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Die Unionsmarke SolPay wurde als Wortmarke am 12.05.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016702755 |
| Anmeldedatum | 12. Mai 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Juli 2017 |
| Eintragungsdatum | 20. Dezember 2017 |
| Ablaufdatum | 12. Mai 2027 |
Markeninhaber
21 LOMBARD STREET
EC3V 9AH LONDON
GB
EC3V 9AH LONDON
GB
Markenvertreter
91, rue du Faubourg Saint Honoré
75008 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Kredit- und Zahlkarten (Magnetkarten); Karten für den mobilen Zahlungsverkehr; Elektronische Ausrüstungen für den mobilen Zahlungsverkehr; Kodierte Magnetkarten; Smartcards; Verschlüsselte Karten mit Sicherheitsfunktionen für Identifizierungszwecke; Vorausbezahlte und Guthabenkarten; Elektronische Apparate und Ausrüstungen zur Vereinfachung und/oder Verarbeitung von Finanztransaktionen; Zahlungsterminals; Elektronische Stromrichter, Ausrüstungen für die Verwendung und Umrechnung von Währungen, Comutersoftware, Computerhardware; Computerprogramme (gespeichert), Computersaftware und Datenbanken für die Bereitstellung von Währungs- und Währungsumrechnungssystemen; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Computersoftware (gespeicherte Programme)
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing; Medienbuchungen, Vermarktung von Handelswaren und Dienstleistungen im Ausland durch Verteilung von Druckereierzeugnissen und Rabattkarten, Verwaltung von Handelsbetrieben; Planung, Hilfe und Geschäftsführung; Beschaffungsleistungen; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten und betriebswirtschaftliche Recherche; Buchführung und Rechnungswesen; Beratung in Geschäftsfragen und Unternehmensberatung; Wirtschaftsprüfung; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Konten; Bereitstellung von Rechnungsauszügen, Registrierungs- und Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmen; Vervielfältigung von Dokumenten; Datenverarbeitung [Büroarbeiten]; Computergestützte Registratur, Buchführung und Datenbankverwaltung; Verwaltung von Prämienprogrammen für Nutzer in Bezug auf die Verwendung von Kredit- und Debitkarten; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen; Dienstleistungen zur Ermöglichung der Online-Registrierung für Kreditkarten, Abbuchungskarten, Geldkarten, Scheckgarantiekarten, Debitkarten, Finanzkarten und Einkaufskarten; Registrierung von Kreditkarten, Abbuchungskarten, Geldkarten, Scheckgarantiekarten, Debitkarten, Finanzkarten und Einkaufskarten
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Alle nachstehend genannten Dienstleistungen beziehen sich auf Dienstleistungen in Verbindung mit Steuererstattungen (Rückerstattung der Mehrwertsteuer für Touristen außerhalb der Europäischen Union) sowie Dienstleistungen in Verbindung mit der dynamischen Währungsumrechnung DCC (Dynamic Currency Change), durch die das Zahlungsterminal ausländische Karten automatisch erkennt und den ausländischen Touristen anbietet, in ihrer Heimatwährung zu bezahlen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Einschließlich Bankdienstleistungen, Zahlungsverkehr, Kreditgeschäfte, Debitgeschäfte, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Bankkarten, Debitkarten, Kreditkarten, Geldkarten und Chipkarten, kontaktloser Zahlungsverkehr, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Zahlungsterminals und Terminaltransaktionen, elektronische Finanztransaktionen; Digitalisierte/mobiler Zahlungsverkehr; Devisenhandel und Währungsumtausch, Bereitstellen von Preisinformationen in Bezug auf Wechselkurse; Dienstleistungen eines Callcenters und technische Unterstützung in Verbindung mit Finanzdienstleistungen; Beratung im Zusammenhang mit Währungs- und Währungsumrechnungssystemen
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Alle nachstehend genannten Dienstleistungen beziehen sich auf Dienstleistungen in Verbindung mit Steuererstattungen (Rückerstattung der Mehrwertsteuer für Touristen außerhalb der Europäischen Union) sowie Dienstleistungen in Verbindung mit der dynamischen Währungsumrechnung DCC (Dynamic Currency Change), durch die das Zahlungsterminal ausländische Karten automatisch erkennt und den ausländischen Touristen anbietet, in ihrer Heimatwährung zu bezahlen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen eines Designers; Programmierung und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Installieren von Computerprogrammen; Wartung von Computersoftware; Aktualisierung von Computersoftware; Vermietungsdienste in Bezug auf Computersoftware; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Softwareanwendungen zum Laden auf Zahlungsterminals für die Verwaltung von integrierten Zahlungsfunktionen einschließlich des Angebots von Währungsumrechnungsdiensten für Karteninhaber; Online-Bereitstellung von herunterladbarer und nicht herunterladbarer Software zur Erstellung und Einreichung von Steuererklärungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Cloud-Computing
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Juni 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. September 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Dezember 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11016702755