Logo (EUIPO, 07.03.2017)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 07.03.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.08.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Integrierte Schaltungen, Computerchips #Satz von Linien, die Schall oder elektromagnetische Wellen hervorrufen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Ein Brief #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016447831 |
| Anmeldedatum | 07. März 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. April 2017 |
| Eintragungsdatum | 07. August 2017 |
| Ablaufdatum | 07. März 2027 |
Markeninhaber
635 Davis Drive, Suite 300
27560 Morrisville,
US
27560 Morrisville,
US
Markenvertreter
Gedempt Hamerkanaal 257
1021 KP Amsterdam
NL
Waren und Dienstleistungen
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Computerhard- und Computersoftware; Herunterladbare Handbücher, Broschüren, Anleitungen; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; DVDs, CDs und bespielte Trägermedien mit Informationen über chirurgische Apparate und Ausrüstungen; Computerhardware und -software, elektrische und optische Instrumente zur Übertragung von chirurgischen Informationen zwischen Standorten über das Internet, weltweite Computernetze und Direktverbindungen in Form von medizinischen Archivbildern und einem Datenspeicher- und -abrufsystem, nämlich ein Laptop, Touchscreen, eingebaute Kamera, Kopfhörergarnitur zur Verwendung mit Computern, Mikrofon, Maus, USB-Stick, Fernschnittstellen für Computer und darin eingebettete Software
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Chirurgische, medizinische, zahnmedizinische und veterinärmedizinische Geräte und Instrumente; Chirurgische Werkzeuge; Computergestütztes chirurgisches Manipulationssystem mit Antrieb, bestehend aus Stützarm, Steuerwagen, Steuerkonsole, immersiver Videoanzeige, Ausrüstungen zur Bearbeitung von Kamerabildern, Software für das chirurgische Manipulationssystem und damit zusammen bereitgestellten Bedienungshandbüchern, einem patientenseitigen System mit mehreren Armen und Motoren zur Verwendung steriler Verbindungselemente zum Steuern eines vollen Sortiments an Werkzeugen, nämlich Laparoskope, Endoskope, Trokare, Kanülen, Schneidemesser, Klammern, Elevatoren, Hohlmeißel, Messer, Lichtquellen; Computergestütztes chirurgisches Manipulationssystem mit Antrieb, bestehend aus Stützarm, Steuerwagen, Steuerkonsole, immersiver Videoanzeige, Ausrüstungen zur Bearbeitung von Kamerabildern, Software für das chirurgische Manipulationssystem und damit zusammen bereitgestellten Bedienungshandbüchern, einem patientenseitigen System mit mehreren Armen und Motoren zur Verwendung steriler Verbindungselemente zum Steuern eines vollen Sortiments an Werkzeugen, nämlich Kabel und Bauteile, elektrochirurgische Instrumente, Instrumente zur Elektrokauterisation, Instrumente zur Versiegelung von Gewebe und Gefäßen; Computergestütztes chirurgisches Manipulationssystem mit Antrieb, bestehend aus Stützarm, Steuerwagen, Steuerkonsole, immersiver Videoanzeige, Ausrüstungen zur Bearbeitung von Kamerabildern, Software für das chirurgische Manipulationssystem und damit zusammen bereitgestellten Bedienungshandbüchern, einem patientenseitigen System mit mehreren Armen und Motoren zur Verwendung steriler Verbindungselemente zum Steuern eines vollen Sortiments an Werkzeugen, nämlich Plasmainstrumente, Laserinstrumente, Ultraschallinstrumente, Bürsten für die Linsensäuberung, OP- und Biopsiebürsten; Computergestütztes chirurgisches Manipulationssystem mit Antrieb, bestehend aus Stützarm, Steuerwagen, Steuerkonsole, immersiver Videoanzeige, Ausrüstungen zur Bearbeitung von Kamerabildern, Software für das chirurgische Manipulationssystem und damit zusammen bereitgestellten Bedienungshandbüchern, einem patientenseitigen System mit mehreren Armen und Motoren zur Verwendung steriler Verbindungselemente zum Steuern eines vollen Sortiments an Werkzeugen, nämlich Clipanlegezangen und Clips, Zweckenanlegezangen und Zwecken, Applikatoren, Ligaturhalter, Nadelhalter, Klemmen, Gefäßklemmen; Computergestütztes chirurgisches Manipulationssystem mit Antrieb, bestehend aus Stützarm, Steuerwagen, Steuerkonsole, immersiver Videoanzeige, Ausrüstungen zur Bearbeitung von Kamerabildern, Software für das chirurgische Manipulationssystem und damit zusammen bereitgestellten Bedienungshandbüchern, einem patientenseitigen System mit mehreren Armen und Motoren zur Verwendung steriler Verbindungselemente zum Steuern eines vollen Sortiments an Werkzeugen, nämlich Zangen, Küretten, Instrumentführungen, Ligaturdurchleit- und -verknüpfungsinstrumente, Nadeln; Computergestütztes chirurgisches Manipulationssystem mit Antrieb, bestehend aus Stützarm, Steuerwagen, Steuerkonsole, immersiver Videoanzeige, Ausrüstungen zur Bearbeitung von Kamerabildern, Software für das chirurgische Manipulationssystem und damit zusammen bereitgestellten Bedienungshandbüchern, einem patientenseitigen System mit mehreren Armen und Motoren zur Verwendung steriler Verbindungselemente zum Steuern eines vollen Sortiments an Werkzeugen, nämlich Retraktoren, Schlingen, Styletts, Geburtszangen, Dissektoren, Zirkel, Scheren, Absaug- und Befeuchtungssonden; Computergestütztes chirurgisches Manipulationssystem mit Antrieb, bestehend aus Stützarm, Steuerwagen, Steuerkonsole, immersiver Videoanzeige, Ausrüstungen zur Bearbeitung von Kamerabildern, Software für das chirurgische Manipulationssystem und damit zusammen bereitgestellten Bedienungshandbüchern, einem patientenseitigen System mit mehreren Armen und Motoren zur Verwendung steriler Verbindungselemente zum Steuern eines vollen Sortiments an Werkzeugen, nämlich sterile Abdecktücher, Gefäßklemmen, Amputationshaken, Osteotome, Sägen, Haltevorrichtungen, Nähvorrichtungen, Messbänder; Computergestütztes chirurgisches Manipulationssystem mit Antrieb, bestehend aus Stützarm, Steuerwagen, Steuerkonsole, immersiver Videoanzeige, Ausrüstungen zur Bearbeitung von Kamerabildern, Software für das chirurgische Manipulationssystem und damit zusammen bereitgestellten Bedienungshandbüchern, einem patientenseitigen System mit mehreren Armen und Motoren zur Verwendung steriler Verbindungselemente zum Steuern eines vollen Sortiments an Werkzeugen, nämlich Meißel und Kontraktoren, Feilen, Expander für Hauttransplantate, Lanzetten, Holzhämmer, Zangen, Hämmer, Raspeln, Spatel und Stripper; Chirurgische Instrumente, nämlich Skalpelle, Skalpellklingen und -griffe, Heftgeräte, Tacker, Klemmenhalter, elektrochirurgische Werkzeuge, Geburtszangen, Nadelhalter, Führungen und Antriebe, Greifer und Schneidinstrumente
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Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Computersoftwareberatung; Design von Computer-Software; Vermietungsdienste in Bezug auf Computersoftware; Installation, Wartung/Pflege und Reparatur von Computern und Software; Entwurf und Entwicklung von chirurgischer Ausrüstung und chirurgischen Apparaten; Dienstleistungen von Ingenieuren in Bezug auf chirurgische Ausrüstung und chirurgische Apparate; Diagnose und Lösung technischer Probleme bei chirurgischen Apparaten und Ausrüstungen, einschließlich Computersoftware; Technischer Support, nämlich Fehlersuche und -behebung in Form der Diagnose von Problemen bei Roboterhardware und Computersoftware, Fehlersuche und -behebung in Form der Diagnose von Problemen bei medizinischen Ausrüstungen, nämlich einem chirurgischen Roboter-Manipulationssystem mit Antrieb
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11016447831