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Die Unionsmarke Varigo wurde als Wortmarke am 22.03.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.10.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016499949 |
| Anmeldedatum | 22. März 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Mai 2017 |
| Eintragungsdatum | 08. Oktober 2018 |
| Ablaufdatum | 22. März 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Adickestr. 24
22607 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
06.07.2017: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
VARIO BüroEinrichtungen GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
12
Kinderwagen, Sportkinderwagen und Buggys sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Fußsäcke; [Sicherheits-]Sitze für Kinder und Babys für die Beförderung in und auf Fahrzeugen auf dem Land, in der Luft und auf dem Wasser, einschließlich aller zugehörigen Teile und Zubehörteile, soweit in Klasse 12 enthalten; fahrbare Untergestelle für Kinder- und Babyautositze; tragbare Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge, insbesondere tragbare Kindersitze für Kraftfahrzeuge und/oder zum Anschluss an einen Kinderwagen oder Buggy; Kindersportwagen, insbesondere zusammenfaltbare Kindersportwagen; Kinderwagenverdecke; Regen- und Windschutzhauben für Kinderwagen; Sitze und Sitzkissen für Kinderwagen und Kindersportwagen; Autositzbefestigungsvorrichtungen, nämlich Adapter zum Befestigen von Babyschalen an Kindersportwagen und Kinderwagen
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Taschen, insbesondere Babytragetaschen; Baby- und Kleinkindtragen; Tragetaschen für Kinderwagen und Sportkinderwagen; Babyzubehörtaschen, Wickeltaschen und -rucksäcke für Kinderwagen; Regenschirme, Sonnenschirme, insbesondere für Kinderwagen; Tragegurte für Babys und Kleinkinder; Felldecken [Pelz] und Felle für Kinderwagen; Felle als Auflagen für Kinderbetten und Kinderwagen; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Babytragebeutel und -tücher, Möbelbezüge und -überzüge, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen, Schulterriemen, Lederriemen [Lederstreifen], Wickeltaschen, Taschen mit Rollen, Einkaufstaschen und Einkaufsnetze, Gepäckanhänger, Schlüsseletuis, Brieftaschen, Geldbörsen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Handtaschen; Gurte für Babys und Kleinkinder; Leinen und Halsbänder für Tiere; Babytragetaschen
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Matratzen; Matratzenauflagen; Kissen; Rahmen für Betthimmel; Stoßleisten, Polster für Kinderbetten; Wickelauflagen; Spiegel; Bilderrahmen; Reisekinderbetten; Babyschaukelstühle; Babykörbchen; Stühle und Sitze für Kinder und Babys; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Behausungen und Betten für Tiere, insbesondere Hundekissen und Hundekörbe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. April 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11016499949