Logo (EUIPO, 17.02.2017)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.02.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "H" #Buchstabe "T"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016373491 |
| Anmeldedatum | 17. Februar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 2017 |
| Eintragungsdatum | 18. Juli 2017 |
| Ablaufdatum | 17. Februar 2027 |
Markeninhaber
Theodor-Althoff-Str. 2
45133 Essen
DE
45133 Essen
DE
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifmittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Schneider- und Schusterwachs; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Abschminkmittel; ätherische Öle; Badezusätze, kosmetische; Bleichmittel für kosmetische Zwecke; Bleichmittel für Wäsche; Bohnermittel; Deodorants für Menschen oder für Tiere; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Duftwasser; Enthaarungsmittel; Fleckenentferner; Haarfärbemittel; Haarspray; Haarwaschmittel; Haarwasser; Hautcreme [kosmetisch]; Hautpflegemittel [kosmetisch]; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Kosmetika; Kosmetiknecessaires [gefüllt]; Kosmetikstifte; Lipgloss; Make-up; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Nagellack; Nagelpflegemittel; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Öle für kosmetische Zwecke; Parfümerieöle; Parfüms; Poliermittel; Putzmittel; Rasiermittel; Rasierwasser; Räucherstäbchen; Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege; Reinigungsmittel; Schlankheitspräparate; kosmetische Schleifmittel; Schminke; Schminkmittel; Schminkpuder; Schuhcreme; Shampoos; Sonnenschutzmittel; Toilettemittel [Körperpflege]; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Waschmittel für Wäsche; Watte für kosmetische Zwecke; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Weichspülmittel für Wäsche; Wimpernkosmetika; Wimperntusche [Mascara]; Zahnbleichgele; Zahnputzmittel
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Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; Hebewerkzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Maniküre- und Pediküregeräte; Etuis für Maniküregeräte; Scheren; Manikürenecessaires
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Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Taschen und Hüllen für Laptops und Tablet-Computer; Hüllen für Mobiltelefone; Taschen für Mobiltelefone; Etuis für Mobiltelefone; Sonnenbrillen
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Möbel und Einrichtungsgegenstände; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Meerschaum, Bambus; Bambusrohr; Geflechte aus Onigaya-Gras [ausgenommen Matten]; Geflechte aus Stroh [ausgenommen Matten]; Holzbänder, Korbflechtwaren; Korkschnur; Rattan; Rattan [unbearbeitet oder teilweise bearbeitet]; Schilfrohr [Flechtmaterial]; Schilfrohr [roh oder teilweise bearbeitet], Strohborten; Strohgeflechte; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Spiegel; Handspiegel; Bilderrahmen; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. September 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. Mai 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Juli 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11016373491