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Die Unionsmarke Duex wurde als Wortmarke am 20.03.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.11.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016486896 |
| Anmeldedatum | 20. März 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. April 2017 |
| Eintragungsdatum | 25. November 2018 |
| Ablaufdatum | 20. März 2027 |
Markeninhaber
Daimlerstraße 30
50170 Kerpen
DE
50170 Kerpen
DE
Markenvertreter
Bahnstraße 9
40212 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.07.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
LRC Products Limited
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Präparate für die Gesundheitspflege; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Verbandmaterial, Wundverbände, Pflaster, Wundschwämme, medizinische und pharmazeutische Wundpräparate; Medizinische Klebstoffe als Wundverschluss; Wundschaum; Medizinische Sprays; Medizinische Kompressen; Reinigungsmittel, Antiseptika und Öle für medizinische Zwecke, Alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 5 enthalten sind, ausgenommen Präparate und pharmazeutische Erzeugnisse für die Vorbeugung und Behandlung von Krankheiten und Beschwerden, die durch das Zentralnervensystem verursacht werden oder dieses beeinträchtigen, pharmazeutische Erzeugnisse für die Behandlung von neurodegenerativen Krankheiten und Beschwerden und pharmazeutische Erzeugnisse und Substanzen für die Vorbeugung und Behandlung von psychiatrischen Krankheiten und neurologischen Krankheiten; Alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 5 enthalten sind, ausgenommen Empfängnisverhütungsmittel; Spermizidgele, -flüssigkeiten und -cremes, Hygienische Gleit- und Desinfektionsmittel für die Verwendung im vaginalen, Penis- und Analbereich, Diagnosepräparate und -substanzen, alle für gynäkologische Untersuchungen und für die Diagnose sexuell übertragbarer Krankheiten
10
Pumpen für medizinische Zwecke; Druckluft-Absauggeräte und -einrichtungen für medizinische Zwecke; Absaugbehälter, Absaugbeutel und Absaugkatheter sowie Haltevorrichtungen hierfür jeweils für medizinische Zwecke; Absaugschläuche, soweit in Klasse 10 enthalten; Saugküretten, Sekretbehälter; Instrumente zum Auswechseln von medizinischen Kanülen; Filter und Filtersysteme für Pumpen und Druckluft-Absauggeräte und -einrichtungen für medizinische Zwecke; Wundversorgungs- und Wundverschlussausrüstung, einschließlich Wundabsaugungsgeräte, Wundverschlüsse, Wundklammern, Drainagebeutel für Wunden, chirurgische Schläuche und Apparate für die Wunddrainage, Drainageports, Wundtiefenmesser
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2024 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 03. März 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11016486896