Parkbob Logo (EUIPO, 17.02.2017)
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Die Unionsmarke Parkbob wurde als Bildmarke am 17.02.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.08.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pin-Symbole
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016384653 |
| Anmeldedatum | 17. Februar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Februar 2017 |
| Eintragungsdatum | 03. August 2020 |
| Ablaufdatum | 17. Februar 2027 |
Markeninhaber
Treustraße 22-24
1200 Vienna
AT
1200 Vienna
AT
Markenvertreter
Schellingstr. 42
80799 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.05.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Elektronisch aufgezeichnete Daten; Elektronische Datenbanken; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen; Computeranwendungen für automatisierte Parkkontrollen; Anwendungssoftware; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Anwendungssoftware für drahtlose Geräte; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Computersoftware für Mobiltelefone; Computersoftware für globale Positionierungssysteme [GPS]; Computersoftware für mobile digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte; Computersoftware zum Verarbeiten von Positionierungsdaten; Computersoftware zum Zusammenstellen von Positionierungsdaten; Computersoftware zum Übermitteln von Positionierungsdaten; Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Herunterladbare Computersoftware für Fernüberwachung und -analyse; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Software für erweiterte Realität zur Verwendung in mobilen Geräten für die Integration elektronischer Daten mit realen Umgebungsbedingungen; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Software zum Verarbeiten von Bildern, Grafik und Text; Apparate zur automatisierten Parkkontrolle; Fahrzeugortungsapparate; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]; Interaktive Computersoftware zur Bereitstellung von Navigations- und Reisedaten für GPS-Sender; Fotografische Vermessungsinstrumente; Digitale Signalverarbeitungsgeräte; Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen; Elektronische Entfernungsmessgeräte; Bildanalysegeräte; Vorstehend genannte Software-Produkte nur für die Bereitstellung von statischen oder Echtzeit-Informationen zur Verfügbarkeit von freien öffentlichen Parkplätzen und zur Suche nach oder zum Navigieren zu verfügbaren öffentlichen Parkplätzen und zur Feststellung von und Warnung vor Beschränkungen in Bezug auf öffentliche Parkplätze
39
Navigationsberatungsdienste; GPS-Navigationsdienstleistungen; Bereitstellung von Straßen- und Verkehrsinformationen im Bereich des ruhenden Verkehrs; Organisation des Fahrzeugverkehrs mittels neuer Kommunikationsnetzwerke und -technologien; Auskünfte in Bezug auf die Verkehrssituation; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen nur für die Bereitstellung von statischen oder Echtzeit-Informationen zur Verfügbarkeit von freien öffentlichen Parkplätzen und zur Suche nach oder zum Navigieren zu verfügbaren öffentlichen Parkplätzen und zur Feststellung von und Warnung vor Beschränkungen in Bezug auf öffentliche Parkplätze
42
Design und Entwicklung von Computerdatenbanken; Entwurf und Entwicklung von Prüf- und Analyseverfahren; Konvertierung elektronischer Daten; Plattformübergreifende Konvertierung von digitalen Inhalten in andere Formen von digitalen Inhalten; Analysedienstleistungen in Bezug auf Computerprogramme; Design und Entwicklung von Software für den Abruf von Daten; Aktualisierung und Wartung von Software- und Datenbanksystemen; Entwicklung von Software für die digitale Signalverarbeitung; Entwurf, Entwicklung und Programmierung von Computersoftware; Entwurf und Entwicklung von Datenverarbeitungssoftware; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Softwareengineering für Datenverarbeitungsprogramme; Platform as a Service [PaaS] für die Bereitstellung von statischen oder Echtzeit-Informationen zur Verfügbarkeit von freien öffentlichen Parkplätzen und zur Suche nach oder zum Navigieren zu verfügbaren öffentlichen Parkplätzen und zur Feststellung von und Warnung vor Beschränkungen in Bezug auf öffentliche Parkplätze; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen nicht für die Verkehrssicherheit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. März 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 14. März 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 21. August 2018 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 07. November 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 20. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11016384653