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Die Unionsmarke SOLI wurde als Wortmarke am 02.03.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.03.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016422297 |
| Anmeldedatum | 02. März 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. April 2017 |
| Eintragungsdatum | 03. März 2022 |
| Ablaufdatum | 02. März 2027 |
Markeninhaber
Kinzigstr. 34
10247 Berlin
DE
10247 Berlin
DE
Markenvertreter
Großbeerenstraße 71 1. Hof, Remise rechts
10963 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.06.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
FELIX SOLIS, S.L.
20.07.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
ZHS IP Europe Sàrl
24.07.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
MIGUEL TORRES S.A.
Waren und Dienstleistungen
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
30
Kaffee; Tee; Kakao; Mate-Tee; Kaffee-, Kakao-, Schokoladen-, Mate-Tee- oder Teegetränke; Kaffee- Kakao-, Schokoladen-, Mate-Tee- oder Tee -Ersatzstoffe auf pflanzlicher Basis
32
alkoholfreie Getränke, mit Ausnahme von Mineralwässern und sonstigen Wässern; Fruchtgetränke; Säfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, ausgenommen Biere und ausschließlich zur Unterstützung von Geflüchteten und/oder wohltätigen Projekten oder Projekten für das Gemeinwohl durch Spenden der Einnahmen und/oder direkte Beschäftigung von Geflüchteten, notleidenden oder ausgegrenzten Personen
ID: 11016422297