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Die Unionsmarke THE HAPPY BIRD wurde als Wortmarke am 16.02.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.12.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016371122 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Februar 2017 |
| Eintragungsdatum | 07. Dezember 2017 |
| Ablaufdatum | 16. Februar 2027 |
Markeninhaber
20-22 Wenlock Road
N1 7GU London
GB
N1 7GU London
GB
Markenvertreter
2 Dublin Landings, North Wall Quay
Dublin 1
IE
Widerspruch / Beschwerde
19.05.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Noble Foods
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Hähnchen; Back- und Brathähnchen; Gekochtes Hühnerfleisch; Kartoffelchips; Kartoffelchips; Verarbeitete Nüsse; Fertiggerichte, ausgenommen Fertiggerichte auf Eibasis oder Fertiggerichte mit Eiern als einer Hauptzutat; Käse; Mischgemüse; Zubereitete Salate, keine mit Eiern; Verarbeitete Bohnen; Bouillon; Zubereitete rohe, halbgare und gekochte Nahrung, nicht mit Eiern, Snacks, alle aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst und Gemüse und Kombinationen und Erzeugnissen daraus, ausgenommen jedoch solche Erzeugnisse mit Eiern als einer Hauptzutat
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel), nicht mit Mayonnaise; Gewürze; Kühleis; Maischips; Burritos; Nachos; Tortillas; Teigwaren; Pizzas; Fleischsaft; Knoblauchbrot; Pasteten im Teigmantel; Eiscreme
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Versanddienste; Transport von Nahrungsmitteln; Auslieferung von Nahrungsmitteln an Restaurants [nicht für den sofortigen Verzehr]; Auslieferung von zubereiteten Speisen und Getränken [nicht für den sofortigen Verzehr]; Information und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte
43
Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Bäckerei- und Cafébetrieb; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken zum Mitnehmen; Betrieb einer Bar; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Servieren alkoholischer Getränke; Catering; Dienstleistungen der Verpflegung von Gästen in Salatbars; Informationen und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Oktober 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11016371122