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Die Unionsmarke CARE-LINE wurde als Wortmarke am 14.02.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016360455 |
| Anmeldedatum | 14. Februar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 05. Juli 2017 |
| Ablaufdatum | 14. Februar 2027 |
Markeninhaber
Carl-Haver-Platz 3
59302 Oelde
DE
59302 Oelde
DE
Markenvertreter
Schellingstr. 42
80799 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zum Herstellen und Füllen von Säcken mit Schüttgut; Füllmaschinen mit einem oder mehreren Füllstutzen und deren Teile und maschinelles Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten); Füllmaschinen mit in Reihe liegenden Füllstutzen; rotierende Füllmaschinen; mit Schüttgutwaagen ausgerüstete Füllmaschinen; Abfüllmaschinen für flüssige und/oder pastöse Stoffe; Maschinen zum Beschicken von Sack-füllmaschinen mit leeren Säcken; Leersackmagazine für Sackfüllmaschinen; Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen von Säcken; Wiegesysteme für Packmaschinen als Maschinenteile; Maschinen zur Herstellung von offenen Säcken; Dosiereinrichtungen für die Zuführung von Schüttgut zu den Füllmaschinen (Maschinenteile)
9
Elektrische Steuerungen für Packmaschinen und Verpackungsanlagen; elektrische Steuerungen für Füllstutzen von Packmaschinen; elektrische Steuerungen zur Sackabfüllung von Schüttgütern; elektrische Anzeigegeräte für Packmaschinen und Verpackungsanlagen; elektrische und elektronische Steuerungen zur Steuerung von Waagen; elektrische Wiegesysteme für Packmaschinen (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Netto- und Bruttowaagensysteme für Packmaschinen
42
Technische Beratung; technische Projektplanungen; Konstruktionsplanung; Erstellung von sicherheitstechnischen Gutachten (soweit in Klasse 42 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. August 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11016360455