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EUIPO EUIPO 2017 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke 1 wurde als Bildmarke am 08.05.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Abwärts gerichtete Dreiecke #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Dreiecke, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als drei Zeilen #Eine Ziffer

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 016686479
Anmeldedatum 08. Mai 2017
Veröffentlichungsdatum 02. Juni 2017

Markeninhaber

C/ BA LI CHENG, Nº 9 PLANTA 603
310025 ZHE JIANG - WEN ZHOU - PING YANG - AO JIANG
CN

Markenvertreter

Gran Via, 69 -4° Of. 412 28013 Madrid ES

Widerspruch / Beschwerde

04.09.2017: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
GIORGIO ARMANI S.P.A.

Waren und Dienstleistungen

9 Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Aufgezeichnete Daten; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; Gestelle für Brillen und Sonnenbrillen
18 Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regenschirme und Sonnenschirme; Laufgurte für Kinder; Schulterriemchen; Schulterriemen aus Leder; Kinnriemen aus Leder; Leere Kulturtaschen; Chevreauleder [Ziegenleder]; Lederboxen; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Hutschachteln aus Lederimitation; Lederpappe; Lederriemen; Lederschnüre; Lederzeug; Riemen aus Lederimitationen; Gepäckgurte aus Leder; Schlittschuhriemen; Umhängeriemen [Schulterriemen]; Leder, verkauft nach Menge; Lederimitationen; Lederimitationen, verkauft nach Menge; Polyurethanleder; Leder und Lederimitationen; Leder, roh oder teilweise bearbeitet; Pferdegeschirre aus Leder; Leder für Möbel; Leder für Schuhe; Rückenhäute; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Etiketten aus Leder; Tefillin [Gebetsriemen]; Chamoisleder, nicht für Reinigungszwecke; Federführungshülsen aus Leder; Beschläge für Geschirre; Möbelbezüge aus Leder; Lederfäden; Lederbögen zur Weiterverarbeitung; Bahnen aus Lederimitationen zur Weiterverarbeitung; Moleskin [Fellimitation]; Kauartikel aus Rohhaut für Hunde; Kunstpelze; Teilweise bearbeiteter Pelz; Felle, verkauft nach Menge; Häute [zugerichtet]; Häute und Felle; Häute von Schlachttieren; Pelze [Tierfelle]; Bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder; Verpackungsbehälter aus Leder für gewerbliche Zwecke; Möbelüberzüge aus Leder; Ledernieten; Künstliches Leder; Lederriemen [Lederstreifen]; Goldschlägerhaut; Lederventile
25 Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Bekleidungsstücke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. März 2018 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11016686479