Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln; handbetätigte Werkzeuge für die Zubereitung von Getränken; handbetätigte Werkzeuge für die Befüllung von Behältnissen, insbesondere von insbesondere wiederverwendbaren Kapseln, insbesondere mit pulverförmigen Substanzen, bevorzugt mit Kaffeepulver; handbetätigte Werkzeuge zur Komprimierung von pulverförmigen Substanzen, insbesondere Kaffeepulver, in Behältnissen, insbesondere in Kapseln; Tamper; Kaffeestopfer; handbetätigte Halteeinrichtungen für Kapseln, insbesondere Kaffeekapseln
11
Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Getränke; elektrische Maschinen für die Zubereitung von Getränken; Anlagen zur Erwärmung von Getränken; Automatische Kaffeezubereitungsanlagen; elektrische Espressomaschinen; elektrische Filtergeräte für Kaffee; elektrische Geräte zum Filtern von Kaffee; elektrische kabellose Kaffeekocher; elektrische Kaffeefiltergeräte; elektrische Kaffeekannen mit Perkolator; elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Kaffeemaschinen für Haushaltszwecke; elektrische Kaffeeperkolatoren; elektrische Kaffeeröster; elektrische Kaffeefiltermaschinen; Geräte zum Erhitzen und Aufschäumen von Milch; Geräte zum Erhitzen von Milch; Geräte zum Erwärmen von Getränken; Geräte zum Warmhalten von Heißgetränken; Kaffeebohnenröstmaschinen; Kaffeefiltergeräte [elektrisch]; Kaffeefiltermaschinen [elektrisch]; Kaffeemaschinen; Kaffeemaschinen, elektrisch; Kaffeeperkolatoren, elektrisch; Kaffeeperkolatoren für den Haushalt [elektrisch]; Kaffeeröster; Kaffeeröstmaschinen; Filter, insbesondere für Kaffee- und/oder Kaffeekapselautomaten; Filter für Industrie und Haushalt; Filtermembrane, insbesondere für Kaffee- und/oder Kaffeekapselautomaten; Filtriermembrane, insbesondere für Kaffee- und/oder Kaffeekapselautomaten; Einbringhilfen und/oder Einbringvorrichtungen für Filter in Kaffeemaschinen; Kapseln, insbesondere aus Metall und/oder aus Kunststoff; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21
Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche, insbesondere Kapseln; Kaffeekapseln, insbesondere wiederverwendbare Kaffeekapseln; Deckelverschlüsse für Kaffeekapseln; handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke; handbetriebene Kaffeemühlen; nicht elektrische Kaffeefiltergeräte; nicht elektrische Kaffeekocher; nicht elektrische Kaffeeperkolatoren; nicht elektrische Mühlen für die Küche; nicht elektrische Maschinen für die Zubereitung von Getränken; Kaffeedosen; Tresterbehälter, insbesondere für Kaffee; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
ID: 11016905631