EUIPO EUIPO 2017 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 20.04.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pläne, schematische Zeichnungen, Diagramme, Kurven, Umrisse, Grafiken #Eine Ellipse

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 016626186
Anmeldedatum 20. April 2017

Markeninhaber

Room 312707, Building 5, No. 1 Futong East Avenue, Chaoyang,
Beijing
CN

Markenvertreter

LLR
2 rue Jean Lantier 75001 Paris FR

Waren und Dienstleistungen

6 Rohe oder teilweise bearbeitete unedle Metalle; Abstellanlagen aus Metall für Fahrräder; Nicht elektrische Kabelverbindungen aus Metall; Kleineisenwaren; Schlüsselringe aus unedlen Metallen; Radkrallen [Wegfahrsperren]; Safes [aus Metall oder nicht aus Metall]; Fahrzeugplaketten aus Metall; Nummernschilder, aus Metall, für Fahrzeuge; Identifikationsarmbänder aus Metall
7 Gussform für die Produktion [Maschinenteile]; Glasbearbeitungsmaschinen; Hebewinden [Maschinen]; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Windturbinen; Schutzlappen für Maschinen; Wechselstromgeneratoren; Dynamos; Elektrogeneratoren; Wechselstrom-Servomotoren; Elektrogeneratoren; Dynamos für Fahrräder; Notstromaggregate, -generatoren; Anlasser für Motoren; Motoren für Kompressoren; Kompressoren [Maschinen]; Druckluftmaschinen; Luftfilter für Kraftfahrzeugmotoren
8 Instrumente zum Schleifen und Schärfen; Handbetätigte Handwerkzeuge; Manuell betätigte Handbohrer; Setzhämmer; Schneidwerkzeuge; Handbetätigte Wagenheber; Glaserdiamanten [Teile von Handwerkzeugen]; Schneidemesser; Federmesser; Schlagringe
9 Gespeicherte Computerprogramme; Datenbrillen; Smartphones in Form von Armbanduhren; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]; Hüllen für Smartphones; Schalen für Smartphones; Autoantennen; Fernsehempfänger [Fernsehgeräte]; Fahrtenschreiber; Audiogeräte für das Auto; Automatische Druckverlustanzeiger für Fahrzeugreifen; Reifenprofillehren; Reifendruckmesser; Elektronische Steuerungseinheiten; Elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Feuerlöschgeräte für Automobile; Brillen; Batterieladegeräte für Kraftfahrzeuge; Zeichentrickfilme; Radiowecker
12 Lokomotiven; Autobusse; Reiseomnibusse; Lastwagen; Wohnwagen; Anhänger [Fahrzeuge]; Golfkarren; Traktoren; Loren; Elektrofahrzeuge; Geschlossene Lastkraftwagen; Kühlfahrzeuge; Motorräder; Seitenwagen; Sportwagen; Straßenbahnwagen; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen; Automobile; Krankenwagen; Campingwagen; Schneemobile; Ferngesteuerte Fahrzeuge [ausgenommen Spielzeuge]; Führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Scooter [Fahrzeuge]; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Fahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Radachsen; Radkappen; Nabenringe; Motoren für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Speichenspanner; Rückspiegel; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Sonnenblenden für Automobile; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Reserveradhüllen; Zigarrenanzünder für Automobile; Räder für Kraftfahrzeuge; Kraftfahrzeugfelgen; Räder für Motorräder; Naben für Fahrzeugräder [Motorräder]; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Ersatzreifenträger für Fahrzeuge; Dachträger für Fahrzeuge; Zahnkränze für Fahrzeugräder; Zweirad-Motorfahrzeuge; Bremsklötze für Landfahrzeuge; Klotzbremsen für Landkraftfahrzeuge; Dachkoffer für Fahrzeuge; Getriebe für Fahrzeuge; Kraftübertragungsriemen für Landfahrzeuge; Scheibenbremsenbeläge für Landfahrzeuge; Backenbremsen für Landfahrzeuge; Dachgepäckträger in Form von Lastträgern für Fahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Türgriffe für Kraftfahrzeuge; Zierleisten für Fahrzeuginnenräume; Spoiler für Kraftfahrzeuge; Elektrische Schiebedächer für Fahrzeuge; Automobilmotoren; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Amphibienautos; Busse mit Oberleitungen; Kleinlaster; Motorräder für Motocross; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Elektrische Lokomotiven; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Scheibenbremsbeläge für Fahrzeuge; Kleinbusse; Sportkinderwagen und Buggys; Reifen für Fahrzeugräder; Flickzeug für Reifenschläuche; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge
14 Rohe oder teilweise bearbeitete Edelmetalle; Kästen aus Edelmetall; Schmuckanhänger; Uhrzeiger; Uhren; Uhrenpendel; Armbanduhren; Uhrenarmbänder; Zifferblätter für Uhren; Sonnenuhren; Zeigerwerke für Uhren; Uhrketten; Chronografen [Uhren]; Digitaluhren mit automatischen Zeitschaltern; Chronoskope; Zeitmessgeräte; Elektrische Uhren; Zentraluhren; Uhrengehäuse; Taschen-/Armbanduhren; Uhrfedern; Uhrgläser; Wecker; Anker für Uhren; Uhrengehäuse [Taschen-/Armbanduhren]; Uhrenschmucketuis; Stoppuhren; Zeiger für Taschen-/Armbanduhren; Sportuhren; Armbanduhren und Uhren
16 Papier; Papierbänder oder Karten für die Aufzeichnung von Computerprogrammen; Papierhandtücher; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Broschüren; Schreibhefte; Plakate; Bücher; Prospekte; Zeitungen; Zeitschriften; Zeitschriften [Magazine]; Verpackungspapier; Büroklammern; Aktenordner; Reisepasshüllen; Stahlfedern; Bleistifte; Füllfederhalter; Banknotenhalter
18 Rohes oder teilweise bearbeitetes Leder; Geldbörsen; Schultaschen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Rucksäcke; Brieftaschen; Einkaufstaschen; Dokumentenkoffer; Campingtaschen; Handtaschen; Reisetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Reisenecessaires [Lederwaren]; Kleine Handkoffer; Handkoffergriffe; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Kettenmaschengeldbörsen; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Reisekoffer [Handkoffer]; Tornister [Ranzen]; Handkoffer; Sporttaschen; Taschen; Kreditkartenetuis [Brieftaschen]; Leinentaschen; Geldbeutel aus Leder; Möbelüberzüge aus Leder; Lederschnüre; Lederkoffer; Aktenmappen [Aktentaschen]; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Bergstöcke; Lederriemen [Gurte] [Sattlerei]
25 Sweater; Hemden; Kurzärmelige Hemden; Bekleidungsstücke; Anzüge; Konfektionskleidung; Hosen; Oberbekleidungsstücke; Westen; Mäntel; Röcke; Sporttrikots; Sportunterhemden; Pelzgefütterte Mäntel; Damenkleider; Überzieher [Bekleidung]; Uniformen; Jacken; Lederbekleidung; T-Shirts; Skorts; Wetterfeste Jacken; Cheongsams [traditionelle chinesische Kleider]; Skianzüge; Daunenjacken; Babywäsche; Badeanzüge; Regenmäntel; Skischuhe; Schuhwaren; Stiefel; Halbstiefel; Sandalen; Schuhe [Halbschuhe]; Sportschuhe [Halbschuhe]; Sportschuhe; Stiefeletten; Joggingschuhe; Kletterschuhe; Gummistiefel; Kletterstiefel [Bergsteigerstiefel]; Reitschuhe; Motorradanzüge; Mützen; Hüte; Kopfbedeckungen; Strümpfe; Schweißaufsaugende Strümpfe; Strumpffersen; Wirkwaren [Bekleidung]; Socken; Handschuhe [Bekleidung]; Muffe [Kleidungsstücke]; Fausthandschuhe; Skihandschuhe; Krawatten; Halstücher; Aus Leder hergestellte Gürtel
28 Geräte für Spiele; Spieltische für Tischfußball; Bauklötze [Spielwaren]; Verkleinerte Fahrzeugmodelle; Spielzeugfahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Modellbausätze [Spielwaren]; Spielflugzeuge; Spielzeugautos; Puzzles; Zimmermannswerkzeuge als Spielzeug; Miteinander verbindbare Spielbausteine; Kartenspiele; Künstliche Fischköder; Angelgeräte; Roller [Spielzeug]
35 Werbung; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Organisation von Modenschauen zu Werbezwecken; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Web-Site; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Datenrecherchen für Dritte in Computerdateien; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Verwaltung eines Rabattprogramms, durch das Teilnehmer durch die Verwendung einer Rabatt-Mitgliedskarte Rabatt auf Waren und Dienstleistungen erhalten können
36 Unfallversicherungsdienstleistungen; Dienstleistungen eines Aktuars; Vermittlung von Versicherungen; Versicherungsdienstleistungen; Feuerversicherungsdienstleistungen; Krankenversicherungsdienstleistungen; Seeversicherungsdienstleistungen; Lebensversicherungsdienstleistungen; Versicherungsberatung; Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; Gewährung von Teilzahlungskrediten; Dienstleistungen von Kreditauskunfteien; Bankgeschäfte; Vermittlung von Vermögensanlagen in Fonds; Anlegen von Kapital für Dritte; Finanzanlagen; Devisenhandel und Währungsumtausch; Ausgabe von Reiseschecks; Clearing [Verrechnungsverkehr]; Depotverwahrungsdienste; Durchführung von Spendenaktionen; Vergabe von Darlehen; Erstellung von Steuergutachten und -schätzungen; Finanzielle Schätzungen [Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten]; Finanzierungen; Vermögensverwaltung; Lombardgeschäfte; Dienstleistungen von Sparkassen; Leasing; Dienstleistungen eines Wertpapiermaklers; Dienstleistungen eines Börsenmaklers; Finanzanalysen; Scheckprüfung; Finanzielle Beratung; Abwickeln von Zahlungen mit Kreditkarten; Abwickeln von Zahlungen mit Debitkarten; Elektronischer Kapitaltransfer; Erteilung von Finanzauskünften; Einziehen von Miet- und Pachterträgen; Ausgabe von Gutscheinen und Wertmarken; Depotverwahrung von Wertsachen; Börsenkursnotierung; Ausgabe von Kreditkarten; Dienstleistungen von Rentenkassen; Finanzielle Förderung; Online-Banking; Geschäftsliquidationen [Finanzdienstleistungen]; Schätzung von Reparaturkosten [Wertermittlung]; CO2-Emissionshandel [Maklertätigkeiten]; Bereitstellung von finanziellen Informationen über eine Web-Site; Finanzielle Verwaltung von Kostenerstattungszahlungen für Dritte; Risikokapitalfinanzierung; Akquisition und Übertragung von Geldforderungen; Börsengeschäfte für den Handel mit Termingeschäften; Leasing von Kraftfahrzeugen; Investmentgeschäfte mit Eigenkapital; Erteilen von Auskünften zum Aktienmarkt; Dienstleistungen von Geldwechselbüros; Beratung beim Devisenumtausch; Finanzielle Schätzungen in Versicherungsangelegenheiten; Finanzierung von Mietkäufen und Leasing; Ausgabe von Bargeld mittels Geldautomaten; Online-Devisenhandel in Echtzeit; Dienstleistungen des Schuldenmanagements; Forderungen einziehen; Rechnungszahlungsdienstleistungen; Darlehens-, Kredit- und Leasingfinanzierungsdienste; Vergabe von besicherten Krediten zur Finanzierung von Teilzahlungskreditvereinbarungen für Motorräder; Vermietung von Immobilien; Dienstleistungen von Immobilienbüros; Vermitteln von Wohnungen und Häusern; Schätzung von Immobilien; Immobilienverwaltung; Wohngebäudeverwaltung; Vermietung von Wohnungen; Wohnungsvermittlung; Vermietung von Büros [Immobilien]; Vermietung von landwirtschaftlichen Betrieben; Dienstleistungen einer Immobilienagentur für den Verkauf und die Vermietung von Gebäuden; Übernahme von Bürgschaften, Garantien und Gewährleistungen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Vermögensverwaltung durch Treuhänder; Beleihung gegen Sicherheit
38 Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen im Internet; Ausstrahlung von Rundfunksendungen im Internet; Telekommunikationsdienste; Übermittlung von Nachrichten; Telefondienste; Kommunikationsdienste mittels Telefon; Mobiltelefondienste; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Übermittlung digitaler Dateien; Streaming von Daten
39 Gepäckträgerdienste; Entladen von Frachten; Auslieferung von Waren; Befrachtung [Vermittlung von Schiffsladungen]; Möbeltransporte; Transportwesen; Beförderung von Passagieren; Dienstleistungen einer Spedition [Güterbeförderung]; Beförderung von Reisenden; Transport und Lagerung von Müll; Durchführung von Umzügen; Frachtmaklerdienste; Dienstleistungen eines Transportmaklers; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Vermietung von Navigationssystemen; Transport mit Lastkraftwagen; Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Gütertransport mit Kraftfahrzeugen; Beförderung von Personen mit Bussen [Autobusse, Omnibusse]; Taxidienste; Bewachter Transport von Wertsachen; Notabschleppen von Personenkraftwagen; Zustellung von Wertsachen; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Parkplatzdienste; Vermietung von Garagen; Vermietung von Parkplätzen; Vermietung von Fahrzeugen; Chauffeurdienste; Vermietung von Gepäckträgern für Fahrzeuge; Vermietung von Rennautos; Reisebusvermietung; Vermietung von mechanischen Parksystemen; Truckvermietung; Vermietung von Rollern für Beförderungszwecke; Auslieferung von Paketen; Kurierdienste [Nachrichten oder Waren]; Nachrichtenüberbringung [Botendienst]; Austragen [Verteilen] von Zeitungen; Zustellung [Auslieferung] von Versandhandelsware; Blumenauslieferung; Frankieren von Postsendungen; Expresslieferung von Briefen; Reisebegleitung; Veranstaltung von Kreuzfahrten; Veranstaltung von Reisen; Buchung von Reisen; Reservierungsdienste [Reisen]; Bereitstellung von Routenwahlinformationen für Reisezwecke; Zurverfügungstellen von Reise- und Transportinformationen; Vermietung von Rollstühlen
41 Erziehung und Unterricht; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Veröffentlichung von Büchern; Online Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Fernsehunterhaltung; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Betrieb eines Klubs [Unterhaltung oder Unterricht]; Party-Planung [Unterhaltung]; Dienstleistungen von Fitnessklubs; Dienstleistungen von Sportcamps
42 Entwurf und Entwicklung von Multimediaprodukten; Überprüfen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Design von Computer-Software; Aktualisieren von Computer-Software; Design von Computersystemen; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten, ausgenommen physische Konvertierung; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Software as a Service [SaaS]; Externe Datensicherung; Elektronische Datenspeicherung; Bereitstellung von Informationen über Computertechnik und Programmieren über eine Webseite; Konfigurierung von Computernetzen; Entwicklung von Treiber- und Betriebssystemsoftware; Entwurf und Erstellung von Homepages und Websites; Cloud-Computing

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Februar 2018 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11016626186