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Die Unionsmarke R-SNM wurde als Wortmarke am 18.04.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.10.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016611691 |
| Anmeldedatum | 18. April 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juli 2017 |
| Eintragungsdatum | 23. Oktober 2017 |
| Ablaufdatum | 18. April 2027 |
Markeninhaber
26 Technology Drive
92618 Irvine
US
92618 Irvine
US
Markenvertreter
Moritzstr. 22
13597 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Apparate zur Nervenstimulation, Nämlich, Ein externer implantierbarer Pulsgenerator und eine interne implantierbare neurologische Ableitung für die Neurostimulation; Ladesysteme für das vorstehend Genannte, vorwiegend bestehend aus Batterieladegerät, Patienten-Fernbedienung und ärztlichem Programmiergerät in Form von Kommunikationssoftware und Steuerungssoftware zur Ermöglichung der direkten Kommunikation zwischen Patient und System und/oder Klinikarzt und System zur Konfigurierung oder Regulierung der Stimulationsparameter für den implantierten Teil des Systems; Alles vorstehend Genannte zusammen mit dazugehörigen Systemkomponenten als Einheit verkauft, bestehend aus chirurgischen Instrumenten, Batterien, Gerätebildschirmen, Mikroprozessoren für die Geräteanzeige, Batterieladegeräten und Software für den Betrieb und die Programmierung von Apparaten zur Nervenstimulation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Februar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. September 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. September 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. September 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11016611691