BIXBY Logo (EUIPO, 11.04.2017)
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Die Unionsmarke BIXBY wurde als Bildmarke am 11.04.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.09.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Notizen allein #Pin-Symbole #Moiré-Oberflächen oder -Hintergründe, Marmor, degradierende Oberflächen, holzähnliche Oberflächen, Oberflächen in Regenbogenfarben #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Ein Brief #Buchstabe "B"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016586877 |
| Anmeldedatum | 11. April 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juni 2017 |
| Eintragungsdatum | 29. September 2021 |
| Ablaufdatum | 11. April 2027 |
Markeninhaber
129, Samsung-ro, Yeongtong-gu
16677 Suwon-si, Gyeonggi-do
KR
16677 Suwon-si, Gyeonggi-do
KR
Markenvertreter
Via Viotti, 9
10121 Torino
IT
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Smartphones; Mobiltelefone; Mobile Computer; Tablet-Computer; Computerkommunikationssoftware für den Kundenzugang zu Kontoinformationen und für das Abwickeln von Transaktionen durch den Kunden; Interaktive Computersoftware für einen Sprachassistenten und einen Assistenten mit künstlicher Intelligenz in Smartphones und Haushaltsgeräten; Interaktive Computersoftware für Sprachassistenten und Assistenten mit künstlicher Intelligenz in Smartphones und Haushaltsgeräten zum Analysieren von Nutzerpräferenzen, zum Beantworten von Fragen, zum Abgeben von Empfehlungen und zum Bereitstellen von interessanten Informationen; Computerprogramme für interaktives Fernsehen und für interaktive Spiele und/oder Quizprogramme; Interaktive Computersoftware zur Bereitstellung von Navigationsinformationen durch künstliche Intelligenz von Smartphones; Spracherkenner; Sprachverarbeitungsanlagen; Stimmerkennungssoftware; Keine der vorstehend genannten Waren im Bereich oder in Bezug auf die Veröffentlichung von Magazinen
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Software as a Service (SaaS), nämlich Computersoftware zur Verwaltung von persönlichen Informationen, Software zur Datenbankverwaltung, Software für die Datenbanksynchronisation, Spracherkennungssoftware, Sprache-zu-Text-Konvertierungssoftware, sprachgesteuerte Softwareanwendungen, Computersoftware zur Verarbeitung von Sprachbefehlen und zur Generierung von Tonantworten auf Sprachbefehle, Computersoftware zum Diktieren, Computersoftware zur Planung von Terminen, Erinnerungen und Ereignissen in einem elektronischen Kalender, Computersoftware zum Organisieren und Abrufen von Telefonnummern, Adressen und anderen persönlichen Kontaktangaben, Computersoftware zur Ermöglichung der Freisprechnutzung von Mobiltelefonen durch Spracherkennung; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Betriebssoftware für den Zugang zu einem Cloud-Computing-Netzwerk und dessen Nutzung; Cloud-Computing; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen im Bereich oder in Bezug auf die Veröffentlichung von Magazinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. April 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. März 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Januar 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Dezember 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11016586877