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Die Unionsmarke SOFT TILT wurde als Wortmarke am 14.03.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.08.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016466849 |
| Anmeldedatum | 14. März 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. April 2017 |
| Eintragungsdatum | 01. August 2017 |
| Ablaufdatum | 14. März 2027 |
Markeninhaber
Benkenstrasse 260
4108 Witterswil
CH
4108 Witterswil
CH
Markenvertreter
234, route d'Arlon B.P. 48
8001 Strassen
LU
Waren und Dienstleistungen
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Bediensysteme für Betten, Rückenlehnen von Betten, Hebevorrichtungen für Betten, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen und Hebezeuge und zur Verwendung durch körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Batterien und Batterieladegeräte für Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Steuerungssysteme für Rollstühle, kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für Körperbehinderte und für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Beatmungsgeräte; Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Aufbewahrung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie; Apparate zur Ventilation der Lungen; Stützvorrichtungen, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Hebezeuge, Schlingen und Spreizer, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Hebevorrichtungen und Transportvorrichtungen für die Badewanne, das Bett und die Toilette für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten für medizinische Zwecke; Wasserbetten für medizinische Zwecke; Luftbetten für medizinische Zwecke; Verstellbare Rückenstützen für Betten für medizinische Zwecke; Hebevorrichtungen für Betten für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Mieder für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranken; Gehhilfen; Krücken, Gehrahmen, Gehräder; Zugapparate, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Invaliden; Duschtragen für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Rehabilitations- und Übungsausrüstung für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Rehabilitations- und Trainingsausrüstung in Form von federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für Körperbehinderte, mobilitätseingeschränkte Personen und Kranke; Rehabilitations- und Trainingsausrüstung in Form von federnden Sitzen, federnden Stühlen für Körperbehinderte, mobilitätseingeschränkte Personen und Kranke; Rollstühle zur Nutzung in der Dusche, Zur Verwendung für körperbehinderte Personen und Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit; Rollstühle, Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sport-Rollstühle, Freizeit-Rollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; Elektrische Antriebseinheiten für Rollstühle; Elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Elektromotoren für Fahrzeuge; Scooter [Fahrzeuge]; Kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Sitzflächenplatte für Elektrorollstühle, insbesondere für Elektrorollstühle; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Möbel; Sitze, Rückenstützen, Kissen; Möbel für körperbehinderte Personen, Personen mit verminderter Beweglichkeit und Kranke; Betten und Zubehör für Betten, Hauspflegebetten, Heimbetten, Krankenhausbetten; Aufhängeteile, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Körbe, Körbe für medizinische Apparate; Matratzen; Schaumstoffmatratzen; Luftmatratzen und Wasserbetten; Badesitze, Duschsitze und Toilettensitzerhöhungen; Halteschienen (nicht aus Metall) und Haltestangen (nicht aus Metall) für Toiletten, Badezimmer, Badewannen und Duschen; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Bettseitenteile für körperbehinderte und mobilitätseingeschränkte Personen und Kranke; Gestelle für Bettzeug für körperbehinderte Personen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. März 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11016466849